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Erschienen in:
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2018 | OriginalPaper | Buchkapitel

Sicherheitspolitische Bedrohungen und Risiken und das „geltende“ Recht in der 2. Hälfte des 2. Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts unter besonderer Berücksichtigung der Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze. Sicherheitspolitik in Zeiten der Uneindeutigkeit

verfasst von : Stefan Voßschmidt

Erschienen in: Politisches Krisenmanagement

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Das Grundgesetz (GG) kennt klare Regelungen zum Spannungs- und Verteidigungsfall, vgl. nur Art. 80a, 115a Abs. 1 GG. Diese Bestimmungen wurden unter den Bedrohungslagen des Kalten Krieges und seiner gefährlichsten Tage in der Kuba- Krise in einer Notstandsverfassung zusammengefasst, bei einer großen Wintex-Übung im Ausweichsitz der Verfassungsorgane in Mariental erprobt und von der ersten großen Koalition „verabschiedet“ (1966–1969, Kabinett Kiesinger/Brandt). Veränderungen folgten.

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Vorheriges Kapitel Staat extrem: Der Ausweichsitz als Anschauungsobjekt rechtlicher Resilienz im Ausnahmezustand
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Fußnoten
1
Das Weißbuch der Bundeswehr ist ein durch das Bundesministerium der Verteidigung erarbeitetes und durch die Bundesregierung verabschiedetes Grundlagendokument, das die sicherheitspolitische Lage der Bundesrepublik Deutschland und der Verbündeten für die kommenden Jahre aus Sicht der Regierung darstellt (vgl. Wikipedia 2017a), und als Leitfaden für sicherheitspolitische Entscheidungen und Handlungen in Deutschland dienen soll.
 
2
Bundesgesetzblatt I (2016, S. 1818).
 
3
Einschließlich der Gesetzgebungskompetenz, vgl. BVerfGE 115, 118, 143.
 
4
Vgl. die detaillierten Ausführungen bei Schwartz (2012).
 
5
Vgl. das BMBF Projekt „Prüfung des legislativen Reformbedarfs in der Ernährungsvorsorge“ an der Humboldt-Universität Berlin. Zu diesem Projekt und zwei weiteren Forschungsprojekten fand am 6./7. Juni 2013 an der AKNZ ein Forschungsworkshop statt. Ziel des Projektes ist es folgende Aspekte zu erforschen: 1) Große und heterogene Datenmengen, 2) zunehmende Technisierung des Alltags, 3) gegenseitige Abhängigkeiten der Kritischen Infrastrukturen, 4) wachsende Gefahr von kaskadierenden Effekten. Stand März 2017 ist das Ernährungssicherstellungsvorsorgegesetz in den Bundestag eingebracht und soll noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden.
 
6
Zu Völker- und Europarecht vgl. Klöpfer (2015, S. 39 f.).
 
7
vgl. BGH, NVwZ-RR 2005, S. 149, 150, NVwZ 1994, S. 823.
 
8
vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 26.06.2002 – 1 BvR 558/91 [8] – NJW (2002, S. 2621, 2623), Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 18.10.1990 – 3C 2/88 [7], NJW (1991, S. 1766, 1768).
 
Literatur
Besson, N. A. (2014). Strategische Krisenevaluation im Zeitalter von Social Media. In A. Thießen (Hrsg.), Handbuch Krisenmanagement (S. 361–380). Wiesbaden: Springer VS.CrossRef
Gnüchtel, R. (2016). Das Gesetz zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 2016(16), 1113–1119.
Gusy, C. (2011). Polizei- und Ordnungsrecht (8. Aufl., S. 187 f.), Tübingen: Mohr Siebeck.CrossRef
Gusy, C., Kugelmann, D., & Würtenberger, T. (Hrsg.). (2017). Rechtshandbuch Zivile Sicherheit. Heidelberg: Springer.
Klein, E. (2014). Innerer Staatsnotstand. In J. Isensee & P. Kirchhof (Hrsg.), Handbuch des Staatsrechts (Bd. XII, 3. Aufl.). Heidelberg: C.F. Müller.
Klöpfer, M. (2015). Handbuch des Katastrophenrechts, Schriften zum Katastrophenrecht (Bd. 9). Baden-Baden: Nomos.
Leithäuser, J. (2016). Unbekannte Gefilde. Bundeswehr und Polizei werden in den nächsten Tagen gemeinsam den Ernstfall eines Terroraktes proben. Nicht jeder findet das gut. FAZ, 4.
Pohlmann, K. (2013). Bundeskompetenzen im Bevölkerungsschutz. In H. J. Lange & C. Gusy (Hrsg.), Kooperation im Katastrophen- und Bevölkerungsschutz (S. 79–124). Wiesbaden: Springer.CrossRef
Schwartz, F. (2012). Das Katastrophenschutzrecht der Europäischen Union. Schriften zum Katastrophenrecht (Bd. 7). Baden Baden: Nomos.
Thießen, A. (Hrsg.). (2014). Handbuch Krisenmanagement (2. Aufl.). Wiesbaden: Springer VS.
Voßschmidt, S. (2017). Resilienz und Recht im Bevölkerungsschutz. Stuttgart: Kohlhammer.
Metadaten
Titel
Sicherheitspolitische Bedrohungen und Risiken und das „geltende“ Recht in der 2. Hälfte des 2. Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts unter besonderer Berücksichtigung der Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze. Sicherheitspolitik in Zeiten der Uneindeutigkeit
verfasst von
Stefan Voßschmidt
Copyright-Jahr
2018
Buch
Politisches Krisenmanagement

Print ISBN: 978-3-658-20810-3

Electronic ISBN: 978-3-658-20811-0

Copyright-Jahr: 2018

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-20811-0_6