Korruption, Kollusion und Nepotismus? — Wahlen in Südostasien

Die Asienkrise von 1997/98 löste eine Demokratisierungswelle in Südostasien aus, die auch autoritäre und semi-autoritäre Systeme in der Region erfasste. Mit Ausnahme von Brunei, Laos, Myanmar und Vietnam befinden sich die Mitglieder der Assoziation Südostasiatischer Staaten (ASEAN) heute „auf einem Weg der Demokratisierung, der zwar mitunter holprig ist, aber dennoch auf Konsolidierung hoffen lässt.“

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Die Einführung von allgemeinen und gleichen Wahlen fällt auf diesem Weg weniger als Desideratum ins Gewicht als die Herstellung von Fairness vor und während der Wahlen. Denn Wahlen fanden zum einen in den Ländern der Region auch unter autoritären bis diktatorischen Regimen statt, und zum anderen sind die Urnengänge selbst nach erfolgter oder erfolgender Transformation nicht automatisch von der Fairness gekennzeichnet, die dem demokratischen Diktum von freien und fairen Wahlen entsprechen würden. In den nachfolgenden Abschnitten behandele ich die Funktion von Wahlen in Südostasien, die Frage der politischen Partizipation mittels Wahlen, die institutionelle Ebene im Hinblick auf Veränderungen durch neue oder modifizierte Wahlsysteme, die Effektivität des Regierungshandelns und die Art der Herrschaftslegitimation, die mittels Wahlen erreicht wird. Aus der Akteursperspektive diskutiere ich die Frage der Repräsentativität sowie der Wirkmächtigkeit von formellen und informellen Verfahrensweisen und Institutionen. Alle genannten Aspekte können dabei unter zwei Gesichtspunkten behandelt werden: unter technischinstrumentellen einerseits, und unter qualitativ-kontextuellen andererseits. Eine strikt getrennte Betrachtung beider Perspektiven wird hier indes nicht verfolgt.