2008 | OriginalPaper | Buchkapitel
Die jüngeren Reformen in der Erneuerbaren-Energien-Politik in den beiden Ländern vor dem Hintergrund zunehmender globaler Governance im Klimaschutz (1997/98–2005)
Erschienen in: Erneuerbare Energien und Wettbewerb in der Elektrizitätswirtschaft
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
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Wenngleich die Initiativen zu einer Harmonisierung der gemeinschaftsweiten Regulierung erneuerbarer Energien auf europäischer Ebene zunahmen, blieb ihr tatsächlicher Ausbau von der nationalen Energiepolitik bestimmt. Im Zeitraum von 1997/98 bis 2005 wurde die Erneuerbare-Energien-Politik in beiden Ländern von weiteren weitreichenden Reformen der stromwirtschaftlichen Wettbewerbspolitik beeinflusst. Entsprechend den vorhergehenden Kapiteln werden zunächst die britischen Reformen analysiert. Dort haben neben den stromwirtschaftlichen Reformen auch die institutionelle Neugestaltung des britischen Regierungssystems, die mit dem Begriff der Devolution umschrieben wird, wichtige Auswirkungen auf den Ausbau erneuerbarer Energien. Die Devolution verändert seit 1997 die politischen Gestaltungsbedingungen für die Energiepolitik in England, Wales und Schottland maßgeblich, wodurch auch Nachhaltigkeitsziele zunehmend Eingang in die staatliche Infrastrukturpolitik finden.
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Wie zu zeigen sein wird, stützen die erhobenen empirischen Ergebnisse die institutionalistische Ausgangshypothese, nach der dezentralisierte Staatsstrukturen eine an Nachhaltigkeitszielen orientierte Energiepolitik befördern. Nach einer Darstellung der grundlegenden Reformen der Erneuerbaren-Energien-Politik in Deutschland, die mit dem Regierungswechsel zu einer rot-grünen Bundesrgierung ab dem Herbst 1998 stattgefunden haben (s.S. 281ff.), werden schließlich die weiteren Harmonisierungsbemühungen für eine Richtlinie für erneuerbare Energien auf europäischer Ebene dargestellt (s.S. 364ff.).