Staatszerfall und staatliche Neugliederung

Zusammenfassung

Zu Beginn der 90er Jahre bietet Afrika den Anblick eines turbulenten Kontinents, auf dem sich zwei politische Prozesse des Wandels in akzentuierter Form abspielen: zum einen meist krampfhafte Prozesse der Auflösung und Umwandlung von Diktaturen hin zu liberaleren Formen von durch Parlamentswahlen legitimierter Herrschaft (Demokratisierung) zum anderen diverse ungesteuerte und unsteuerbar erscheinende Prozesse des Staatszerfalls. Beide haben konträre Ziele: während am logischen Ende des dornigen Weges der demokratischen Transition eine pazifizierte zivile Gesellschaft steht, die die Menschenrechte respektiert und ein Mindestmaß an Rechtsstaatlichkeit, Partizipation und Machtkontrolle institutionell ermöglicht, steht am Ende des Staatszerfalls entweder eine chaotische Situation ohne staatliches Macht- und Steuerungszentrum (wie in Liberia und Somalia), oder die schleichende Auflösung staatlicher Autorität, quasi die Implosion des Staates (wie sie sich in Zaire am deutlichsten zeigt). Daneben gibt es noch einen dritten Typ der schleichenden Staatserosion, die Situation nämlich, in der ein Staat von seiner Peripherie her als Gesamtherrschaftsverband infragegestellt wird. Entweder existiert dann eine Art feindliche Doppelherrschaft, m.a.W. ein territoriales Neben- und Gegeneinander von zwei autonomen Machtzentren, ohne daß eins das andere besiegen kann (Angola, Mosambik, Rwanda, zeitweise Sudan und Tschad); oder aber es entwickelt sich eine Situation, daß dauerhaft unruhige Grenzregionen (Casamance; die von den Tuareg bewohnten Gebiete in Burkina Faso und Niger) oder Enklaven (wie Cabinda) der Zentralregierung zu schaffen machen.