BREXIT-Revolution

Das Vereinigte Königreich in der Verfassungskrise

verfasst von: Dr. Rudolf G. Adam, Gill Mertens

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Der Brexit hat Großbritannien an den Rand einer Revolution geführt. Das Machtgefüge zwischen Krone, Regierung, Parlament und Volk ist aus dem Gleichgewicht geraten. Ein unabhängiges Schottland und ein vereinigtes Irland sind realistische Optionen. Die Gesellschaft Englands ist tief gespalten und das traditionelle Zwei-Parteien-System im Wanken. Nicht nur die äußere Abkehr des Vereinigten Königreichs von den Werten und Zielen der EU, sondern vor allem die Hinwendung nach innen, auf nationale Identität, macht den Brexit zu einem schleichenden Prozess, der noch nachwirken wird, wenn der Austritt Großbritanniens aus der EU längst vollzogen ist.

Das Buch stellt den Folgeband zu „BREXIT – Eine Bilanz“ dar. Unter Berücksichtigung aktuellster Entwicklungen werden mögliche Folgen des EU-Austrittes rekapituliert und neu bewertet. Ausführliche Exkurse zu Themen wie Irland, dem Backstop, Boris Johnson oder der britischen Verfassung liefern dabei essenzielle Hintergrundinformationen aus Bereichen, die den Brexit maßgeblich mitbestimmen. Zusammen mit dem ersten Band bietet dieses Buch die gegenwärtig umfassendste Analyse des Brexit-Prozesses.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Der doppelte Brexit-Aufschub

Zusammenfassung

Theresa May versucht verzweifelt, ihren Brexit-Vertrag durchs Parlament zu bringen. Sie scheitert dreimal. Das Parlament erweist sich als unfähig, aus den eigenen Reihen mehrheitsfähige Vorschläge zu erarbeiten. May kündigt schließlich ihren Rücktritt zum 7. Juni an – zu spät, um ihrem Nachfolger „zu erlauben,“ einen realistischen neuen Anlauf zum Brexit bis zum Ende der neuen Austrittsfrist (31. Oktober 2019) erfolgreich zu unternehmen.

Rudolf G. Adam, Gill Mertens

Kapitel 2. Boris Johnson und die dritte Fristverlängerung

Zusammenfassung

Der neugewählte Premierminister Boris Johnson wählt einen radikalen Brexit-Kurs. Kritiker werden kaltgestellt. Er versucht, das Parlament für fünf Wochen zu suspendieren, scheitert aber vor dem Supreme Court. In letzter Minute gelingt ihm ein Durchbruch zu einem Austrittsvertrag, der in der Substanz weitgehend dem gleicht, an dem seine Vorgängerin gescheitert ist. Markante Veränderungen sind der ersatzlose Fortfall des Begriffs backstop im Nordirland-Protokoll und eine wesentlich zurückhaltender formulierte Politische Erklärung über das künftige Verhältnis zur EU. Johnson setzt schließlich Neuwahlen durch, die er überzeugend gewinnt. Sein Land hört am 31. Januar 2020 auf, Mitglied der EU zu sein. Damit ist der Brexit aber keineswegs erledigt.

Rudolf G. Adam, Gill Mertens

Kapitel 3. Der Brexit und seine Folgen

Zusammenfassung

Der Brexit hat das Vereinigte Königreich in eine mehrfache Verfassungskrise gestürzt. Der Zusammenhalt der Viervölker-Monarchie (Engländer, Schotten, Waliser, Iren) bröckelt. Die Machtbalance der vier Machtzentren – Volk, Parlament, Regierung und Krone – ist gestört. Johnson hat aus der Konservativen Partei eine Partei radikaler englischer Nationalisten gemacht. Die Frage nach der englischen Identität ist ein wesentlicher Auslöser des Brexit. Die britische Wirtschaft ist nicht katastrophal abgestürzt, wie das voreilige Remainer 2016 prophezeit haben. Aber sie zeigt deutliche Krisensymptome: Investitionen sacken ab, die Währung verliert an Wert. Wie eine künftige nationale Politik in den Politikbereichen aussehen soll, in denen der Brexit Kompetenzen nach London zurückverlagert, ist völlig ungeklärt – ebenso wie das künftige Verhältnis zur EU. Hier wird es Konflikte geben. Die Aussichten auf neue Handelschancen jenseits der EU sind dürr.

Rudolf G. Adam, Gill Mertens

Kapitel 4. Rückblick und Ausblick

Zusammenfassung

Nordirland wird eine Sonderwirtschaftszone werden: Ein Land – zwei Systeme. Die operative Umsetzung des Nordirland-Protokolls wird schwierig und kontrovers werden. Das beschleunigt Tendenzen in Nordirland, sich verstärkt der Republik im Süden der Insel zuzuwenden. Eine schottische Unabhängigkeit bleibt hingegen unwahrscheinlich. Der Brexit wird noch lange nachwirken. Gefährlich können die psychologischen Auswirkungen des Brexit werden, weil er alten Vorurteilen neue Nahrung gibt. Vielleicht gilt für die Briten, was Churchill ursprünglich einmal über die Amerikaner gesagt hat: „The British can always be trusted to do the right thing after they have exhausted all other possibilities.“

Rudolf G. Adam, Gill Mertens

Backmatter

Titel: BREXIT-Revolution
verfasst von: Dr. Rudolf G. Adam
Gill Mertens
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-28366-7
Print ISBN: 978-3-658-28365-0
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-28366-7