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1999 | Buch

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Mächtig oder machtlos?

Kleine Fraktionen im Deutschen Bundestag 1949 bis 1994

verfasst von: Uwe Kranenpohl

Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften

Buchreihe : Studien zur Sozialwissenschaft

Enthalten in: Professional Book Archive

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Über dieses Buch

Bei der vorliegenden Studie handelt es sich um die leicht gekürzte Fassung einer an der Philo­ sophischen Fakultät der Universität Passau eingereichten Dissertation. Das Prüfungsverfah­ ren wurde am 15. Dezember 1997 abgeschlossen. Die Konsequenzen eines erfolgreichen Promotionsverfahrens sind vieifliltig. Hingewiesen sei hier nur auf die juristischen Folgen, die der Erhalt des- in Deutschland meist nur virtuel­ len - Doktorhutes für den frisch Promovierten im Melde- oder im Besoldungsrecht hat bzw. 1 haben kann. Zugleich soll eine Dissertation aber auch neue Erkenntnisse zu Tage fOrdern und somit dem wissenschaftlichen Fortschritt dienen. So korrekt es ist, daß der Forscher für seine Studie verantwortlich zeichnet und sich somit alle ihre Schwächen, Ungenauigkeiten und Fehler zurechnen lassen muß, so zutreffend ist es gleichwohl, daß er allein oft nichts -oder deutlich weniger gutes - zustande brächte. So ist es auch mir Pflicht und Ehre, auf jene hin­ zuweisen, ohne deren Mithilfe die Arbeit der Kleinfraktionen im Deutschen Bundestag immer noch unerforscht wäre.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter
1. Einleitung
Zusammenfassung
Obwohl in den sechziger und siebziger Jahren anders lautende Prognosen abgegeben wurden,1 gab es im politischen System der Bundesrepublik Deutschland stets kleinere Parteien, die einflußreiche Positionen im politischen Prozeß einnahmen. Das zeigt schon eine Analyse der Zusammensetzung der Bundesregierungen seit 1949. So war — sieht man von einigen kurzen Zeiträumen bei Regierungskrisen und -wechseln ab — lediglich 1960/61 und 1966 bis 1969 keine kleinere Partei an der Bundesregierung beteiligt.2 Bedenkt man zudem, daß in der Zeit der Großen Koalition allein die FDP die Funktion der parlamentarischen Opposition ausfüllte, kann von einer Bedeutungslosigkeit kleiner Fraktionen eigentlich nicht gesprochen werden.
Uwe Kranenpohl
2. Die Forschungsperspektive
Zusammenfassung
Die dieser Studie zu Grunde liegende Forschungsperspektive, mit deren Hilfe die kleinen Fraktionen analysiert werden, soll im folgenden dargestellt werden. Besonders wichtig ist die Rolle der Fraktionen an der Schnittstelle zwischen Parteiensystem und Parlament. Andererseits muß selbstverständlich auch beachtet werden, welche Besonderheiten kleine Parteien im Vergleich zu ihren größeren Konkurrenten aufweisen.
Uwe Kranenpohl
3. Untersuchungsgegenstand und Forschungsstand
Zusammenfassung
Die vorhergehenden Ausführungen haben dargelegt, daß die Fraktionen im politischen System eine herausragende Rolle einnehmen, indem sie die Gesellschaft mit dem zentralen politischen Entscheidungssystem verknüpfen. Zugleich stellen sie die Arbeitsfähigkeit dieses Entscheidungssystems sicher, da sie in nicht unbeträchtlichem Maße die Komplexität politischer Wirklichkeit nach funktionslogischen Kriterien, d.h. politisch-programmatischen Positionen, reduzieren. Eine Untersuchung der Tätigkeit der Fraktionen kann damit zu einer sinnvollen, bisher weitgehend vernachlässigten Verknüpfung von Parteien- und Parlamentarismusforschung beitragen.1
Uwe Kranenpohl
4. Das Untersuchungsdesign
Zusammenfassung
Bevor die Vorgehensweise, mittels der die Fragestellungen beantwortet werden sollen, skizziert werden kann, muß zunächst geprüft werden, welche Datensätze dazu ausgewertet werden können. Um sowohl formale als auch informale Willensbildungsprozesse im Parlament zu erfassen, sind offenkundig Daten unterschiedlichen Charakters heranzuziehen. Neben den parlamentarischen Drucksachen, die formale Prozesse erfassen, erscheinen für die Untersuchung der informalen Aktivitäten hauptsächlich Memoiren von (ehemaligen) Abgeordneten, Sekundäranalysen wissenschaftlicher Studien und selbst durchzuführende Interviews geeignet.
Uwe Kranenpohl
5. Die Themenprofile der Kleinfraktionen 1949 bis 1994
Zusammenfassung
Wie breit streute das thematische Spektrum der verschiedenen Kleinfraktionen? Sind zwischen den Themenprofilen erfolgreicherer und weitgehend erfolgloser Kleinfraktionen Unterschiede zu erkennen? Setzten sie sich besondere Arbeitsschwerpunkte? Um diese Fragen zu beantworten, werden die thematischen Profile der Kleinfraktionen im Deutschen Bundestag untersucht. Diesen Profilen hegt die Auswertung der von den untersuchten Fraktionen initiierten Anträge zugrunde. Dabei konzentriert sich die Darstellung auf die von den Fraktionen bzw. ihren Abgeordneten ohne Beteiligung anderer Fraktionen eingebrachten Drucksachen.1
Uwe Kranenpohl
6. Organisation und politische Willensbildung der Kleinfraktionen
Zusammenfassung
Im parlamentarischen Alltag sehen sich die Kleinfraktionen verschiedenen Problemen gegenüber. So haben sie innerfraktionell sicherzustellen, daß sie kompetent und effektiv an der parlamentarischen Willensbildung teilnehmen können. Dazu müssen sie neben einer funktionierenden Arbeitsteilung auch über ein Informationsnetz verfügen, durch das sie über die Vorgänge, die für ihre parlamentarische Arbeit relevant sind, informiert werden können. Außerdem sollte gewährleistet sein, daß sie die Öffentlichkeit über die Ergebnisse ihrer Tätigkeit unterrichten und so auch die programmatischen Positionen ihrer Parteien bekanntmachen können.
Uwe Kranenpohl
7. Die Außendarstellung der Kleinfraktionen
Zusammenfassung
Jede Fraktion sieht sich der Herausforderung gegenüber, ihre parlamentarischen Aktivitäten auch außerhalb des Parlaments bekanntzumachen. Da sie den in der Öffentlichkeit am besten wahrnehmbaren Teil ihrer Partei darstellt, ist mit ihrer Erfolgsbilanz deren Image — und damit auch deren Wahlerfolg — eng verknüpft. Welchen Stellenwert hat diese Präsentation der eigenen Leistungen im Tätigkeitsprofil der Kleinfraktionen und wie betreiben sie diese Selbstdarstellung?
Uwe Kranenpohl
8. ‚Mächte im Schatten‘: Kleine Regierungsfraktionen
Zusammenfassung
Seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1949 waren fast alle Bundesregierungen Koalitionsbündnisse. Selbst als die CDU/CSU bei der Bundestagswahl 1957 die absolute Mehrheit der Mandate erzielte, entschloß sie sich, mit der DP eine Koalition einzugehen, die bis Juli 1960, als die meisten DP-Abgeordneten zur Union wechselten, Bestand hatte.1 Abgesehen von kurzen Phasen der Alleinregierungen von CDU/CSU oder SPD in der Zeit von Koalitionskrisen und -wechseln2 war darüber hinaus nur noch während der Großen Koalition von Dezember 1966 bis Oktober 1969 keine Kleinfraktion an der Regierung beteiligt. Die Zeiten der Regierungsbeteiligung kleiner Fraktionen zeigt die Tabelle 8.1.
Uwe Kranenpohl
9. ‚Im Schatten der Macht‘: Kleine Oppositionsfraktionen
Zusammenfassung
Kleine Oppositionsfraktionen waren nicht so konstant im Deutschen Bundestag wie kleine Koalitionsfraktionen vertreten.
Uwe Kranenpohl
10. Systemkritische Oppositionsfraktionen
Zusammenfassung
Schließlich ist bei einer Untersuchung der Kleinfraktionen im Deutschen Bundestag auch jenen parlamentarischen Gruppierungen Aufmerksamkeit zu widmen, die dem parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland kritisch gegenüberstanden und es umgestalten wollten. Diese Fraktionen sollen als systemkritisch bezeichnet werden, ohne daß damit die zwischen ihnen bestehenden Unterschiede aus dem Blickfeld geraten sollen. In diesem Sinne sind unter den untersuchten Fraktionen die KPD, die PDS/LL und — zumindest für die ersten Jahre ihrer Präsenz im Bundestag — auch DIE GRÜNEN als systemkritisch anzusehen.1 Im folgenden soll nun zunächst das Parlamentarismusverständnis dieser Fraktionen dargelegt werden, um dann zu dokumentieren, wie die etablierten Fraktionen mit diesen parlamentarischen Außenseitern umgingen. Abschließend ist zu fragen, inwieweit sich die Parlamentarier der systemkritischen Fraktionen ihrerseits aus dem parlamentarischen Kommunikationsnetz ausgrenzen. Die Untersuchung konzentriert sich dabei auf DIE GRÜNEN und die PDS/LL.
Uwe Kranenpohl
11. Partei und Fraktion: Zur Verknüpfung von parlamentarischer und außerparlamentarischer Arena
Zusammenfassung
Schließlich muß anläßlich einer Analyse der kleinen Fraktionen im Bundestag auch das Verhältnis zwischen den parlamentarischen Vertretungen und den sie ins Parlament entsendenden Parteien betrachtet werden. Eine solche Analyse darf sich aber nicht auf die Konflikte zwischen Partei und Fraktion beschränken, sondern muß auch die vielfältigen Kommunikationsbeziehungen, in denen sich der parlamentarische und der außerparlamentarische Arm einer Partei gegenseitig unterstützen und die die Partei insgesamt stärken, beachten. Die Untersuchung stützt sich auf die Interviews, die mit Abgeordneten der FDP, der GRÜNEN und der PDS/LL geführt wurden.1
Uwe Kranenpohl
12. Fazit und Ausblick
Zusammenfassung
Die zentralen Befunde der Studie konzentrieren sich auf die Fraktionen und ihre Funktionen, auf die thematischen Schwerpunkte der Kleinfraktionen, ihre innerfraktionelle Organisationsstruktur und den Verlauf der innerfraktionellen Willensbildung. Erkenntnisse liegen auch über die Einflußmöglichkeiten kleiner Oppositionsfraktionen, das Verhalten der Regierungspartner in Koalitionskonflikten und das Verhältnis von Partei und Fraktion vor.
Uwe Kranenpohl
13. Literaturverzeichnis
Uwe Kranenpohl
Backmatter
Metadaten
Titel
Mächtig oder machtlos?
verfasst von
Uwe Kranenpohl
Copyright-Jahr
1999
Verlag
VS Verlag für Sozialwissenschaften
Electronic ISBN
978-3-663-10697-5
Print ISBN
978-3-531-13265-5
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-663-10697-5