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Publizistik

Erschienen in:

01.06.2011 | Aufsatz

Publizistische Chancengleichheit in der Wahlkampfberichterstattung?

Eine Untersuchung zur medialen Repräsentation der im Bundestag vertretenen Parteien

verfasst von: Dr. Olaf Jandura

Erschienen in: Publizistik | Ausgabe 2/2011

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Zusammenfassung

Demokratie basiert auf politischem Wettbewerb. Parteien entwickeln Programme und Lösungsvorschläge für drängende Probleme und stellen diese dann zur Wahl. Ein fairer Wettbewerb um die Herrschaftspositionen von morgen setzt dabei die Chancengleichheit der Parteien heute voraus. Der Gesetzgeber hat eine Reihe von Regelungen erlassen, die die Chancengleichheit der Parteien in diesem Wettbewerb gewährleisten sollen. Da Medienberichterstattung für die politische Kommunikation immer bedeutender wird, geht dieser Beitrag der Frage nach, ob es neben der politischen auch eine publizistische Chancengleichheit gibt und an welchen Indikatoren diese festgemacht werden kann. Nach einer umfassenden theoretischen Auseinandersetzung wird diese Frage empirisch anhand der Analyse der Berichterstattung in der heißen Wahlkampfphase dreier Bundestagswahlkämpfe (1998, 2002, 2009) untersucht. Dabei zeigt sich, dass eine publizistische Chancengleichheit für die im Bundestag vertretenen Parteien quantitativ durchaus gegeben ist. Die Zugangschancen zu den Medien sind gerade für die kleinen Parteien besser als die Abstufung der Chancengleichheit bei der staatlichen Leistungsgewährung.

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Der in der Literatur verwendete Begriff der formalen Chancengleichheit ist unglücklich gewählt, weil er sich nicht als Antipode zur wahlerfolgsabhängigen Chancengleichheit eignet. Beide Auslegungen beruhen eben auf formalen Aspekten. Daher wird im Kontext dieses Beitrags von wahlerfolgsunabhängiger Chancengleichheit gesprochen.

So war in der 14. Legislaturperiode die Redezeit, die so genannte „Bonner Stunde“, wie folgt aufgeteilt: 35 Minuten standen der Koalition aus SPD und Grünen zu, 21 Minuten der CDU/CSU Fraktion, 7 Minuten der FDP und 5 Minuten der PDS.

Der Zuweisungsschlüssel berücksichtigt dabei zum einen die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Hamburg, wonach nur durch Wiederholung ein Werbeeffekt zu erzielen sei (vgl. Holtz-Bacha 2000, S. 69), was zu einer Mindestzahl von zwei Sendeplätzen pro sich zumindest mit einem Landeslistenvorschlag zur Wahl stellenden Partei führte. Eine Beschränkung nach oben ergibt sich aus dem Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts, wonach die Werbung der größten Partei umfänglich das Vier- bis Fünffache der Werbung der kleinsten Partei nicht überschreiten dürfe (vgl. Hesse 1994, S. 355). Das Parteiengesetz (§ 5 Absatz 1) schließlich regelt, dass Parteien, die in Fraktionsstärke im Bundestag vertreten sind, mindestens die Hälfte der Leistungen für andere Parteien in Anspruch nehmen können.

Interessant ist in diesem Zusammenhang die Zusammensetzung der Rundfunk- und Fernsehräte: Die für Parteivertreter vorgesehenen Plätze werden durch das „Proporz-Kriterium“ vergeben. So sitzen im Fernsehrat des ZDF zurzeit je vier Vertreter von CDU und SPD sowie je ein Vertreter von CSU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und der Linkspartei.

Auszug aus dem Codebuch: „Die nachfolgenden Kategorien werden nur verschlüsselt, wenn der Beitrag auch oder ausschließlich die folgenden Parteien oder deren Spitzenpolitiker behandelt: CDU, CSU, FDP, SPD, PDS, Bündnis 90/Grüne …“.

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Titel: Publizistische Chancengleichheit in der Wahlkampfberichterstattung?
Eine Untersuchung zur medialen Repräsentation der im Bundestag vertretenen Parteien
verfasst von: Dr. Olaf Jandura
Publikationsdatum: 01.06.2011
Verlag: VS-Verlag
Erschienen in: Publizistik / Ausgabe 2/2011
Print ISSN: 0033-4006
Elektronische ISSN: 1862-2569
DOI: https://doi.org/10.1007/s11616-011-0112-y

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