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Maracke, C. (2003). Die Entstehung des Urheberrechtsgesetzes von 1965. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50960-7
Maracke, Catharina. Die Entstehung des Urheberrechtsgesetzes von 1965. Duncker & Humblot, 2003. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50960-7
Maracke, C (2003): Die Entstehung des Urheberrechtsgesetzes von 1965, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50960-7

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Die Entstehung des Urheberrechtsgesetzes von 1965

Maracke, Catharina

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 99

(2003)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 14
Einleitung 17
Teil 1: Die Entstehung des Urheberrechtsgesetzes vom 09.09.1965 23
1. Kapitel: Der Stand der Reformarbeiten vor dem zweiten Weltkrieg 23
A. Der Entwurf des Reichsjustizministeriums von 1932 23
B. Der Entwurf des Reichsjustizministeriums von 1934 36
C. Der Entwurf des Fachausschusses für Urheber- und Verlagsrecht der Deutschen Arbeitsgemeinschaft für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht in der Akademie für Deutsches Recht von 1939 44
2. Kapitel: Die Urheberrechtsreform von 1949 bis 1965 47
A. Gründe für die Notwendigkeit einer Neugestaltung des Urheberrechtes 47
B. Eingaben und Anregungen zur Urheberrechtsreform 51
C. Die Sachverständigenkommission 57
I. Der Berliner Entwurf vom März 1951 (unveröffentlicht) 60
1. Inhalt und Begründung des Berliner Entwurfes vom März 1951 61
2. Stellungnahmen zu dem Berliner Entwurf vom März 1951 76
II. Der Rengsdorfer Entwurf vom September 1951 (unveröffentlicht) 84
1. Inhalt und Begründung des Rengsdorfer Entwurfes (insbes. Abweichungen vom Berliner Entwurf) 85
2. Weiteres Vorgehen im BMJ 87
III. Die Zeit bis zur Veröffentlichung des Referentenentwurfes (Dezember 1951 bis März 1954) 89
1. Erste Besprechungen mit einzelnen Interessenverbänden 89
2. Weitergehende Materialsammlung und Ausarbeitung der Arbeitsentwürfe 95
3. Die Beratungen im Unterausschuß „Kunst" des Ausschusses für Kulturpolitik des Deutschen Bundestages 100
4. Die zeitliche Planung der Veröffentlichung des Referentenentwurfes 103
D. Der Referentenentwurf vom 15.03.1954 104
I. Inhalt und Begründung des Referentenentwurfes 104
II. Schriftwechsel und Stellungnahmen zu dem Referentenentwurf 113
1. Die Stellungnahmen der einzelnen Interessenverbände 114
2. Die Stellungnahmen einzelner Sachverständiger und Privatpersonen 125
3. Die Stellungnahmen anderer Ministerien sowie der Länder 130
4. Die Stellungnahme des Bundesgerichtshofes 134
5. Veröffentlichungen in Fachzeitschriften 135
III. Sitzungen und Besprechungen zu dem Referentenentwurf 143
1. Die Sitzungen des Fachausschusses für Urheber- und Verlagsrecht der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht 143
2. Die Besprechungen mit den Interessenverbänden im BMJ 146
3. Die Besprechungen mit prominenten Urhebern und einzelnen Sachverständigen 150
4. Die Sitzungen im Wirtschaftsbeirat der Union (CSU) 152
5. Die Sitzungen der Sachverständigenkommission 154
E. Der Ministerialentwurf vom 26.05.1959 157
I. Inhalt und Begründung des Ministerialentwurfs 158
II. Stellungnahmen zum Ministerialentwurf 167
III. Beratungen zu dem Ministerialentwurf 183
1. Die Arbeitssitzung des Fachausschusses für Urheber- und Verlagsrecht der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht in München 183
2. Die Besprechungen mit den Interessenverbänden im BMJ 185
3. Weitere Besprechungen 190
4. Die Sitzung der Sachverständigenkommission 193
5. Die Besprechungen mit weiteren Bundesressorts und Abschluß der Arbeiten am Ministerialentwurf vor dem Regierungswechsel am 14.11.1961 196
F. Der Regierungsentwurf vom 05.12.1961/23.03.1962 im Bundesrat und Bundestag (1961-1965) 198
I. Inhalt und Begründung des Regierungsentwurfs 199
II. Der Weg vom Regierungsentwurf zum Gesetz vom 09.09.1965 209
1. Der erste Durchgang im Bundesrat 209
a) Die Beratung der Ausschüsse 209
aa) Die Beratung im Unterausschuß des Rechtsausschusses 16. und 17.01.1962 209
bb) Die Beratung im Ausschuß für Kulturfragen am 22.01.1962 211
cc) Die Beratung im Rechtsausschuß am 24.01.1962 213
dd) Die Beratung im Wirtschaftsausschuß am 25.01.1962 215
ee) Die Empfehlungen der Ausschüsse des Bundesrates 216
b) Sitzung des Bundesrates am 02.02.1962 217
2. Die Auffassung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates 219
a) Entwurf des BMJ vom 28.02.1962 zu möglichen Gegenäußerungen 219
b) Widerspruch des Bundesministers für Wirtschaft vom 08.03.1962 219
c) Beschlußfassung auf der Kabinettssitzung am 16.03.1962 und daraus folgende Stellungnahme der Bundesregierung 221
3. Die Stellungnahmen zu dem Regierungsentwurf 222
4. Die Behandlung im Bundestag 232
a) Die erste Lesung im Bundestag in der 100. Sitzung am 06.12.1963 232
b) Die Behandlung in den Ausschüssen 234
aa) Die Beratung im Unterausschuß „Urheberrecht" des Rechtsausschusses (12. Ausschuß des Bundestages) in der Zeit vom 08.01.1964 bis zum 18.02.1965 234
bb) Die Beratung im Unterausschuß „Urheberrechtsfragen" des Ausschusses für Kulturpolitik und Publizistik (8. Ausschuß) in der Zeit vom 20.02.1964 bis zum 16.12.1964 248
cc) Die abschließende Beratung im Ausschuß für Kulturpolitik und Publizistik (8. Ausschuß) in der 45. Sitzung am 11.03.1965 253
dd) Die Beratung im Wirtschaftsausschuß (16. Ausschuß) in zwei Sitzungen am 11.11.1964 und am 03.12.1964 254
ee) Die abschließende Beratung und der schriftliche Bericht des Rechtsausschusses 255
c) Die zweite und dritte Lesung im Bundestag in der 187. Sitzung am 25.05.1965 257
5. Die Einschaltung des Bundesrates und anschließendes Vermittlungsverfahren 259
a) Die Beschlußfassung des Bundesrates zur Anrufung des Vermittlungsausschusses 259
aa) Die Behandlung im Ausschuß für Kulturfragen des Bundesrates am 21.05.1965 259
bb) Die Sitzung des im Rechtsausschuß des Bundesrates gebildeten Unterausschusses am 26.05.1965 260
cc) Das Ergebnis der Sitzung des Rechtsausschusses des Bundesrates am 02.06.1965 261
dd) Der Antrag des Landes Rheinland-Pfalz vom 11.06.1965 262
ee) Die 284. Sitzung des Bundesrates am 11.06.1965 263
ff) Die Einberufung des Vermittlungsausschusses 264
b) Der mündliche Bericht des Vermittlungsausschusses nach Art. 77 II GG 264
6. Zustandekommen des Urheberrechtsgesetzes 265
a) Die Annahme der Änderungsvorschläge des Vermittlungsausschusses durch den Bundestag am 02.07.1965 und Zustimmung des Bundesrates am 09.07.1965 265
b) Verkündung und Inkrafttreten 266
Teil 2: Schwerpunkte der Diskussion 267
A. Inhalt des Urheberrechts 268
I. Schutz persönlichkeitsrechtlicher Interessen 268
1. Entstehungsgeschichte bis zum Referentenentwurf des BMJ von 1954 268
a) Entwicklung der Lehre vom Urheberpersönlichkeitsrecht 268
b) Internationale Vorgaben 271
c) Das Urheberpersönlichkeitsrecht in den Entwürfen des Reichsjustizministeriums von 1932,1933 und 1934 sowie in dem Entwurf der Akademie für Deutsches Recht von 1939 273
d) Die Arbeiten des Kleinen Ausschusses der im Bundesjustizministerium gebildeten Sachverständigenkommission von 1951 276
e) Das Urheberpersönlichkeitsrecht im Referentenentwurf des BMJ von 1954 281
2. Vom Referentenentwurf zum Urheberrechtsgesetz von 1965 283
a) Kritik am Lösungsvorschlag des Referentenentwurfes 283
b) Das Urheberpersönlichkeitsrecht im Ministerialentwurf des BMJ von 1959 286
c) Kritik am Lösungsvorschlag des Ministerialentwurfes 287
d) Das Urheberpersönlichkeitsrecht im Regierungsentwurf von 1961 und im Urheberrechtsgesetz von 1965 290
II. Schutz von vermögensrechtlichen Interessen 291
1. Der geltende Rechtszustand nach LUG (1901/1910) und KUG (1907/1910) 292
2. Internationale Vorgaben 295
3. Die Regelung der Verwertungsrechte in den Entwürfen des Reichsjustizministeriums von 1932, 1933 und 1934 sowie in dem Entwurf der Akademie für Deutsches Recht von 1939 298
4. Aufnahme der Reformarbeiten durch das BMJ im Jahre 1951 302
a) Die Entwürfe des Kleinen Ausschusses der Sachverständigenkommission vom März und September 1951 302
b) Die Verwertungsrechte in dem Referentenentwurf des BMJ von 1954 304
5. Vom Referentenentwurf von 1954 bis zum Urheberrechtsgesetz von 1965 310
a) Kritik an der Regelung des Referentenentwurfes 310
b) Die Regelung der Verwertungsrechte im Ministerialentwurf von 1959 314
c) Kritik an der Regelung des Ministerialentwurfes 317
d) Die Verwertungsrechte im Regierungsentwurf von 1961 und in dem Urheberrechtsgesetz von 1965 319
III. Folgerecht (droit de suite) als sonstiges Recht 323
1. Geschichte des Folgerechts bis zur Aufnahme der Reformarbeiten durch das BMJ im Jahre 1951 324
a) Geltender Rechtszustand und erste Gedanken zum Folgerecht 324
b) Die Entwürfe des Reichsjustizministeriums von 1932 und der Akademie für Deutsches Recht von 1939 326
c) Internationale Vorgaben 328
2. Wiederaufnahme der Reformarbeiten bis zum Ministerialentwurf von 1959 330
a) Die ablehnende Haltung des Kleinen Ausschusses der Sachverständigenkommission in den Entwürfen von März und September 1951 330
b) Erste Meinungen in der Literatur nach Aufnahme der Reformarbeiten durch das BMJ im Jahre 1951 331
c) Der Referentenentwurf vom 15.03.1954 332
d) Die Reaktionen auf den Referentenentwurf 333
aa) Übereinstimmung mit der im Referentenentwurf vertretenen Ansicht, von der Aufnahme des Folgerechts abzusehen 333
bb) Die Sitzung der Sachverständigenkommission vom 25.-27.10.1955 und anschließende Überlegungen zur Einführung des Folgerechts 337
cc) Formulierungsvorschläge zur Einführung des Folgerechts 340
e) Die Aufnahme des Folgerechts in den Ministerialentwurf von 1959 343
3. Vom Ministerialentwurf von 1959 zum Regierungsentwurf von 1961 344
a) Kritik an der Regelung des Ministerialentwurfes 344
b) Arbeiten im BMJ 349
c) Erneute Überarbeitung des Folgerechts im Regierungsentwurf von 1961 351
4. Vom Regierungsentwurf zum Urheberrechtsgesetz von 1965 352
a) Auffassung des Bundesrates und Haltung der Bundesregierung 352
b) Behandlung im Bundestag 354
c) Erneute Beratung im Bundesrat und endgültige Fassung des Folgerechts 357
5. Ausblick: Das Folgerecht in der Urheberrechtsnovelle von 1972 358
IV. Vermietung von Vervielfältigungsstücken als sonstiges Recht 360
1. Historische Entwicklung bis zur Aufnahme der Reformarbeiten durch das BMJ im Jahre 1951 361
2. Wiederaufnahme der Reformarbeiten durch das BMJ 364
3. Vom Regierungsentwurf zum Urheberrechtsgesetz von 1965 378
4. Ausblick: Der Vergütungsanspruch des Urhebers bei Vermietung seiner Werke in der Novelle von 1972 und in dem 3. UrhGÄndG von 1995 382
B. Inhaltliche Schranken des Urheberrechts 385
I. Einführung 385
II. Sammlungen für den Kirchen-, Schul- und Unterrichtsgebrauch 410
1. Ursprüngliche Regelung in LUG (1901/1910) und KUG (1907/1910) 410
2. Die Entwürfe von 1932, 1934 und 1939 413
3. Internationale Vorgaben 414
4. Die Entwürfe des BMJ 415
III. Öffentliche Wiedergabe 438
1. Ursprünglich geltendes Recht nach § 27 LUG und erste Überarbeitungen dieser Vorschrift in den Entwürfen von 1932 und 1939 438
2. Internationale Vorgaben 440
3. Die Reformarbeiten des BMJ 442
IV. Vervielfältigung zum persönlichen und zum sonstigen eigenen Gebrauch 464
1. Ursprüngliche Regelung in LUG (1901/1910) und KUG (1907/1910) sowie erste Überarbeitungen dieser Vorschriften in den Entwürfen von 1932 und 1939 464
2. Wiederaufnahme der Reformarbeiten durch das BMJ 469
3. Die Haltung des BGH (Magnettonbandgeräteurteil vom 18.05.1955 und Fotokopierurteil vom 24.06.1955) 484
4. Fortgang der Reformarbeiten im Anschluß an die Entscheidungen des BGH 486
5. Vom Regierungsentwurf von 1961 zu der endgültigen Fassung des § 53 im UrhG von 1965 492
V. Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgem 501
1. Ursprüngliche Regelung im LUG sowie in den Entwürfen von 1932 und 1939 502
2. Internationale Vorgaben 507
3. Die Entwürfe des BMJ 508
C. Zeitliche Schranken des Urheberrechts (Schutzfrist und Urhebernachfolgevergütung) 526
I. Schutzfrist 526
1. Ursprüngliche Regelung im LUG (1901/1910) und KUG (1907/1910) 529
2. Gesetz zur Verlängerung der Schutzfristen vom 13.12.1934 530
3. Die Entwürfe des BMJ 532
II. Urhebernachfolgevergütung (domaine public payant) 546
1. Erste Forderungen zur Verwirklichung eines domaine public payant 547
2. Die ablehnende Haltung des in der Sachverständigenkommission für Urheberrecht gebildeten Kleinen Ausschusses und des RefE von 1954 551
3. Die Einführung der Urhebernachfolgevergütung im MinE von 1959 564
4. Die Urhebernachfolgevergütung im RegE von 1961 und die Diskussion im anschließenden Gesetzgebungsverfahren 579
D. Rechtsverkehr im Urheberrecht 591
I. Ursprünglich freie Übertragbarkeit des Urheberrechts 591
II. Grundsatz der Unübertragbarkeit des Urheberrechts 592
1. Unübertragbarkeit der urheberpersönlichkeitsrechtlichen Bestandteile 592
2. Werknutzungsrechte 596
III. Arbeiten im BMJ 600
1. Regelung der vom Kleinen Ausschuß der Sachverständigenkommission ausgefertigten Entwürfe von März und September 1951 600
2. Ausgestaltung der Bestimmungen über den Rechtsverkehr in Urheberrechtssachen in dem RefE von 1954 und dem MinE von 1959 604
IV. Vom Regierungsentwurf zum Urheberrechtsgesetz von 1965 mit der Auseinandersetzung um den Beteiligungsanspruch des Urhebers bei unerwartet hohen Erträgnissen aus der Nutzung eines Werkes (Bestseller-Paragraph) 621
V. Ausblick: Der Beteiligungsanspruch des Urhebers in § 36 in der Praxis 635
E. Filmrecht 639
I. Entwicklung des Films 640
II. Ursprüngliche Regelung des Filmrechts in LUG (1901/1910) und KUG (1907/1910) sowie Einordnung des Filmrechts in die Entwürfe des Reichsjustizministeriums von 1932, 1933 und 1934 und der Akademie für Deutsches Recht von 1939 641
III. Internationale Vorgaben durch die Brüsseler Fassung der RBÜ von 1948 652
IV. Wiederaufnahme der Reformarbeiten durch das BMJ 654
1. Das Filmrecht in den unveröffentlichten Entwürfen des Kleinen Ausschusses von Berlin und Rengsdorf aus dem Jahr 1951 656
2. Der Lösungsvorschlag des Referentenentwurfes von 1954 668
3. Die Überarbeitung des Filmrechts in dem Ministerialentwurf von 1959 und die daraus hervorgegangene Fassung des UrhG von 1965 689
Teil 3: Zusammenfassung und Ausblick 709
I. Rechtsänderungen im Überblick 709
II. Verbesserung der Rechtsstellung des Urhebers als wesentlicher Leitgedanke der 1965 abgeschlossenen Novellierung des deutschen Urheberrechts 719
III. Fortgang der Diskussion um die Stärkung der Rechtsstellung des Urhebers nach Inkrafttreten des UrhG von 1965 731
Kurzbiographien 736
Archivalische Quellen 741
Bundesarchiv Koblenz (Bestand Bundesjustizministerium (B 141)) 741
Parlamentsarchiv Bonn 743
Archiv des Bundesrates 744
Bundesarchiv Berlin-Lichterfelde (Bestand des Reichsjustizministeriums) 745
Entwürfe und parlamentarische Quellen 746
Entwürfe 746
Parlamentarische Quellen 746
Stellungnahmen der Interessenverbände zur Urheberrechtsreform 749
Literaturverzeichnis 752
Sachregister 763