Denial-of-Benefits-Klauseln in internationalen Investitionsschutzverträgen
Zusammenfassung
Denial-of-Benefits-Klauseln erlauben Staaten, Briefkastengesellschaften aus dem Schutzbereich von Investitionsschutzabkommen auszuschließen. In den letzten Jahren sind diese Klauseln zunehmend in Investitionsschutzabkommen integriert worden und in den Fokus von Investitionsschiedsgerichten geraten. Bei der Anwendung der Klauseln ergibt sich eine Vielzahl von Problemen. Wesentlich sind insbesondere die Fragen, wann eine Briefkastengesellschaft im Sinne der Klauseln vorliegt, und ob Staaten die Klauseln lediglich mit Wirkung für die Zukunft oder auch mit Wirkung für die Vergangenheit ausüben können.
Die Dissertation analysiert diese und weitere Fragen im Lichte investitionsschutzrechtlicher und sonstiger völkerrechtlicher Spruchpraxis und entwickelt konkret anwendbare Lösungen. Sie ist damit insbesondere für Praktiker im Bereich des Investitionsschutzrechts von Interesse.
- 65–359 Teil II: Einzelne Probleme bei der Auslegung und Anwendung des Erschleichungstatbestands 65–359
- 209–226 E. Beweisfragen 209–226
- 226–321 F. Rechtsfolgen 226–321
- 346–359 H. Fazit 346–359
- 359–379 Teil III: Einzelne Probleme bei der Auslegung und Anwendung von Außenpolitikklauseln 359–379
- 359–363 A. Einführung 359–363
- 375–375 C. Rechtsfolgen 375–375
- 376–379 E. Fazit 376–379
- 379–418 Literaturverzeichnis 379–418