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2013 | Buch

Markenpiraterie

Erscheinungsformen, strafrechtliche Bekämpfung und zivilrechtliche Ansprüche

verfasst von: Karolina M. Pekala

Verlag: Centaurus Verlag & Media

Buchreihe : Reihe Rechtswissenschaft

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Über dieses Buch

Die in der nationalen Zollstatistik seit 1995 erfasste Markenpiraterie hat sich in den vergangenen Jahrzehnten zu einem kriminellen Massenphänomen mit mafiaähnlichen Strukturen entwickelt, was nicht zuletzt auf den wirtschaftlichen Aufschwung in Asien und insbesondere auf die Öffnung Chinas gegenüber dem Westen zurückzuführen ist. Hatte der Zoll 1995 noch 506 sogenannter Aufgriffe, stieg die Zahl im Jahr 2005 auf 7217 und dann 2010 und 2011 auf die beeindruckende Zahl von jeweils 23.500 Fälle. Spektakulär war die Beschlagnahme von Containern im Jahr 2006 durch Hamburger Zollbeamte mit über einer Million gefälschter Adidas, Nike und Puma Sportschuhe.
Das kriminelle Fälschen von Markenwaren hat nicht lediglich für Unternehmen und Markeninhaber selbst Folgen, wie insbesondere Gewinneinbußen und Rufschäden. Auch die getäuschten Verbraucher werden geschädigt, nicht nur materiell, sondern in manchen Fällen auch in ihrer Gesundheit. Imitierte Markenkleidung kann aufgrund minderwertiger Stoffen Allergien auslösen; gefälschte Arzneimittel können sogar lebensbedrohliche Folgen haben. Daneben ist die Volkswirtschaft allgemein betroffen, etwa durch Arbeitsplatzverluste.
Ein umfangreicher, praxisrelevanter Teil der Darstellung informiert über Täter, Herkunftsländer, Vorgehensweisen und die vorzugsweise gefälschten Markenprodukte sowie die Praxis der Aufklärung, Beschlagnahme und Vernichtung gefälschter Waren. Dabei geht es um das Tätigwerden des Zolls, der insoweit polizeiliche Aufgaben wahrnimmt, sowie der Staatsanwaltschaften und Strafgerichte, aber auch von Rechtsanwälten betroffener Unternehmen.
Das Buch hat das Ziel das Phänomen der Markenpiraterie aus Sicht der Markeninhaber, aber auch der Verbraucher, möglichst umfassend zu untersuchen und nach effektiven Bekämpfungsmöglichkeiten zu fragen. Es richtet sich insbesondere an die Hersteller und Vertreiber von Markenwaren, Juristen, Zollbeamte, die im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes tätig sind, sowie interessierte Studenten und Verbraucher.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter
Einleitung
Zusammenfassung
„Gefälscht ist gefährlich!“ — lautet die Botschaft von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in ihrer Rede über Marken- und Produktpiraterie zum Tag des geistigen Eigentums am 26.04.2010. Damit hat sie nicht nur das beträchtliche Schadenspotential dieser Form der Wirtschaftskriminalität1 auf den Punkt gebracht, sondern sie hat auch zu Recht darauf aufmerksam gemacht, dass die Gefahren, die von gefälschten Produkten ausgehen, sehr oft unterschätzt werden.2 Denn hier geht es auch um Produkte, die Sicherheitsrisiken beinhalten: Imitierte Markenbekleidung, wie zum Beispiel „Puma“ -T-Shirts oder Sportschuhe, deren Material häufig gesundheitsschädlich ist, sowie insbesondere gefälschte Arzneimittel, die mehr Gift als Heilmittel beinhalten und die sogar lebensgefährlich werden können. Deshalb warnt die Bundesjustizministerin in ihrer Rede zu Recht: „Wer Fake kauft, der gefährdet sich und seine Familie“.3 Markenpiraterie schädigt nicht nur die Markeninhaber, sondern auch in großem Maße die Verbraucher.
Karolina M. Pekala
1. Kapitel. Das Phänomen der Markenpiraterie
Zusammenfassung
Ausführungen zum Thema „Markenpiraterie“ setzen zunächst voraus, dass man diesen Begriff definiert und erläutert, um sodann bestimmen zu können, welche auf Marken bezogenen kriminellen Verhaltensweisen überhaupt unter diesen Begriff fallen und welche nicht. In diesem Zusammenhang ist das Verhältnis zum Begriff „Produktpiraterie“ zu klären, der für das Fälschen von Markenwaren ebenfalls verwendet wird (A., I., II., IV.). Auf dieser Grundlage werden dann in Abschnitt (B.) durch Markenpiraterie schwerpunktmäßig betroffene Branchen und Markenwaren, die „Piraterieländer“ bzw. Herkunftsländer der Fälschungen und statistische Schätzwerte z. B. des Zolls betrachtet. Die Bedeutung der Markenpiraterie für Markeninhaber, Konsumenten und auch für die Volkswirtschaft insgesamt, ebenso wie die möglichen Ursachen sind Gegenstand von Punkt (C.). Schließlich soll ein Überblick über einige typische Arbeitsmethoden von Markenpiraten vermittelt werden (D.).
Karolina M. Pekala
2. Kapitel. Zur Entwicklung des Markenrechts
Zusammenfassung
Nachfolgend wird die Geschichte des deutschen Warenzeichen- und Markenrechts im Überblick dargestellt (A.), um so zu erkennen, wie sich der Bedarf entwickelt hat, Hersteller durch Rechtsvorschriften davor zu schützen, dass ihre speziell gekennzeichneten Waren nachgeahmt werden und wie Verstöße geahndet wurden. Vor diesem geschichtlichen Hintergrund lässt sich der Umfang des Markenrechts in der Gegenwart nicht nur besser verstehen, es ergeben sich möglicherweise auch Erkenntnisse hinsichtlich künftiger Entwicklungen (B.).
Karolina M. Pekala
3. Kapitel. Markenpiraterie aus rechtlicher Sicht
Zusammenfassung
Untersucht man die Markenpiraterie aus rechtlicher Sicht, stehen neben zivilrechtlichen Ansprüchen des Markeninhabers (A.) insbesondere die anzuwendenden Strafvorschriften — wie etwa § 143 MarkenG — im Vordergrund (B.), weil es sich bei Markenpiraterie durchweg um kriminelle Verhaltensweisen handelt. Die strafprozessualen und strafrechtlichen Zwangsmittel eignen sich weitaus besser zur Aufklärung und zur Verhinderung dieser Taten als das Zivilrecht. Notwendig ist die Vernichtung der gefälschten Markenwaren, was auch zivilrechtlich möglich ist, sowie die Festnahme und Bestrafung der Täter. Allerdings baut die Strafvorschrift nach § 143 MarkenG auf den zivilrechtlichen Voraussetzungen der Markenrechtsverletzung gem. § 14 MarkenG auf.
Karolina M. Pekala
4. Kapitel. Bekämpfung der Markenpiraterie
Zusammenfassung
Obwohl es grundsätzlich Aufgabe des Staates ist, die Markenkriminalität präventiv und repressiv zu bekämpfen, ist es auch Sache der betroffenen Markeninhaber dagegen vorzugehen, weil diese schon ein Eigeninteresse haben, die Verletzung ihres Markenrechts zu verhindern und zudem bei der Ermittlung von Markenfälschungen in der Regel über das bessere Know-How verfügen. Geeignete Maßnahmen von Markenunternehmen sind z. B.: Das sog. Internetmonitoring (A.), ferner ist die Zusammenarbeit mit dem Zoll von erheblicher praktischer Bedeutung (B.). Da sich das Internet mehr und mehr zum Hauptumschlagsort für Pirateriewaren entwickelt, spielt die Überwachung von Angeboten bei Online-Marktplätzen, wie etwa eBay, für Markeninhaber eine wichtige Rolle (C.). Zunehmend an Bedeutung gewinnt auch das Vorgehen gegen Anbieter kopierter Markenprodukte auf Messen (D.); zudem sind nationale und internationale Initiativen oder Organisationen — wie z. B. die 2009 eingerichtete „Europäische Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie“ (E.) — notwendig, um international agierende Fälscherbanden effektiv zu bekämpfen.
Karolina M. Pekala
5. Kapitel. Vorschläge zur künftigen Bekämpfung
Zusammenfassung
Neben den gegenwärtigen zivil-, straf- und zollrechtlichen Schutzinstrumenten sollten künftig verstärkt Aufklärungskampagnen, die sich insbesondere an Verbraucher richten, durchgeführt werden (A.). Wenn es auch für ein erfolgreiches Eindämmen der Markenkriminalität in erster Linie darauf ankommt, dass die Strafverfolgungsorgane, d.h. insbesondere die Zollbehörden, effizient und umfassend ermitteln, stellt sich doch die Frage, ob es unter Umständen Sinn macht, die Strafen für Markenpiraten in Zukunft zu verschärfen (B.) und auch für Käufer gefälschter Ware zumindest einen Bußgeldtatbestand (C.) einzuführen. Eine wichtige zusätzliche Bekämpfungsmaßnahme ist ferner die Zusammenarbeit der Markenunternehmen mit deutschen Strafverfolgungsorganen und internationalen Behörden (D.), deren Effizienz und Umfang kontinuierlich verbessert werden sollte. Dabei wird es auch darauf ankommen, gegenüber neuen Praktiken der Markenpiraten, die passenden Abwehrstrategien zu entwickeln.
Karolina M. Pekala
Backmatter
Metadaten
Titel
Markenpiraterie
verfasst von
Karolina M. Pekala
Copyright-Jahr
2013
Verlag
Centaurus Verlag & Media
Electronic ISBN
978-3-86226-995-2
Print ISBN
978-3-86226-208-3
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-86226-995-2