Marktrisiko und Eigenkapital

In den letzten Jahren haben sich die Regelungen und auch die Methoden der Bankenaufsicht erheblich gewandelt. Dies steht nicht zuletzt in Zusammenhang mit dem tiefgreifenden Strukturwandel, der sich auf den internationalen Finanzmärkten vollzogen hat. Er ist gekennzeichnet durch die gegenseitige Durchdringung der nationalen Finanzmärkte in Richtung auf einen weltumspannenden, globalen Finanzmarkt („Globalization“), die mit niedrigeren Transaktionskosten und einer erhöhten Markttransparenz einhergeht. Auch nimmt die Bedeutung der klassischen Formen des Bankkredits zugunsten wertpapiermäßiger Finanzierungen zunehmend ab („Securitization“). Neben der Verbriefung sind erhöhte Schwankungen (Volatilitäten) der Marktpreise in den letzten Jahren zu beobachten. Gleichzeitig steigt damit bei den Marktteilnehmern das Bedürfnis, sich gegen die aus der zunehmenden Volatilität und Dynamik der Finanzmärkte resultierenden Preisänderungsrisiken (insbesondere Fremdwährungs-, Aktienkurs- und Zinsänderungsrisiken) abzusichern.

Bereits im vergangenen Jahrhundert, nach der Entstehung von Banken im klassischen Sinne und von Großbanken, nach ersten Schwierigkeiten und Falliten, wurde im Deutschen Reich die Frage diskutiert, ob die Banken nicht einer staatlichen Beaufsichtigung zu unterstellen seien.¹ Insbesondere nach dem Zusammenbruch mehrerer Privatbanken in den 90er Jahren des 19. Jahrhunderts wurden angesichts der aufgedeckten Fälle von Unterschlagungen von Kundengeldern und Kundenwertpapieren das Börsengesetz und das Depotgesetz erlassen. In diesem Zusammenhang sollte bereits ein Gesetz zur Regelung des Depositenbankenwesens verabschiedet werden, das vor allem eine Publizitätspflicht für Banken vorsah (vierteljährliche Veröffentlichung einer Bilanz, wobei Mindestangaben vorgeschrieben waren). Die starke Interessenlobby des Bankwesens, die vor allem auf die Gewerbefreiheit nach der Gewerbeordnung von 1869 pochte, erreichte jedoch ein Scheitern des Gesetzentwurfs.

Mit Adressenausfallrisiken behaftete Geschäfte (einschließlich nicht bilanzwirksamer derivativer Geschäfte) sind in der Bundesrepublik Deutschland entsprechend internationalem Standard mit Eigenkapital zu unterlegen. Ausgangspunkt für die internationale Vereinheitlichung dieser zentralen bankaufsichtlichen Bestimmung war im Sommer 1988 die Eigenkapitalübereinkunft¹ des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht (nach seinem damaligen Vorsitzenden Cooke-Komitee genannt), der sich aus Vertretern der Notenbanken und Bankaufsichtsbehörden der Länder der Zehnergruppe und Luxemburgs zusammensetzt und bei der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich zusammentritt, die auch das Sekretariat für den Ausschuß und seine Untergruppen beherbergt.

Im vorherigen Teil wurde gezeigt, wie der Eigenkapitalgrundsatz I das Ausfallrisiko (insbesondere das Kreditrisiko) erfaßt und bankaufsichtlich regelt. Unabhängig von den Eigenkapitalanforderungen nach dem Grundsatz I stehen im Eigenkapitalgrundsatz Ia die Risiken der Kreditinstitute aus offenen Marktrisikopositionen, das heißt mögliche Verluste bei für das Kreditinstitut ungünstigen Marktpreisentwicklungen im Mittelpunkt.¹

Mit der Verwirklichung des europäischen Binnenmarktes zum 1. Januar 1993 durch die Zweite Bankrechtskoordinierungsrichtlinie¹ besitzen die Kreditinstitute den „europäischen Paß“, das heißt die Niederlassungs- und Betätigungsfreiheit in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Ein Kreditinstitut, das in einem anderen Land Bankgeschäfte betreiben will, muß nicht mehr für die Eröffnung einer Zweigstelle ein Zulassungsverfahren im Gastland einleiten; vielmehr wird seine Zulassung im Herkunftsland auch im Gastland anerkannt. Es unterliegt im Sinne der „Heimatlandkontrolle“ nur der Aufsicht seines Herkunftslandes, jedoch nur in den Bereichen der Bankenaufsicht, für die eine EU-weite Bankrechtsharmonisierung besteht, also zum Beispiel nicht im Bereich der Beaufsichtigung der Liquidität.

In den vorangegangenen Teilen wurden die bestehenden Regelungen für die Adressenausfallrisiken aus bilanziellen und bilanzunwirksamen Geschäften der Banken sowie insbesondere die künftigen bankaufsichtlichen Normen für Marktrisiken ausführlich behandelt. Mit der Neufassung des Eigenkapitalgrundsatzes I im Rahmen der gegenwärtig in den parlamentarischen Gremien beratenen Sechsten Novelle des Kreditwesengesetzes werden diese Marktrisikonormen in das deutsche Bankaufsichtsrecht eingeführt.¹ Am 10. Mai 1996 hat das Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen seinen „Vorentwurf für eine Neufassung des Grundsatzes I“ vorgelegt, der mit einem Umfang von annähernd 200 Seiten (einschließlich der Erläuterungen) seinen Vorläufern — insbesondere dem Grundsatz Ia — ebenbürtig ist. Er sieht eine neue Gliederungsweise in Abschnitte und Paragraphen vor und integriert den bislang als selbständige Regelung bestehenden Grundsatz Ia in ein einheitliches Regelwerk. Neben den inhaltlichen Neuerungen zur Eigenmittelunterlegung von Risikopositionen ist vor allem die Ausweitung des Anwendungsbereiches auf Wertpapierhäuser (in der Sechsten KWG-Novelle „Finanzdienstleistungsinstitute“ genannt) bedeutsam.