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Über dieses Buch

Anna-Lena Wirz veranschaulicht die technische und rechtliche Einordnung des Geoblockings im Kontext von Media-Streaming und territorialer Rechtevergabe. Die Autorin untersucht Media-Streaming aus urheberrechtlicher und vertragsrechtlicher Sicht sowie den Einsatz von Geoblocking und den Schutz vor Umgehung. Dabei liegt der Schwerpunkt in der Beantwortung der Frage nach einem angemessenen Urheberschutz und der Reichweite des Nutzungsrechts der öffentlichen Zugänglichmachung innerhalb der EU. Neben aktueller Rechtsprechung werden insbesondere die gesetzgeberischen Bestrebungen auf europäischer Ebene im Rahmen der „Strategie für einen digitalen Binnenmarkt“ der Europäischen Kommission berücksichtigt.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einführung

Zusammenfassung
Der Fernseher ist zwar immer noch das in deutschen Haushalten am weitesten verbreitete Endgerät für den Medienkonsum (siehe Abbildung 1), aber der technologische Fortschritt eröffnet neue Möglichkeiten der Mediennutzung. So werden das Smartphone und Tablet zum Fernseher oder das Fernsehgerät bietet internetbasierte Mehrwertdienste an.
Anna-Lena Wirz

Kapitel 2. Technische Grundlagen

Zusammenfassung
Anders als bei einer herkömmlichen Datenübertragung, bei welcher der Nutzer Informationen einzeln anfordert (sog. Pull-Technologie), fließen beim Media-Streaming nach einmaliger Anforderung der Information die Daten kontinuierlich (sog. Push-Technologie). Dies geschieht so lange, bis die Übertragung endet, der Nutzer die Übertragung abbricht oder der Datenfluss aufgrund eines Verbindungsabbruchs zum Rechnernetz abreißt. Obwohl die technische Datenübertragung eine andere ist, unterscheidet sich das Media-Streaming damit nicht grundlegend vom herkömmlichen Rundfunk.
Anna-Lena Wirz

Kapitel 3. Urheberrechtliche Grundlagen

Zusammenfassung
Geoblocking dient der Durchsetzung urheberrechtlicher territorialer Nutzungsrechtsbeschränkungen beim Media-Streaming. Anders als bei körperlichen Gegenständen oder Freiheitsrechten, fällt die Zuordnung von Immaterialgüterrechten schwer, denn der Staat kann über diese keine Macht ausüben - im Gegensatz zu den Personen und Sachen, die sich geografisch auf seinem Staatsgebiet befinden. Gelangt ein Immaterialgut in die Öffentlichkeit, verliert der Inhaber die natürliche Herrschaft über das Gut.
Anna-Lena Wirz

Kapitel 4. Werkverwertung durch Media-Streaming

Zusammenfassung
Inhalte des Media-Streamings sind in der Regel das Produkt schöpferischer Tätigkeit einer oder mehrerer Personen. In Deutschland gilt uneingeschränkt das sog. Schöpferprinzip. Urheber ist der Schöpfer des Werkes (§ 7 UrhG). Das Werk als Objekt des Urheberrechts erhält die Schutzwürdigkeit durch die ihm aufgeprägte Individualität.
Anna-Lena Wirz

Kapitel 5. Geoblocking als Bestandteil der Rechtsbeziehungen beim Media-Streaming

Zusammenfassung
Für das Media-Streaming prägend ist das Dreiecksverhältnis von Urheber, Dienstanbieter und Nutzer. Urheber und Nutzer stehen in keinem direkten Verhältnis zueinander. Vielmehr bestehen Rechtsverhältnisse zwischen Urheber und Dienstanbieter und zwischen Dienstanbieter und Nutzer.
Anna-Lena Wirz

Kapitel 6. Vereinbarkeit von territorialer Nutzungsrechtsvergabe und Geoblocking mit geltendem Recht

Zusammenfassung
Zur Sicherung territorialer Beschränkungen von Nutzungsrechten an Film- und Musikwerken wird Geoblocking vertraglich vereinbart. Fraglich ist, ob die durch § 31 Abs. 1 S. 2 UrhG mögliche dingliche Nutzungsrechtsbeschränkung auf ein Territorium im Einklang mit geltendem Recht steht. Darüberhinaus stellt sich die Frage, ob Geoblocking als schuldrechtliche Vereinbarung ein rechtmäßiges Mittel ist, um die Werknutzung auf ein bestimmtes Territorium zu begrenzen.
Anna-Lena Wirz

Kapitel 7. Ansprüche und ihre Durchsetzbarkeit bei Umgehung von Geoblocking

Zusammenfassung
Wie die vorangegangenen Ausführungen gezeigt haben, stellt Geoblocking ein rechtmäßiges Mittel zur Durchsetzung zulässiger, dinglich wirkender Nutzungsrechtsbeschränkungen auf ein Territorium dar. Im Anschluss daran stellt sich die Frage, welche Konsequenzen eine Umgehung von Geoblocking hat, also welche Ansprüche den von der Umgehung Betroffenen zustehen und wie diese durchgesetzt werden können.
Anna-Lena Wirz

Kapitel 8. Geoblocking als Gegenstand der Harmonisierung des europäischen Urheberrechts

Zusammenfassung
Die beim Geoblocking bestehenden Rechtsunsicherheiten hat auch der europäische Gesetzgeber erkannt und befasst sich daher schon länger mit Problemen, die im Zusammenhang mit dem grenzüberschreitenden Zugriff auf urheberrechtlich geschützte Inhalte im Binnenmarkt entstehen. Die Diskussion um eine weitere Harmonisierung des Urheberrechts ist sowohl im Schrifttum als auch in der Politik in vollem Gange.
Anna-Lena Wirz

Kapitel 9. Angemessener Umgehungsschutz

Zusammenfassung
Für die Durchsetzung territorialer Nutzungsrechtsbeschränkungen ist Geoblocking in technischer Hinsicht derzeit alternativlos. Dennoch hat der Rechtsinhaber keine effektive Möglichkeit, gegen die Umgehung von Geoblocking vorzugehen. Der urheberrechtliche Schutz technischer Maßnahmen gem. § 95a UrhG ist für den Rechtsinhaber lediglich ein stumpfes Schwert.
Anna-Lena Wirz

Kapitel 10. Fazit

Zusammenfassung
Die vorliegende Arbeit widmete sich im Kern der Fragestellung der technischen und rechtlichen Einordnung des Geoblockings im Kontext von Media-Streaming und territorialer Rechtevergabe. Einerseits wurde zu diesem Zweck das Media-Streaming aus urheberrechtlicher und vertragsrechtlicher Sicht untersucht mit dem Fokus auf die Rechtsbeziehungen zwischen Urheber, Verwerter und Nutzer. Andererseits wurde der Einsatz von Geoblocking und der Schutz vor Umgehung innerhalb dieser Rechtsbeziehungen betrachtet.
Anna-Lena Wirz

Backmatter

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