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16.08.2012 | Medien | Im Fokus | Onlineartikel

Zehn Jahre Hart IV. Ein Rückblick.

Autor:
Andrea Amerland
2:30 Min. Lesedauer

Die Arbeit der Hartz-Kommission hat Maßstäbe gesetzt: Die Zusammensetzung des Gremiums, die Unabhängigkeit des Entscheidungsprozesses und der Umgang mit der Öffentlichkeit waren neu für den politischen Betrieb.

"Wir wollen uns jederzeit – nicht erst in vier Jahren – daran messen lassen, in welchem Maße wir zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit beitragen", hatte Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im Herbst 1998 vollmundig verkündet und die Ärmel hochgekrempelt für eine Arbeitsmarkt-Reform, die letztendlich die politische Landschaft in Deutschland umpflügte. Hartz IV löste mit der Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe eine Protestwelle bei Gewerkschaften und Bürgern aus. Um den damaligen VW-Manager Peter Hartz, der als Kanzlerberater und Namensgeber die Reform maßgeblich vorantrieb, ist es still geworden. Sein Projekt Hartz IV ist hingegen noch immer in aller Munde und trägt den Negativ-Titel "Unwort des Jahres 2004“. Am 16. August vor zehn Jahren wurden die Vorschläge zur Reform des Arbeitsmarktes in Berlin präsentiert. Ein Blick zurück zeigt, dass die Hartz-Kommission sich von anderen Gremien im poltischen Beratungsprozess unterschied.

Die Rolle der Hartz-Kommission und im politischen Prozess

Als schnelle Reaktion auf den so genannten Vermittlungsskandal, der Verzerrungen in der Arbeitsmarkstatistik ans Licht brachte, inthronisierte Schröder die Kommission "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" mitten in der Skandalberichterstattung, ohne die es ein dreiviertel Jahr vor den Bundestagswahlen 2002 sicher keine Arbeitsmarktreform mehr gegeben hätte, so die Einschätzung von Sven T. Siefken im "Handbuch Poltikberatung". Von einer symbolischen Handlung könne allerdings nicht die Rede sein. Die Bundesregierung wollte den Experten zufolge die Reformchance nutzen. Es ging also nicht um eine rein argumentative Stärkung bereits vorhandener Positionen, einer so genannten 'Feigenblattfunktion' von Politikberatung, ist sich der Wissenschaftler sicher.

Die Hartz IV-Kommission war nicht drittelparitätisch besetzt wie sonst im Politik-Betrieb üblich. "Vielmehr saßen Manager von Wirtschaftsunternehmen (vier Mitglieder) und Unternehmensberater (drei Mitglieder) an einem Tisch mit Politikern (zwei Mitglieder), Wissenschaftlern (zwei Mitglieder), Gewerkschafts- (zwei Mitglieder) und Arbeitgebervertretern (ein Mitglied) sowie einem Vertreter der BA." Die Medienaufmerksamkeit wurde durch Selbstbeschränkung aller Mitglieder gesteuert. Erst als konkrete Vorschläge vorlagen, wurden diese kommuniziert. Dementsprechend erreichte die Berichterstattung bei Süddeutsche und Spiegel Mitte 2002 ihren Höhepunkt.

Die Berichterstattung über Hartz IV am Beispiel Bild

Nicht so bei Bild. Carsten Reinemann weist nach, dass die Berichterstattung über Hartz IV durch die Bildzeitung erst zunahm als es keine Möglichkeit zur Einflussnahme mehr gab. Weder bei der Verabschiedung der Reform im Bundestag und Bundesrat im Oktober bzw. Dezember 2003 noch beim Beschluss Anfang Juli im Vermittlungsausschuss war die Bild-Berichterstattung besonders intensiv. Der Fokus der Artikel lag bald auf den Betroffenen der Reformen. Bildmachte sich zum Sprachrohr der kleinen Leute, nachdem das Blatt zunächst eher zustimmend über das Reformprojekt berichtetet habe.

Heute sehen SPD und CDU in den Hartz-Reformen den Grundstein für die derzeitige wirtschaftliche Stärke Deutschlands. Arbeitsmarktexperten fordern hingegen Nachbesserungen, insbesondere im Umgang mit Langezeitarbeitslosen.

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