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Über dieses Buch

Dieses Buch analysiert, ob und wie transnationale Unternehmen durch rechtliche Bindungen effektiv zur Einhaltung elementarer Menschenrechte verpflichtet werden können. Darüber hinaus werden auch die gesellschaftspolitischen Aussichten möglicher Strategien reflektiert.

Das Buch zielt zwar auf alle Arten von Menschenrechten. Der Untersuchungsgegenstand ist jedoch bewusst auf die Kernarbeitsnormen der ILO beschränkt. Das Werk berücksichtigt gesellschaftsrechtlich verbundene Unternehmen ebenso wie die Möglichkeit einer Regulierung zum Schutz vor Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Aktivitäten von Unternehmen in globalen Lieferketten.

Das Buch untersucht privatrechtliche und völkerrechtliche Strategien. Anhand ausgewählter Ansätze kommt die Autorin zu dem Ergebnis, dass keine rechtliche Notwendigkeit für den gegenwärtigen Zustand eines defizitären Schutzes vor Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Aktivitäten von Unternehmen besteht. Die Autorin legt dar, dass Defizite der Diskussion auch darin bestehen, dass regelmäßig eine Reflexion der Durchsetzungschancen und -möglichkeiten der an sich notwendigen rechtspolitischen Strategien fehlt.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1 Einleitung

Grund- und Menschenrechte sind heute ein wesentliches Fundament nationaler und regionaler Rechtsordnungen sowie des Völkerrechts. Mittlerweile haben sich auf nationaler Ebene vielfach Menschenrechts- und Grundrechtssysteme entwickelt, die Menschenrechte durch Grund- und Freiheitsrechte verfassungsrechtlich verankern.
Sofia Massoud

Teil I Transnationale Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Aktivitäten von Unternehmen

Frontmatter

Kapitel 2 Von Verhandlungen einer neuen internationalen Wirtschaftsordnung zu den UN Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte

Die Auseinandersetzung Wirtschaft und Menschenrechte ist keineswegs neu. Die Verantwortung von Unternehmen wurde – wenn auch in anderen Kontexten und mit anderen Schwerpunkten – bereits seit den 1920er Jahren diskutiert.
Sofia Massoud

Kapitel 3 Typische Fallbeispiele im Bereich Wirtschaft und Menschenrechte

Den Entwicklungen im Bereich Wirtschaft und Menschenrechte liegt eine Vielzahl unterschiedlicher Fallkonstellationen zugrunde. Anhand ausgewählter Fallbeispiele wird im Folgenden der negative Einfluss, den wirtschaftliche Aktivitäten privater Unternehmen auf die Verwirklichung von Menschenrechten haben können, veranschaulicht. Die Fälle umfassen unterschiedliche, aber typische Konstellationen im Bereich Wirtschaft und Menschenrechte. Die Darstellung ist dabei untergliedert in einen Überblick über das gesamte Spektrum von Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Aktivitäten von Unternehmen (I.) und in eine Übersicht über die Verletzung internationaler arbeitsrechtlicher Normen (II.).
Sofia Massoud

Kapitel 4 Transnationale Unternehmen und transnationale Lieferketten

Erscheint es auf den ersten Blick durchaus einleuchtend, Unternehmen als Adressaten einer Verantwortung für soeben beschriebene Menschenrechtsverletzungen zu identifizieren, so ist die konkrete Antwort auf die Frage, wer Adressat einer solchen Verantwortung sein sollte, weniger evident. Um das rechtliche Zusammenspiel und die Verfasstheit der mittelbar und unmittelbar an den Rechtsverletzungen beteiligten Unternehmen zu verstehen, geht es im Folgenden darum, im Wesentlichen zwei Unternehmensformen im Kontext transnationaler Menschenrechtsverletzungen zu unterscheiden.
Sofia Massoud

Kapitel 5 Steuerungsmechanismen im Bereich Wirtschaft und Menschenrechte

Vor dem Hintergrund vergangener, gegenwärtiger und fortdauernder Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Aktivitäten von Unternehmen haben sich eine Vielzahl diverser, sich teils überschneidender und auch ergänzender Ansätze entwickelt, um der Verletzung von Menschenrechten im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Aktivitäten von Unternehmen zu begegnen.Die Ansätze haben eine weite Bandbreite, von freiwilligen Initiativen wie Fair-Trade-Siegeln bis hin zu verbindlicher Regulierung in Form strikter zivilrechtlicher Haftungsnormen. Die verschiedenen Ansätze überschneiden sich mit der Trias „Schutz, Respektierung und Abhilfe“ der UN Leitprinzipien, aber erschöpfen sich nicht darin
Sofia Massoud

Kapitel 6 ILO Kernarbeitsnormen – ein Überblick

Internationales Arbeitsrecht bzw. die Idee einer internationalen Festsetzung arbeitsrechtlicher Mindeststandards reicht zurück an den Beginn der industriellen Revolution im 19. Jahrhundert. Vereinzelt wurde bereits früh von Unternehmensseite die Schaffung eines internationalen Arbeitsrechts gefordert. 1890 fand die erste Arbeitsschutzkonferenz zu Fragen des Arbeitsschutzes und der Erhaltung der Konkurrenzfähigkeit – die Internationale Konferenz zur Regelung der Arbeit in gewerblichen Anlagen und Bergwerken – initiiert von Kaiser Wilhelm II in Berlin statt.
Sofia Massoud

Teil II Ausgewählte Ansätze zum möglichen Schutz vor Menschenrechtsverletzungen

Frontmatter

Kapitel 7 Zivilrechtliche Haftung transnationaler Unternehmen

Der erste zu diskutierende Ansatz zum Schutz vor Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Aktivitäten hat die zivilrechtliche Haftung von Unternehmen zum Gegenstand. Einer solchen zivilrechtlichen Haftung von Unternehmen wird mehr und mehr eine besondere Bedeutung zugesprochen.
Sofia Massoud

Kapitel 8 Internationales Investitionsschutzrecht zum Schutz vor Menschenrechtsverletzungen durch transnationale Unternehmen

Der zweite zu diskutierende Ansatz zum Schutz vor Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Aktivitäten von Unternehmen betrifft das internationale Investitionsschutzrecht. Internationaler Menschenrechtsschutz und internationaler Investitionsschutzrecht haben sich seit Jahrzehnten weitgehend unabhängig voneinander entwickelt, auch wenn sie ursprünglich eine wesentliche Gemeinsamkeit teilten: die Beschränkung staatlicher Souveränität. Ausländische Direktinvestitionen betreffen zahlreiche Bereiche in den Gaststaaten wie das Baugewerbe, die Ab-/Wasserwirtschaft, die Sonderabfallwirtschaft (umweltgefährdender Abfälle), die Textilproduktion, die Gas- und Ölproduktion sowie verschiedene Formen von Bergbau.
Sofia Massoud

Kapitel 9 Extraterritoriale Staatenpflichten zum Schutz vor Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Aktivitäten von Unternehmen

Der dritte zu diskutierende Ansatz zum Schutz vor Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Aktivitäten von Unternehmen hat extraterritoriale Staatenpflichten („extraterritorial obligations“, ETOs) der Heimatstaaten zum Gegenstand. Es geht damit um die Frage, ob aus den bestehenden völkerrechtlichen Verpflichtungen der Heimatstaaten als Sitzstaaten der Mutterunternehmen extraterritoriale Schutzpflichten abzuleiten sind. Rechtlicher Ausgangspunkt des Ansatzes extraterritorialer Staatenpflichten ist die Bedeutung der Staaten im Völkerrecht, insbesondere im Menschenrechtsschutz. Nach dem traditionellen Völkerrechtsverständnis sind Staaten – und nicht private Individuen und Unternehmen – die primären Adressaten der Menschenrechte.
Sofia Massoud

Teil III Wirtschaft und Menschenrechte im Kontext globaler ökonomischer Bedingungen

Frontmatter

Kapitel 10 Globale Wirtschaftsstrukturen vs. Menschenrechtsschutz

Staaten bewegen sich ebenso wie Unternehmen innerhalb einer komplexen, global verflochtenen Weltwirtschaft. Der Wandel von nationalen Ökonomien hin zu globalen Märkten ist gerade für transnationale Sachverhalte und die sich in diesen Kontexten ereignenden Menschenrechtsverletzungen besonders relevant. Denn die Strukturen der bestehenden Weltwirtschaft und Weltwirtschaftsordnung, die darin zum Ausdruck kommenden Interessen und deren Konsequenzen für staatliches Handeln sind wesentlicher Baustein zum Verständnis des bisherigen Scheiterns der Ansätze zum Schutz vor Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Aktivitäten von Unternehmen sowie Grund der künftigen Hindernisse in der Realisierung überzeugender Ansätze.
Sofia Massoud

Kapitel 11 Konsequenzen fehlender Einbeziehung globaler Wirtschaftsstrukturen in der Auseinandersetzung Wirtschaft und Menschenrechte

Ausgehend von dem beschriebenen Konflikt zwischen Kapitalverwertungsinteressen global agierender Unternehmen auf der einen und einem effektiven Menschenrechtsschutz auf der anderen Seite, wird im Folgenden herausgearbeitet, dass die grundlegenden politisch-ökonomischen Strukturen der Weltwirtschaft in den bestehenden Menschenrechtsdiskurs nicht einbezogen werden (I.). In einem zweiten Schritt wird herausgearbeitet, inwiefern die fehlende Adressierung globaler Wirtschaftsstrukturen in der juristischen Diskussion negative Konsequenzen für einen effektiven Schutz vor Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Aktivitäten von Unternehmen hat (II.).
Sofia Massoud

Teil IV Schlussbetrachtung

Frontmatter

Kapitel 12 Zusammenfassung

Zentrales Anliegen der Arbeit war, dem Problem des fehlenden effektiven Schutzes vor Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Aktivitäten von Unternehmen nachzugehen und Ansätze zum Schutz vor Menschenrechtsverletzungen auch im Kontext globaler ökonomischer Bedingungen zu analysieren.
Sofia Massoud

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