Skip to main content
main-content

Über dieses Buch

Die Enquete-Kommission "Schutz des Menschen und der Umwelt" hat mit den ehrgeizigen Zielen, die Flächenausweisung bis 2010 auf 10 v. H. der Anfang der neunziger Jahre bestehenden Ausweisung zu reduzieren, sowie die Versiegelung auf dem jetzigen Stand einzufrieren, neue Maßstäbe für den Umgang mit Flächen gesetzt. Die vorliegende Studie beschäftigt sich mit drei möglichen Instrumenten, diese Ziele zumindest ansatzweise umzusetzen. Die drei Instrumente sind handelbare Flächenausweisungsrechte, ein modifizierter kommunaler Finanzausgleich und eine als Flächennutzungsteuer reformierte Grundsteuer.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Vorbemerkung

Zusammenfassung
Der vorliegende Endbericht untersucht auf der Grundlage spezifischer Umwelthandlungsziele, welche instrumentellen Ergänzungen das bestehende Regelwerk für Flächenausweisung und Versiegelung verbessern können. Aus dem breiten Spektrum unterschiedlicher Instrumente und dazugehöriger Varianten wurden in Abstimmung mit dem Auftraggeber auf der Basis des Zwischenberichtes drei Instrumente für die vertiefte Untersuchung ausgewählt. Die Auswahl erfolgte auf der Grundlage einer groben Skizzierung und Bewertung des bestehenden Regelungssystems für die Raumplanung und die bauliche Nutzung von Grundstücken, zudem anhand spezieller Verhaltenshypothesen zu den Akteuren in der Flächenausweisung und der Flächennutzung. Auf der Grundlage dieser Materialien entschied die Enquête-Kommission, daß die Instrumente handelbare Flächenausweisungsrechte, kommunaler Finanzausgleich und Flächennutzungsteuer vertieft untersucht werden sollten.
Kilian Bizer, Dieter Ewringmann, Eckhard Bergmann, Fabian Dosch, Klaus Einig, Gerard Hutter

2. Zum methodischen Ansatz

Zusammenfassung
Ziel der Untersuchung ist es, Aussagen darüber zu treffen, wie ein flächensteuerndes Instrumentarium beschaffen sein müßte, wenn es die von der Kommission vorgegebenen Umwelthandlungsziele innerhalb eines gegebenen Zeitraums verwirklichen wollte und welche Konsequenzen damit verbunden wären. Angesichts der anspruchsvollen Ziele, den Flächenverbrauch bis zum Jahr 2010 auf 10 vH der bisherigen Rate zu senken und die versiegelte Fläche langfristig auf dem derzeitigen Stand einzufrieren, kommen nur Instrumente in Betracht, die das Akteursverhalten in den Bereichen Flächenausweisung und Flächennutzung drastisch und nachhaltig verändern können.
Kilian Bizer, Dieter Ewringmann, Eckhard Bergmann, Fabian Dosch, Klaus Einig, Gerard Hutter

3. Akteursspezifische Verhaltenshypothesen

Zusammenfassung
Angesichts unterschiedlichster Entwicklungsbedingungen, Interessenlagen und räumlicher Bezüge von Kommunen mag es vermessen erscheinen, generalisierend von Gemeinden als flächenausweisenden Akteuren zu sprechen. Dennoch soll im folgenden versucht werden, die im Rahmen der Bauleitplanung erfolgende Regelung der Grundstücksnutzung durch Gemeinden abstrakt, mittels eines begrenzten Vorrats an Hypothesen zu beschreiben und damit in einen überschaubaren Bezugsrahmen einzuordnen. Die Notwendigkeit einer situationsspezifischen Betrachtung des kommunalen Verhaltens in jedem Einzelfall gilt es hierbei jedoch nicht aus dem Blick zu verlieren.
Kilian Bizer, Dieter Ewringmann, Eckhard Bergmann, Fabian Dosch, Klaus Einig, Gerard Hutter

4. Zielvorgaben

Zusammenfassung
Die von der Enquête-Kommission vorgegebenen umweltpolitischen Handlungsziele lauten für die Flächenausweisung »Reduzierung des Flächenverbrauchs auf 10 vH der für die Jahre 1993 bis 1995 festgestellten Rate« und für die Flächennutzung »Einfrieren des jetzigen Standes der Versiegelung«. Neben diesen Zielen bestehen im Zieldreieck »Bauen und Wohnen« zahlreiche weitere Ziele, die z.T. in einem konkurrierendem, z.T. in einem komplementärem Verhältnis zueinander stehen.
Kilian Bizer, Dieter Ewringmann, Eckhard Bergmann, Fabian Dosch, Klaus Einig, Gerard Hutter

5. Auswahl bestehender Regulierungsmechanismen für die Durchsetzung der Umwelthandlungsziele

Zusammenfassung
Die folgende Auswahl beinhaltet Regulierungsmechanismen, die schon jetzt in Richtung der Umwelthandlungsziele der Enquête-Kommission wirken oder eingesetzt werden könnten. Die bestehenden Regulierungsmechanismen werden den Zielen Reduzierung der Flächenausweisung und der Flächenversiegelung zugeordnet.
Kilian Bizer, Dieter Ewringmann, Eckhard Bergmann, Fabian Dosch, Klaus Einig, Gerard Hutter

6. Ergänzende Anreizinstrumente für zielkonforme Verhaltensänderung

Zusammenfassung
Im Projektworkshop am 23. Juni 1997 entschied sich die Enquête-Kommission dafür, die Instrumente Flächenausweisungsrechte, kommunaler Finanzausgleich und Flächennutzungsteuer eingehender untersuchen zu lassen. Für die Entscheidung der Enquête-Kommission, welche Instrumente in der Wirkungsanalyse weiter verfolgt werden, war zunächst ausschlaggebend, von welchen Instrumenten welche umweltpolitische Zielerreichung erwartet werden kann.
Kilian Bizer, Dieter Ewringmann, Eckhard Bergmann, Fabian Dosch, Klaus Einig, Gerard Hutter

7. Instrumentenspezifische Wirkungsabschätzung

Zusammenfassung
Für eine Wirkungsanalyse der Flächenausweisungsrechte muß ein geeignetes Mengengerüst geschaffen werden. Dieses Mengengerüst wird auf eine Region, vorzugsweise ein Bundesland beschränkt, um Daten in der erforderlichen Genauigkeit und Tiefe verwenden zu können. Außerdem wird nur die Ausweisung von Wohnbauland berücksichtigt.
Kilian Bizer, Dieter Ewringmann, Eckhard Bergmann, Fabian Dosch, Klaus Einig, Gerard Hutter

8. Instrumentelle Interdependenzen

Zusammenfassung
Obwohl die drei hier untersuchten Instrumente auf jeweils spezifischen Wirkungsmechanismen beruhen, überschneiden und beeinflussen sich ihre Wirkungen zumindest partiell. Enge Wirkungszusammenhänge bestehen nicht nur zwischen dem kommunalen Finanzausgleich und den Flächenausweisungsrechten; auch zwischen der Flächennutzungsteuer und den Ausweisungsrechten sowie dem kommunalen Finanzausgleich gibt es enge Verbindungen. Aufgrund solcher Interdependenzen könnte man überlegen, ob es u.U. möglich und sinnvoll wäre, auf den Einsatz mehrerer Instrumente zu verzichten, und die Ziele allein über ein einzelnes Instrument anzusteuern. Im folgenden Abschnitt 8.1 wird dargelegt, in welchem Maße dies möglich ist. Anschließend werden in Abschnitt 8.2 die Vorteile eines gemischten Instrumenteneinsatzes diskutiert.
Kilian Bizer, Dieter Ewringmann, Eckhard Bergmann, Fabian Dosch, Klaus Einig, Gerard Hutter

9. Zusammenfassung und Empfehlung

Zusammenfassung
Wenn es einen gesellschaftlichen Konsens über die Priorität der von der Enquête-Kommission formulierten Umwelthandlungsziele gäbe, so wären diese Ziele mit Hilfe der in dieser Studie untersuchten Instrumente auch erreichbar. Dies ist allerdings eine Binsenweisheit. Natürlich läßt sich die Flächenausweisung über ein mengensteuerndes Instrument theoretisch exakt auf die gewünschte Menge begrenzen. Über den dadurch auftretenden Verknappungseffekt für neu verfügbare Flächen und durch eine zusätzliche gezielte Versiegelungsbesteuerung lassen sich Preiseffekte erzielen, die zu einem deutlichen Rückgang der Nachfrage nach Neuversiegelungen beitragen. Schließlich läßt sich durch Änderungen im kommunalen Finanzausgleich ein Anreizsystem für Gemeinden etablieren, das eine deutliche Verringerung des bisherigen Eigeninteresses an Ausweisung und somit Versiegelung mit sich bringt. Dies ist die eine Seite des Befundes.
Kilian Bizer, Dieter Ewringmann, Eckhard Bergmann, Fabian Dosch, Klaus Einig, Gerard Hutter

Backmatter

Weitere Informationen