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2020 | OriginalPaper | Buchkapitel

21. Möglichkeiten und Grenzen von Innovation und Legitimation in der Migrations- und Flüchtlingspolitik – Schlussbetrachtung

verfasst von : Roswitha Pioch, Katrin Toens

Erschienen in: Innovation und Legitimation in der Migrationspolitik

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Der Beitrag entwickelt eine Systematik zur Verhältnisbestimmung von Innovation und Legitimation in der Politik. Empirische Befunde zur Migrations- und Flüchtlingspolitik der Bundesregierung, der Einwanderungspolitik Kanadas, der Europäischen Union sowie auf der Ebene politischen Handelns der Bundesländer und der Kommunen lassen sich so systematisch erfassen und zusammenbringen. Während auf den Politik-Ebenen der Europäischen Union und der Bundesregierung die politische Problemlösungsfähigkeit in der Migrations- und Flüchtlingspolitik durch Legitimationsprobleme begrenzt wird, erscheinen Innovationen auf der Ebene des politischen Handelns der Bundesländer und Kommunen eher möglich. Die Selbstorganisation von Migrant*innen und Geflüchteten sowie der Zivilgesellschaft können Innovationsanschübe „von unten“ erbringen. Der interdisziplinäre Dialog zwischen Politikwissenschaft und Sozialer Arbeit bringt hierfür einen Erkenntnisgewinn.

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Fußnoten
1
Auf dieses europäische Demokratiedefizit reagiert in ihrem Selbstverständnis die 2018 neugegründete Partei: volt Europa, die sich als paneuropäische Partei versteht (https://​www.​voltdeutschland.​org/​). Doch auch diese Partei bleibt an das gegebene Wahlrecht der Europäischen Union gebunden, in dem das aktive und passive Wahlrecht zur Wahl des Europäischen Parlamentes an die jeweilige Staatsbürgerschaft geknüpft und auf die Nationalstaaten begrenzt ist.
 
Literatur
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Metadaten
Titel
Möglichkeiten und Grenzen von Innovation und Legitimation in der Migrations- und Flüchtlingspolitik – Schlussbetrachtung
verfasst von
Roswitha Pioch
Katrin Toens
Copyright-Jahr
2020
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-30097-5_21