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2018 | OriginalPaper | Buchkapitel

7. Neustart jetzt

verfasst von : Roland Vaubel

Erschienen in: Das Ende der Euromantik

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Das Kapitel enthält 21 Reformvorschläge, wie die europäischen Institutionen, die Einwanderungspolitik und die Währungsunion reformiert werden sollten und könnten. Die institutionellen Vorschläge setzen bei dem Angebot an, das der Europäische Rat im Februar 2016 dem damaligen britischen Premierminister David Cameron gemacht hat. Denn dieses Angebot war offensichtlich konsensfähig und daher realistisch. Für die Reform der Währungsunion werden acht Vorschläge präsentiert, die die EZB von sich aus realisieren könnte, drei Vorschläge, die lediglich eine Änderung der einfachen EU-Gesetzgebung erfordern, und fünf Vorschläge, die nur per Vertragsänderung umgesetzt werden können. Für den Fall einer Neugliederung des Euroraums wird gezeigt, dass ökonomische Kriterien für eine Aufteilung in drei Währungsgebiete sprechen. Das Kapitel schließt mit einem Ausblick und einer Prognose.

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Literatur
1.
Zurück zum Zitat Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 18./19. Februar 2016 (EUCO 1/16). Das Dokument enthält am Ende eine Zusage der Kommission, zwei Vorschläge für die Gesetzgebung vorzulegen. Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 18./19. Februar 2016 (EUCO 1/16). Das Dokument enthält am Ende eine Zusage der Kommission, zwei Vorschläge für die Gesetzgebung vorzulegen.
2.
Zurück zum Zitat Eine Zusammenfassung der Vorschläge der Europäischen Verfassungsgruppe (European Constitutional Group) kann man in dem folgenden Zeitschriftenartikel nachlesen: Peter Bernholz, Friedrich Schneider, Roland Vaubel, Frank Vibert, „An Alternative Constitutional Treaty for the European Union“, Public Choice 91, 2004. (S. 451–468). Eine Zusammenfassung der Vorschläge der Europäischen Verfassungsgruppe (European Constitutional Group) kann man in dem folgenden Zeitschriftenartikel nachlesen: Peter Bernholz, Friedrich Schneider, Roland Vaubel, Frank Vibert, „An Alternative Constitutional Treaty for the European Union“, Public Choice 91, 2004. (S. 451–468).
4.
Zurück zum Zitat Die osteuropäischen Staaten Bulgarien, Estland, Kroatien, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik und Ungarn verfügen zusammen über 108 der 352 Ratsstimmen. Schon 99 Stimmen reichen aus, um eine qualifizierte Mehrheitsentscheidung zu verhindern (vgl. Artikel 16 EUV und das Protokoll über die Übergangsbestimmungen). Die osteuropäischen Staaten Bulgarien, Estland, Kroatien, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik und Ungarn verfügen zusammen über 108 der 352 Ratsstimmen. Schon 99 Stimmen reichen aus, um eine qualifizierte Mehrheitsentscheidung zu verhindern (vgl. Artikel 16 EUV und das Protokoll über die Übergangsbestimmungen).
5.
Zurück zum Zitat Von der Osterweiterung im Mai 2004 bis Dezember 2008 stimmten die Mitgliedstaten im Durchschnitt 9 Prozent der Ratsentscheidungen nicht zu. Im Durchschnitt der osteuropäischen Mitgliedstaaten betrug diese Quote nur 6 %. Vgl. Stefanie Bailer, Mikko Mattila, Gerald Schneider, „Money makes the EU go round: The Objective Foundations of Conflict in the Council of Ministers“, Journal of Common Market Studies 53, 2015. (S. 437–456). Von der Osterweiterung im Mai 2004 bis Dezember 2008 stimmten die Mitgliedstaten im Durchschnitt 9 Prozent der Ratsentscheidungen nicht zu. Im Durchschnitt der osteuropäischen Mitgliedstaaten betrug diese Quote nur 6 %. Vgl. Stefanie Bailer, Mikko Mattila, Gerald Schneider, „Money makes the EU go round: The Objective Foundations of Conflict in the Council of Ministers“, Journal of Common Market Studies 53, 2015. (S. 437–456).
6.
Zurück zum Zitat Standard Eurobarometer 85, 2016, Anhang. Standard Eurobarometer 85, 2016, Anhang.
7.
Zurück zum Zitat Von 2008 bis 2015 war der Nettotransfer aus dem EU-Haushalt pro Einwohner am größten in Griechenland. Litauen, Estland, Ungarn, Lettland, Portugal, Tschechien, Polen, Slowakei, Slowenien, Bulgarien, Malta und Rumänien (in absteigender Reihenfolge). Quelle: Matthias Kullas, Matthias Dauner, Urs Pötzsch, Iris Hohmann, Umverteilung zwischen den EU-Mitgliedstaaten, Centrum für Europäische Politik (cep), Freiburg/Brsg., September 2016, Schaubild 2.1. Die Autoren berichten zusätzlich über die Zinsvorteile, die die Staaten von der Europäischen Investitionsbank und durch die Finanzhilfen im Rahmen der Eurokrise erhalten haben. Von 2008 bis 2015 war der Nettotransfer aus dem EU-Haushalt pro Einwohner am größten in Griechenland. Litauen, Estland, Ungarn, Lettland, Portugal, Tschechien, Polen, Slowakei, Slowenien, Bulgarien, Malta und Rumänien (in absteigender Reihenfolge). Quelle: Matthias Kullas, Matthias Dauner, Urs Pötzsch, Iris Hohmann, Umverteilung zwischen den EU-Mitgliedstaaten, Centrum für Europäische Politik (cep), Freiburg/Brsg., September 2016, Schaubild 2.1. Die Autoren berichten zusätzlich über die Zinsvorteile, die die Staaten von der Europäischen Investitionsbank und durch die Finanzhilfen im Rahmen der Eurokrise erhalten haben.
9.
Zurück zum Zitat Martin Seidel, „Die Zukunft der Europäischen Währungsunion: Kommentar“ in Zentrum für Europäisches Wirtschaftsrecht der Universität Bonn (Hg.), Zwanzig Jahre Zentrum für Europäisches Wirtschaftsrecht, 22. Europa Symposium, Sammelband 200, 2013. Nr. 200/3, 2013. (S. 43, 45 f., 46). Martin Seidel, „Die Zukunft der Europäischen Währungsunion: Kommentar“ in Zentrum für Europäisches Wirtschaftsrecht der Universität Bonn (Hg.), Zwanzig Jahre Zentrum für Europäisches Wirtschaftsrecht, 22. Europa Symposium, Sammelband 200, 2013. Nr. 200/3, 2013. (S. 43, 45 f., 46).
10.
Zurück zum Zitat Frankfurter Allgemeine Zeitung, 21.10.2015. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 21.10.2015.
11.
Zurück zum Zitat Urteil des Zweiten Senats vom 12. Oktober 1993 (2 BvR 2134). Urteil des Zweiten Senats vom 12. Oktober 1993 (2 BvR 2134).
12.
Zurück zum Zitat Lasse Schulze, „Reform der Abstimmungsregeln und Inflationspräferenz im EZB-Rat“, Wirtschaftsdienst, 2005/11. (S. 724–730). Lasse Schulze, „Reform der Abstimmungsregeln und Inflationspräferenz im EZB-Rat“, Wirtschaftsdienst, 2005/11. (S. 724–730).
13.
Zurück zum Zitat Zum Beispiel: Dirk Meyer (2011), Wilhelm Hankel (2013), Wolf Schäfer (2013) und Ulrich von Suntum (2014). Der Vorschlag einer kaufkraftgesicherten europäischen Parallelwährung ist jedoch viel älter und wurde schon lange vor der europäischen Währungsunion von verschiedenen Autoren in die Diskussion gebracht – zum Beispiel von Christian von Weizsäcker (1972), Herbert Giersch (1973) und den Unterzeichnern des „All Saints’ Day Manifesto“ (The Economist, 01.11.1975), darunter neben Giersch Georgio Basevi, Michele Fratianni, Pieter Korteweg, David O’Mahoney, Michael Parkin, Theo Peeters, Pascal Salin und Niels Thygesen. Vgl. mein Buch „Strategies for Currency Unification: The Economics of Currency Competition and the Case for a European Parallel Currency, Tübingen 1978. Zum Beispiel: Dirk Meyer (2011), Wilhelm Hankel (2013), Wolf Schäfer (2013) und Ulrich von Suntum (2014). Der Vorschlag einer kaufkraftgesicherten europäischen Parallelwährung ist jedoch viel älter und wurde schon lange vor der europäischen Währungsunion von verschiedenen Autoren in die Diskussion gebracht – zum Beispiel von Christian von Weizsäcker (1972), Herbert Giersch (1973) und den Unterzeichnern des „All Saints’ Day Manifesto“ (The Economist, 01.11.1975), darunter neben Giersch Georgio Basevi, Michele Fratianni, Pieter Korteweg, David O’Mahoney, Michael Parkin, Theo Peeters, Pascal Salin und Niels Thygesen. Vgl. mein Buch „Strategies for Currency Unification: The Economics of Currency Competition and the Case for a European Parallel Currency, Tübingen 1978.
15.
Zurück zum Zitat Ich habe dieses Kriterium in folgendem Aufsatz vorgestellt: „Real Exchange-Rates in the European Community: A New Approach to the Determination of Optimum Currency Areas“, Journal of International Economics 8, 1978. (S. 319–340). Ich habe dieses Kriterium in folgendem Aufsatz vorgestellt: „Real Exchange-Rates in the European Community: A New Approach to the Determination of Optimum Currency Areas“, Journal of International Economics 8, 1978. (S. 319–340).
16.
Zurück zum Zitat Volker Nitsch, „Have a break, have a […] national currency: When do monetary unions fall apart?“, in: Paul de Grauwe, Jacques Mélitz (Hg.), Prospects for Monetary Unions after the Euro, Cambridge, Mass., 2005. Volker Nitsch, „Have a break, have a […] national currency: When do monetary unions fall apart?“, in: Paul de Grauwe, Jacques Mélitz (Hg.), Prospects for Monetary Unions after the Euro, Cambridge, Mass., 2005.
17.
Zurück zum Zitat Harmonisierter Verbraucherpreisindex. Geometrische Durchschnitte. Für die Jahre, in denen ein Land noch nicht der Währungsunion beigetreten war, wurde sein Euro-Preisindex als Produkt seines nationalen Preisindexes und des Euro-Wechselkurses berechnet. Das betrifft die Nachzügler Griechenland, Slowenien, Malta, Zypern, Slowakei, Estland, Lettland und Litauen. Wenn ein Land zum Beispiel aufwertete, verteuerten sich seine Güter in Euro gemessen. Harmonisierter Verbraucherpreisindex. Geometrische Durchschnitte. Für die Jahre, in denen ein Land noch nicht der Währungsunion beigetreten war, wurde sein Euro-Preisindex als Produkt seines nationalen Preisindexes und des Euro-Wechselkurses berechnet. Das betrifft die Nachzügler Griechenland, Slowenien, Malta, Zypern, Slowakei, Estland, Lettland und Litauen. Wenn ein Land zum Beispiel aufwertete, verteuerten sich seine Güter in Euro gemessen.
18.
Zurück zum Zitat Das liegt daran, dass der Euro nur ein Gleichgewicht für die handelbaren Güter herstellt. Je schneller eine Volkswirtschaft wächst, desto stärker verteuern sich aber die nicht handelbaren Güter, deren Preise ja auch in den Preisindex eingehen, gegenüber den handelbaren Gütern. Diese Gesetzmäßigkeit ist als „Balassa-Effekt“ bekannt. Das liegt daran, dass der Euro nur ein Gleichgewicht für die handelbaren Güter herstellt. Je schneller eine Volkswirtschaft wächst, desto stärker verteuern sich aber die nicht handelbaren Güter, deren Preise ja auch in den Preisindex eingehen, gegenüber den handelbaren Gütern. Diese Gesetzmäßigkeit ist als „Balassa-Effekt“ bekannt.
Metadaten
Titel
Neustart jetzt
verfasst von
Roland Vaubel
Copyright-Jahr
2018
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-18563-3_7

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