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Über dieses Buch

Architekten und Ingenieure müssen mit dem Baurecht vertraut sein, um bei der Planung und Durchführung von Bauvorhaben die baurechtlichen Zusammenhänge zu kennen und bei auftretenden rechtlichen Problemen die richtigen Lösungsschritte daraus abzuleiten. Dieses Fachbuch vermittelt anschaulich die Grundzüge des Öffentlichen Baurechts mit dem Fokus auf Problemstellungen, die dem Planer bei der Planung von Bauvorhaben begegnen und die er erkennen und lösen muss. Zahlreiche Fallbeispiele mit Lösungen, die auf realen Rechtsprechungen basieren, runden das Werk ab: Ein Einstieg in das Öffentliche Baurecht und ein unverzichtbares Nachschlagewerk für alle am Bau Beteiligten.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Baurecht

Frontmatter

1. Einführung in das öffentliche Baurecht

Zusammenfassung
Dem Begriff des „Baurechts“ wird man all die Regelungen zuordnen können, die das Bauen in Deutschland regeln. Unterschieden wird dabei zwischen dem öffentlichen und dem privaten Baurecht.
Axel Wirth, Nina Wolff

2. Beteiligte

Zusammenfassung
Zu den Beteiligten im Baurecht sind zu zählen die Bauherrschaft, die Gemeinde, die Bauaufsichtsbehörden, die Nachbarn, die Nachbargemeinden sowie der Entwurfsverfasser und die Bauleiter. Deren Rechte und Pflichten sind teilweise konkret geregelt. Zu verweisen ist insoweit auf die Regelungen des vierten Teils der HBO (§§ 47 ff. HBO). Als Beispiel ist § 48 Abs. 3 HBO zu nennen, wonach bei einem Wechsel der Bauherrschaft die neue Bauherrschaft dies der Bauaufsichtsbehörde unverzüglich schriftlich anzuzeigen hat.
Axel Wirth, Nina Wolff

3. Bauleitpläne

Zusammenfassung
Eines der wesentlichen Regelungsinstrumente im öffentlichen Baurecht stellen die Bauleitpläne dar. Wird ein neues Vorhaben geplant, wird zuerst überprüft, welche Regelungen und Vorgaben am jeweiligen Standort eingehalten werden müssen. Hierbei wird zunächst festgestellt, ob Bauleitpläne (Flächennutzungsplan und Bebauungsplan) für den Standort aufgestellt wurden oder nicht.
Axel Wirth, Nina Wolff

4. Überprüfung der Wirksamkeit eines Bauleitplans

Zusammenfassung
Die Überprüfung der Wirksamkeit eines Bauleitplans gliedert sich in die Prüfung der formellen und der materiellen Rechtmäßigkeit. Formelle Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen betreffen das Planaufstellungsverfahren sowie das Planabschlussverfahren.
Bei der materiellen Rechtmäßigkeit geht es um den Inhalt des aufgestellten Bebauungsplans, also darum, ob dieser fehlerfrei ist.
Axel Wirth, Nina Wolff

5. Sicherung der Bauleitplanung

Zusammenfassung
Während des Planaufstellungsverfahrens besteht die Gefahr, dass Baugenehmigungen für Vorhaben beantragt werden, die nach der geltenden Lage noch zulässig sind, aber sobald der Plan in Kraft getreten ist, nicht zu genehmigen wären. Somit würden die Planungsziele der Gemeinden umgangen werden, bzw. nicht mehr erreicht werden können.
Axel Wirth, Nina Wolff

6. Fehler bei der Bauleitplanung

Zusammenfassung
Selbstverständlich kann es bei der Aufstellung von Bauleitplänen zu Fehlern kommen. Dies ist angesichts des komplizierten Aufstellungsverfahrens und den zahlreichen anderen zu beachtenden Vorschriften kaum verwunderlich.
Axel Wirth, Nina Wolff

7. Aufhebung von Bauleitplänen

Zusammenfassung
Wenn ein wirksam in Kraft getretener Bauleitplan wieder aufgehoben werden soll, gelten gemäß § 1 Abs. 8 BauGB auch für diesen Fall die Vorschriften über die Aufstellung eines Bauleitplanes.
Axel Wirth, Nina Wolff

8. Was gilt, wenn kein Bebauungsplan existiert?

Zusammenfassung
Wenn kein Bebauungsplan für einen Standort existiert, muss geprüft werden, in welchem Bereich das Vorhaben geplant ist. Dabei unterscheidet man zwischen Außenbereich und (unbeplantem) Innenbereich.
Axel Wirth, Nina Wolff

9. Zulässigkeit von Vorhaben

Zusammenfassung
Ob und wie man bauen darf, hängt davon ab, wo man bauen möchte. Der Ort bestimmt die Regeln. Im BauGB ist die Zulässigkeit von Vorhaben in den §§ 29 ff. BauGB geregelt.
Es wird zwischen vier Situationen unterschieden:
1. Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans gemäß § 30 BauGB
2. Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung gemäß § 33 BauGB
3. Zulässigkeit von Vorhaben im Innenbereich gemäß § 34 BauGB
4. Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich gemäß § 35 BauGB
Zunächst muss stets geprüft werden, in welcher Situation man sich befindet. Anschließend wird überprüft, ob die für diese Situation geltenden Voraussetzungen erfüllt sind.
Axel Wirth, Nina Wolff

10. Städtebaulicher Vertrag

Zusammenfassung
Neben dem vorhabenbezogenen Baubauungsplan in § 12 BauGB hat der Gesetzgeber mit dem städtebaulichen Vertrag in § 11 BauGB eine weitere Möglichkeit der Kooperation zwischen Gemeinden und Privaten geregelt.
Axel Wirth, Nina Wolff

11. Das Gebot der Rücksichtnahme

Zusammenfassung
Das Gebot der Rücksichtnahme wurde vom BVerwG entwickelt und gilt für das gesamte Baurecht. Es hat sich zum „zentralen Institut des öffentlichen Baunachbarrechts entwickelt“.
Axel Wirth, Nina Wolff

12. Die Baugenehmigung

Zusammenfassung
Auch wenn ein Vorhaben grundsätzlich zulässig ist, bedeutet dies im Umkehrschluss nicht, dass der Bauherr mit der Ausführung seines geplanten Vorhabens sofort beginnen kann. Ehe es an die Ausführung geht, stellt sich zunächst die Frage, ob eine Baugenehmigung beantragt werden muss oder nicht.
Axel Wirth, Nina Wolff

13. Bauvorbescheid

Zusammenfassung
Neben der Baugenehmigung hat der Bauherr noch weitere Möglichkeiten, Fragen rund um sein Bauvorhaben zu klären. Eine davon stellt eine Bauvoranfrage gemäß § 66 Abs. 1 S. 1 HBO dar.
Axel Wirth, Nina Wolff

14. Teilbaugenehmigung

Zusammenfassung
Von der Bauvoranfrage und dem Bauvorbescheid nach § 66 HBO ist die Teilbaugenehmigung im Sinne des § 67 HBO zu unterscheiden.
Axel Wirth, Nina Wolff

15. Was kann der Antragssteller tun, wenn die Baugenehmigung nicht erteilt wird?

Zusammenfassung
Wird die Baugenehmigung in der Form nicht erteilt, dass der Bauherr einen Ablehnungsbescheid der Behörde erhält, kann er gegen diese Entscheidung der Behörde – die ebenso wie die Erteilung der Baugenehmigung einen Verwaltungsakt darstellt – Widerspruch erheben (§ 69 VwGO).
Axel Wirth, Nina Wolff

16. Weitere mögliche Maßnahmen der Behörden im Baurecht

Zusammenfassung
Neben Baugenehmigung, Teilbaugenehmigung und Bauvorbescheid bestehen noch weitere Handlungsmöglichkeiten der Bauaufsichtsbehörden. Dazu gehören die Baueinstellung, die Nutzungsuntersagung, die Beseitigungsanordnung der baulichen Anlage sowie die Bauüberwachung.
Axel Wirth, Nina Wolff

17. Amtshaftung

Zusammenfassung
Was geschieht, wenn einer Behörde ein Fehler unterlaufen und beispielsweise dem Bauherrn dadurch ein Vermögensschaden entstanden ist? Für diese Fälle wurde das Instrument der Amtshaftung eingeführt.
Axel Wirth, Nina Wolff

Umweltrecht

Frontmatter

18. Allgemeines Umweltrecht

Zusammenfassung
Das Umweltrecht in Deutschland setzt sich aus nationalen und europäischen Elementen zusammen.
Als Beispiel ist der Verpackungssektor zu nennen. In diesem wurde von Deutschland die letzte Änderung der Richtlinie 2008/112/EG über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung (CLP) von Stoffen und Gemischen nicht fristgerecht in deutsches Recht umgesetzt. Daraufhin hatte die Europäische Kommission Deutschland aufgefordert, dies nachzuholen. Wäre Deutschland dieser Aufforderung nicht binnen zwei Monaten nachkommen, hätte für die Europäische Kommission die Möglichkeit bestanden, den Europäischen Gerichtshof anzurufen. Durch das „Zweites Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften“ vom 27.07.2011 ist Deutschland dieser Aufforderung nachgekommen.
Axel Wirth, Nina Wolff

19. Besonderes Umweltrecht

Zusammenfassung
Die Grundlage für das Immissionsschutzrecht in Deutschland bildet das Bundes- Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Gemäß § 1 BImSchG ist Zweck des BImSchG, „Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen“.
Axel Wirth, Nina Wolff

Backmatter

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