Ökonomische Instabilität und staatliche Stabilisierung

Die Wirtschaftsprozesse wandeln sich im Laufe der Zeit, und damit ändern sich auch die theoretischen Konzepte zu ihrer Erklärung. Die Innovation ist nach Schumpeter der entscheidende Faktor für den Wandel in ökonomischen Prozessen. Innovationen erbringen auf dem internationalen Markt Wettbewerbsvorteile und Wachstum. Innovationen sind unter den konkurrierenden Ländern nicht gleichverteilt. Dennoch wollen alle am Wachstum teilhaben. Politiker vieler Länder sehen in der keynesianischen Defizitpolitik eine Möglichkeit, das Wachstum ihres Landes zu fördern. Ihre permanent angewandte Defizitpolitik lässt die Staatsschulden ansteigen, erhöht die Fremdfinanzierung und schwächt die Wirkung der Fiskalpolitik. Und in der mittlerweile stark fremdfinanzierten Ökonomie sieht Minsky die Quelle wachsender ökonomischer Instabilität. Die geschwächte Fiskalpolitik muss in zunehmendem Maße der Geldpolitik das Feld der Stabilisierung überlassen. Die Zentralbanken treffen Maßnahmen, um den Gewinnfluss zu stärken und die Vermögensbestände zu stützen. Dadurch begünstigen sie die ökonomische Ungleichheit. Instabilität und Ungleichheit rufen verstärkt nach staatlichem Eingriff ins Wirtschaftsgeschehen. Und die Interaktion zwischen Markt und Staat führt letztendlich zum Staatskapitalismus. Denn zur Stabilisierung muss der Staat in der instabilen Wirtschaft profitable Rahmenbedingungen für Unternehmen schaffen.

Die Wirtschaft transformiert sich ständig: Von der landwirtschaftlichen zur industriellen Revolution, von der Bodennutzung zur Kapitalakkumulation, von der Tauschwirtschaft zur Marktwirtschaft mit Kreditgeldschöpfung. Heutzutage dominiert die Finanzwirtschaft mit ihrer sich ständig ausweitenden Fremdfinanzierung die Wirtschaft und macht diese instabil. Innovationen tragen verstärkt den wirtschaftlichen Entwicklungsprozess und verschaffen innovativen Unternehmern in kurzer Zeit enormen Reichtum. Der Wandel gefährdet die Stabilität.

Tragende theoretische Konzepte der Ökonomie wie Gleichgewicht, Preis- und Wettbewerbsmechanismen werden fragwürdig. Die Wirtschaft ist instabil und Gewinnerwartungen, die schon immer zentral in ökonomischen Prozessen gewesen sind, dominieren zunehmend das Wirtschaftsgeschehen. Um die instabile Wirtschaft zu stabilisieren, müssen aktuell Zentralbanken profitable Rahmenbedingungen schaffen. Dazu senken sie die Finanzierungskosten und übernehmen massiv Marktrisiken. Ihre Stabilisierungsmaßnahmen verbessern die Gewinnsituation für Unternehmer und vergrößern die soziale Ungleichheit, die zu enormen Spannungen zwischen Gesellschaft und Markt führen kann.

In dem neuartigen ökonomischen Denkmuster Minskys spielen anders als im keynesianisch geprägten ISLM-Modell Gewinne, Privatbanken und die Fremdfinanzierung eine zentrale Rolle. Minsky ersetzt die keynesianische Beziehung zwischen Investition und Sparen durch die auf die Zukunft orientierte Interdependenz zwischen Investition und Gewinn. Auf Gewinne sind letztendlich die ökonomischen Aktivitäten in der kapitalistischen Marktwirtschaft ausgerichtet. In guten Zeiten erhöht darin die Fremdfinanzierung über ihre Hebelwirkung die Gewinnchancen drastisch, aber in schlechten Zeiten das Verlustrisiko eher noch drastischer. Sie vergrößert die wirtschaftlichen Risiken und macht den Wirtschaftsprozess immanent instabil. Und Privatbanken treiben die Fremdfinanzierung voran. Der Wandel im Wirtschaftsgeschehen geht einher mit dem Wandel in der staatlichen Stabilisierung. Die keynesianische Konjunkturstabilisierung fördert mit ihren permanenten Defiziten die Fremdfinanzierung und damit die Instabilität und begünstigt mit der Akkumulation von Forderungen und mit den daraus erwachsenden Zinszahlungen die Ungleichheit. Die keynesianische Fiskalpolitik hat sich durch ihre Verschuldung selbst wirkungslos gemacht und hat zusammen mit den Privatbanken den Schwerpunkt von der realen Ökonomie auf den Finanzmarkt verschoben. Als Hauptakteur zur Stabilisierung verbleibt die weniger effektive Zentralbank.

Zentralbanken verbleiben als Hauptakteure. Sie müssen ohne ein tragfähiges Konzept vielfältig auf dem Finanzmarkt intervenieren, und das mit ungewissem Ausgang. Ihre Maßnahmen zielen darauf ab, wirtschaftliche Risiken aus dem Privaten Bereich zu übernehmen, den Gewinnfluss zu fördern, Vermögensbestände zu sichern und die Zuversicht der Marktakteure zu stärken. Ihre Interventionen kommen den Reicheren, den Gewinnbeziehern und den Besitzenden, zugute. Sie fördern so die Ungleichheit. Auch bei den Begünstigten staatlicher Eingriffe vollzieht sich ein Wandel. Denn die ursprünglich wirksame keynesianische Fiskalpolitik ist den weniger begüterten Arbeitnehmer zugute gekommen. Diese sind mittlerweile zudem bereits Verlierer der Automatisierung und der Globalisierung in den Industriestaaten. Insbesondere die durch den Staat bewirkte Ausweitung der Ungleichheit ruft nach einer staatlichen Korrektur, beispielsweise durch eine stärker progressiv ausgestaltete Besteuerung der Einkommen Y und der vererbten Vermögen Σ. Die kapitalistische Markwirtschaft zeigt eklatante Schwächen. Im Wandel der Zeit bleibt ihr das Übel der Arbeitslosigkeit erhalten, und dazu treten mit der Instabilität und der Ungleichheit zwei weitere gesellschaftliche Bürden. Und die Stabilisierungspolitik der Zentralbanken, die in erster Linie auf die Stabilisierung des Finanzmarktes zielt, hat das Risiko, dass sie langfristig die Instabilität und Ungleichheit noch verstärkt und dass sie die wechselseitigen Abhängigkeiten zwischen Markt und Staat vertieft sowie ökonomische Strukturen und Mechanismen nachhaltig verändert.

Die Wirtschaft ist in einer ständigen Transformation, die sich zunehmend beschleunigt. Neben dem Wandel in ökonomischen Abläufen zeichnet sich eine weitere Transformation ab: die Transformation in der Zeit. Verstärkt richten sich die Entscheidungen nach Erwartungen in die Zukunft, immer kürzer werden die Entscheidungszeitspannen. Dieser Wandel ist das Resultat der Finanzialisierung der Wirtschaft: der Finanzmarkt dominiert verstärkt das Wirtschaftsgeschehen und darin werden die Zentralbanken zu Hauptakteuren. Sie stehen unter dem öffentlichen Erwartungsdruck, dass sie die instabile Wirtschaft wirksam stabilisieren können. Die Zukunft wird zeigen, ob die Geldpolitik diese Erwartungen erfüllen kann. Aktuell schaffen Zentralbankmaßnahmen in erster Linie profitable Rahmenbedingungen für Unternehmen und verbessern so deren Gewinnerwartungen.

Bei weiter steigender Verschuldung ist es nur schwer vorstellbar, dass die Fiskalpolitik wieder wirksam werden kann. Sie wird sich verstärkt um Menschen in prekären Lebensverhältnissen kümmern müssen. Interessante neue Möglichkeiten eröffnen sich, wenn Zentralbanken Privatpersonen einen direkten Zahlungsverkehr mit ihnen eröffneten – eine Neuerung, an der die innovative schwedische Reichsbank experimentiert.