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Über dieses Buch

Der Sammelband stellt die gegenwärtigen Erfolge des Rechtspopulismus in den westlichen Demokratien in den Kontext der Formation einer neuen gesellschaftlichen Konfliktlinie (cleavage), die öffentliche Debatten bestimmt, Gesellschaften polarisiert und den Parteienwettbewerb neu strukturiert. Es geht dabei um die Alternative zwischen offener und geschlossener Kollektividentität, zwischen offener, politisch integrierter Gesellschaft und geschlossener ethnisch-kultureller (Abstammungs-) Gemeinschaft, zwischen liberaler pluralistischer Demokratie und illiberaler plebiszitärer Demokratie.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Ein neuer politischer Cleavage: die Konfliktlinie zwischen offener und geschlossener Identität

Zusammenfassung
Am 9. Dezember 2016 fand an der Universität Rostock eine vom Lehrstuhl für Politische Theorie und Ideengeschichte des Instituts für Politik- und Verwaltungswissenschaften veranstaltete Tagung zum Thema „Offene oder geschlossene Identität? Über die zentrale Konfliktlinie in der gegenwärtigen Demokratie“ statt. Bei dieser Konferenz wurde die Hypothese, wonach gegenwärtig ein neuer Cleavage, also eine neue politische Haupt-konfliktlinie, und zwar die Konfliktlinie zwischen den Befürwortern einer offenen und einer geschlossenen kollektiven Identität für unsere spätmodernen Gesellschaften bestimmend ist, überprüft.
Yves Bizeul

Populismus und die Frage der Identität in der postmodernen Kultur

Zusammenfassung
In der publizistischen und wissenschaftlichen Zeitdiagnostik ist heute von neuen Cleavages die Rede, von zentralen Trennlinien oder epochalen Großkonflikten. Im 16./17. Jahrhundert war die Spaltung nach Religionen zentral.
Karin Priester

Populismus

Zusammenfassung
Modernisierungsprozesse und gesellschaftlicher Wandel aller Art generieren mit ihren neuen Problemlagen, Fakten und Einschätzungen auch jene zunächst ungelenken, euphorischen oder pejorativen Begriffe, mit denen der innovierende und räsonierende Zeitgeist versucht, all dieser Phänomene habhaft zu werden: Bürokratie, Ideologie, Imperialismus, Feudalismus, Totalitarismus, um nur einige wenige zu nennen, zuletzt Fundamentalismus und seit kurzem Populismus. Bemerkenswert dabei ist, dass die beiden letzteren Konzepte, bereits hundertjährig, einem engen US-amerikanischen und protestantischem Milieu entlehnt wurden. Während die politische Praxis dazu neigt, zuerst Wertungen auszusprechen, dann zu theoretisieren, um am Ende selektiv auch zu beobachten, sollte der (politik-)wissenschaftliche Umgang mit dem neuen Phänomen und seinem zeitgenössisch dazugesellten Begriff umgekehrt verlaufen: beobachten, theoretisieren, eventuell – nach offen gelegten Wert- und Interessenlagen – bewerten.
Jakob Rösel

Der radikale Konservatismus und die offene Gesellschaft Der Kulturkampf um die Identität der Berliner Republik

Zusammenfassung
Nationalistische, rassistische und xenophobe Provokationen oder Ausschreitungen haben in den letzten Jahren im Zuge der „Flüchtlingskrise“ in Deutschland eine neue Konjunktur erfahren – sei es durch allgegenwärtige Refugees not welcome-Aufkleber, selbsternannte Grenzschutz-Aktionen der neurechten Identitären Bewegung oder in seiner krassesten Form durch lebensgefährdende Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte. Der gemeinsame Nenner all dieser politischen Aktionen ist die fundamentale Ablehnung der weltoffenen Gesellschaft, die durch diese Taten offen zur Schau gestellt wird. Daneben gibt es jedoch noch subtile oder verklausulierte Formen der Kritik am Multikulturalismus und der Willkommenskultur. So sehnt sich der Schriftsteller Botho Strauß (2015: 123) danach, „lieber in einem aussterbenden Volk [zu] leben als in einem, das aus vorwiegend ökonomisch-demografischen Spekulationen mit fremden Völkern aufgemischt, verjüngt wird“.
Tobias Adler-Bartels

Der Formwandel der Demokratie und die rechtspopulistische Regression

Zusammenfassung
Der folgende Artikel diskutiert den Zusammenhang zwischen dem Aufstieg rechtspopulistischer Parteien, Bewegungen und Ideologeme auf der einen Seite und dem Formwandel der westlichen und insbesondere europäischen Demokratien auf der anderen. Populismus wird dabei vorläufig im Anschluss an die bekannte Minimaldefinition von Cas Mudde als.
Michel Dormal

Identität und gefühlte Wahrheiten Populismus im gegenwärtigen Nachrichten-Ökosystem

Zusammenfassung
Mit den Erfolgen rechtspopulistischer Parteien in den europäischen Ländern und der Präsidentschaft Donald Trumps in den USA scheint für nicht wenige die westliche Demokratie in eine neue, kritische Phase eingetreten zu sein. Schnell standen mit „post-faktisch“ oder „Fake News“ auch zitierfähige Schlagworte bereit, die die sich ankündigende neue Qualität des politischen Lebens auf den Begriff sollten. Nunmehr werde die politische Bühne beherrscht von Akteuren, für die der Unterschied zwischen Fakten und Fiktionen keine Rolle spiele.
Jan Rohgalf

Welchen Beitrag kann die Politische Bildung zur Formation von Identität leisten? Politikdidaktische Überlegungen vor dem Hintergrund der neuen Konfliktlinie „offene versus geschlossene Identität“

Zusammenfassung
Identitätsentwicklung enthält die Aufgabe, eine Antwort auf die Frage zu finden, wer man ist und wie man sein möchte (Erikson 1973: 106-109). Diese Aufgabe ist vor allem eine des Jugendalters, auch wenn sie in den folgenden Lebensphasen weiterhin von Bedeutung bleibt. Identität als politische Identität beinhaltet das Entwickeln einer eigenen politischen Orientierung, die Antworten auf die Fragen gibt, in welcher Gesellschaft man leben möchte und wie man sich zu grundlegenden gesellschaftlichen und politischen Konflikten positioniert (vgl. Fend 1991: 11, 133f.; Petrik 2013a: 159-183).
Christian Fischer

Chancen und Blockaden bei der politischen Identitätsbildung vor Ort. Das Fallbeispiel „Rostock Lichtenhagen 1992“ als Unterrichtsgegenstand

Zusammenfassung
Der Einfluss von Schule und vor allem schulischer politischer Bildung auf Prozesse der Sozialisation und Identitätsbildung bleibt insgesamt wohl eher gering. Politik nimmt im Ranking der wichtigen Themen bei Jugendlichen Platz 9 von 10 ein und rangiert damit hinter Freunden, Bekannten, Freizeit und Erholung sowie Eltern und Geschwistern (Kuhn 2014: 466f.). Gleichzeitig müssen wir uns vergegenwärtigen, dass für viele Schülerinnen und Schüler die Schule die zentrale politische Informationsquelle und damit der Raum politischer Auseinandersetzung ist. „Wir haben keinen Einfluss, also nutzen wir ihn“ sollte daher der realistische Wahlspruch der schulischen politischen Bildung sein.
Gudrun Heinrich

EUropäische Grenzen Perspektiven offener und geschlossener Identitäten

Zusammenfassung
Die Geschichte des europäischen Kontinents ist stets auch mit der Hoffnung seiner Bewohner nach einem geeinten, friedlichen und freien Europa verbunden. Kriegerische Auseinandersetzungen haben diese Hoffnung immer wieder enttäuscht. Die Entwicklung der vergangenen sechzig Jahre, in der die Hoffnung auf Frieden und Verständigung Realität wurde, markieren mindestens seit den Revolutionen von 1989 und 1990 in Mittel- und Osteuropa den Ausgangspunkt für die Überwindung der künstlichen Teilung Europas (vgl. Pöttering 2009: 19).
Christian Danz

Das Gesellschaftsbild der Alternative für Deutschland: Auf dem Weg in eine geschlossene Identität?

Zusammenfassung
Bis vor Kurzem schien das deutsche Parteiensystem gegen Ausrufe im Stil von „Our country first“ immun zu sein, doch entstehen solche Schlagworte in einer globalisierten Welt nicht ohne Grund. Sie sind Folge sozialer und kultureller Unsicherheit (Messner 2018). Bieten die etablierten Parteien keine adäquaten Antworten an und schürt eine durch den internationalen Terrorismus veränderte Sicherheitslage obendrein Ängste der Bürger, können sich populistische und nationalistische Parteien leicht verbreiten.
Josefin Usath

Die Erinnerungskultur im Spannungsfeld von Anerkennung und Geschichtsrevisionismus

Zusammenfassung
Galt nunmehr seit vielen Jahren in weiten Teilen der Gesellschaft respektive des politischen wie auch medialen Diskurses nahezu einhellig die Einschätzung, dass die Bundesrepublik im Feld der Vergangenheitsbewältigung im Wesentlichen ihrer Verantwortung nachgekommen sei und überdies selbst jene mit diesem Gegenstand befasste Forschung, welche qua definitionem ihrem Gegenstand kritisch gegenüber stehen muss, affirmativ konstatierte, dass die Auseinandersetzung mit der nationalsozialistischen Vergangenheit einen gesellschaftlichen Konsens bis hin zur Staatsräson des Erinnerns konstituieren konnte, erfuhr eine solche Gewissheit im Bundestagswahlkampf 2017 mit Angriffen auf die Erinnerungskultur ihre jüngste Erschütterung, welche zu einer ungeahnten und nahezu einhelligen Mobilisierung gegen die Alternative für Deutschland (AfD) durch andere Parteien und insbesondere durch zahlreiche Aktivitäten in den sozialen Netzwerken führte, jedoch nicht über fundamentale ideologische Gräben in großen Teilen der Wählerschaft hinwegtäuschen konnte, sondern vielmehr jene offenkundige Polarisierung der politischen Debatte als zentrale Herausforderungen des politischen Diskurses der Gegenwart sichtbar machte.
Ronny Rohde

Offene und geschlossene Identitäten in Skandinavien

Zusammenfassung
Mit der Metapher vom „Volksheim“, auf Schwedisch Folkhemmet, hat der sozialdemokratische Abgeordnete Per Albin Hansson in seiner Rede vor der Zweiten Kammer des schwedischen Reichstages im Januar 1928 als einer der Ersten die Aufgaben des späteren schwedischen Wohlfahrtsstaates umrissen (ebd.: 273). Für Hansson war das Folkhemmet eine Metapher für eine Nation, die für Gemeinsamkeit, Einheit und den guten Bürger steht, die ein Zuhause bietet, in dem jeder einen gleichwertigen Platz findet (ebd.: 36).
Christoph Alex

Südtirol und Åland: Kollektive Identitäten im Spannungsfeld alter und neuer Minderheiten

Zusammenfassung
Die Beschäftigung mit dem Phänomen der kollektiven Identität reicht bis ins 18. Jahrhundert zurück und hat seither ständig an politischer Bedeutung gewonnen. In einfachster Form lässt sich kollektive Identität im soziologischen Sinne als Wir-Gefühl beziehungsweise Bewusstsein von Individuen verstehen, gemeinsam einer bestimmten kollektiven Einheit anzugehören, die durch spezifische Merkmale gekennzeichnet ist und sich dadurch von anderen Kollektiven unterscheidet.
Jörn Dosch, Malvina Lakatos

Konformistische Revolte und Rechtspopulismus als identitätsschließende Momente: Die polnische Regierungspartei Prawo i Sprawiedliwość

Zusammenfassung
„Ein Gespenst geht um in der westlichen Welt – das Gespenst des ‚Populismus’“ (Dubiel 1986a: 33). Dieses manifestiert sich im Wiedererstarken des Nationalen und hat den Durchbruch im Jahr 2015 innerhalb der polnischen Demokratie geschafft. So äußerte sich der Erfolg des Rechtspopulismus sowohl in der Wahl des Kandidaten der Partei Prawo i Sprawiedliwość (PiS), Andrzej Duda, zum Staatspräsidenten als auch im Wahlsieg der PiS bei der Parlamentswahl, sodass sie aktuell mit absoluter Mehrheit regiert.
Dawid Mohr

Entgrenzungen? Konservative und nationalreligiöse Rechte in Israel

Zusammenfassung
Der Likud, Israels bürgerlich-konservative Traditionspartei, sei dem Populismus erlegen. Von der radikalen Rechten vor sich hergetrieben, fürchteten seine führenden Mitglieder um den Machterhalt und übernähmen deren Forderungen und Parolen. Da es ihr an einem eigenen Profil und Programm mangele, werde die Partei nur noch von ihrer Feindschaft gegenüber der Linken zusammengehalten.
Thomas Prenzel

Europa ist tot, es lebe Eurasien! Zwischen Tradition und Toleranz. Russlands postsowjetische Mischidentitäten

Zusammenfassung
„Wer sind wir? Wohin gehen wir? An welchen Werten orientieren wir uns?“ Mit der Ergründung dieser Sachverhalte sehen sich die etwa 144 Millionen Bürger der Russländischen Föderation seit dem Zerfall der Sowjetunion, mit welchem auch die bis dato staatstragende Ideologie im Jahr 1991 an Bedeutung verlor, auch in der Gegenwart konfrontiert. Auf die Initiative des ehemaligen Präsidenten Boris Jelzin lobte die landesweit vertriebene Tageszeitung „Rossijskaja gazeta“, welche als offizielles Amtsblatt der Regierung fungiert, 1996 sogar ein Preisgeld von 10 Millionen Rubel (damals knapp 15.000 Euro) für denjenigen aus, der die beste „Idee für Russland“ zur Kreierung eines gesamtnationalen Zusammengehörigkeitsgefühls zu Papier brächte. Die Aufforderung zur Teilnahme am Wettbewerb richtete sich an „all diejenigen, die an ein neu erstehendes Russland, an das Talent, den Fleiß und den Patriotismus der Menschen Russlands glauben“ (Proekt „Rossijskoj Gazety“ O.J.).
Ludmila Lutz-Auras

Der religiöse Nationalismus Japans

Zusammenfassung
Die Theorien, mit denen rechtspopulistische Politiker und Parteien Erfolge feiern, sind entscheidend geprägt durch das Konzept der geschlossenen Gesellschaft. Während dieses Konzept in unseren Breiten durch den Rechtspopulismus eine Renaissance erfährt, ist es in Japan das langjährig etablierte Paradigma. Die japanische Gesellschaft ist trotz ihrer großen kulturellen Homogenität ein auf den ersten Blick keinesfalls zwingendes Beispiel für eine geschlossene Gesellschaft.
Christoph Müller

Hindu-Nationalismus und geschlossene Identität in Indien

Zusammenfassung
Die Konfrontation zwischen offenen und geschlossenen Identitätsentwürfen prägt die indische Demokratie seit Jahrzehnten. Lange bevor in Europa und Amerika (rechts)populistische Parteien und Politiker ihre gegenwärtige Bedeutung erreichten, stellte die hindu-nationalistische Bharatiya Janata Party (BJP, „Indische Volkspartei“) bereits die Regierung in Neu-Delhi. Nach ihrer zwischenzeitlichen Abwahl kehrte sie 2014 unter dem gleichermaßen charismatischen wie umstrittenen Parteiführer Narendra Modi triumphal an die Macht zurück und schickt sich an, die indische Gesellschaft nachhaltig zu verändern.
Pierre Gottschlich

Backmatter

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