Ohne Anwalt zur Marke

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung

Es werden wichtige Aspekte des Markenrechts diskutiert, um eine Leitlinie für den Erwerb einer wertvollen Marke zu bieten.

Thomas Heinz Meitinger

Kapitel 2. Grundsätzliches zum Markenrecht

Zusammenfassung

Es werden die grundlegenden Aspekte des Markenrechts erläutert. Hierdurch wird ein Einstieg in das Themengebiet erleichtert.

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Kapitel 3. Wortmarke versus Wort-/Bildmarke

Zusammenfassung

Die drei wichtigsten Markenformen sind die Wortmarke, die Wort-/Bildmarke und die Bildmarke. Eine Wortmarke besteht aus einem oder mehreren Worten. Ein Beispiel hierfür ist die Marke „After Eight“

Thomas Heinz Meitinger

Kapitel 4. Phasen einer Marke

Zusammenfassung

Die aufeinanderfolgenden Abschnitte im „Leben“ einer Marke sind die Namensfindung, das Prüfen der Eintragungsfähigkeit, das Prüfen auf Verwechslung mit älteren Rechten, das Anmelden der Marke und deren Durchsetzung. Das „Leben“ einer Marke kann unendlich verlängert werden. Eine Schutzdauer einer Marke beträgt jeweils 10 Jahre.

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Kapitel 5. Wirkungen einer Marke

Zusammenfassung

Eine Marke ist ein ökonomisches Monopolrecht. Mit einer eingetragenen Marke ist es dem Markeninhaber erlaubt, die Benutzung seiner Marke durch einen Dritten in identischer oder verwechslungsfähiger Weise zu untersagen. Sie bietet ihrem Inhaber einen Unterlassungsanspruch, um gegen Markenpiraterie vorzugehen.

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Kapitel 6. Markennamen finden

Zusammenfassung

Bevor eine Marke bei einem Patentamt zur Eintragung eingereicht wird, sind einige wichtige Punkte zu klären. Zum einen sollte ein guter Markenname gefunden werden. Die Waren und Dienstleistungen, für die die Marke angemeldet werden soll, sind zu bestimmen. Danach sollte geprüft werden, ob die Marke eintragungsfähig ist.

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Kapitel 7. Eintragungshindernisse

Zusammenfassung

Das Patentamt prüft vor der Eintragung einer Marke in das Markenregister ausschließlich, ob die Marke die sogenannten absoluten Eintragungshindernisse überwindet. Zeichen, die gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstoßen, werden nicht als Marke eingetragen. Außerdem werden Zeichen, die Staatswappen, Staatsflaggen, staatliche Hoheitszeichen, Wappen eines inländischen Ortes oder eines inländischen Gemeinde- oder anderen Kommunalverbandes, amtliche Prüf- oder Gewährzeichen enthalten, nicht in das Markenregister des Patentamts aufgenommen.

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Kapitel 8. Verwechslungsgefahr

Zusammenfassung

Vor der Anmeldung einer Marke sollte geprüft werden, ob es ältere Rechte gibt, die zu einer Verwechslungsgefahr mit der Marke führen. Wird eine Marke ohne Prüfung der Verwechslungsgefahr genutzt, um eine geschäftliche Tätigkeit aufzubauen, kann sich ein Desaster ergeben. Die geschäftliche Tätigkeit wird aufgenommen und nach beispielsweise sieben Jahren erscheint der Inhaber eines älteren Rechts und verbietet die weitere Benutzung der Marke.

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Kapitel 9. Recherche

Zusammenfassung

Eine Recherche nach älteren Markenrechten kann mit Hilfe der Datenbanken der Patentämter durchgeführt werden. Die Benutzung der Datenbanken ist kostenlos. Die Datenbanken sind in aller Regel online verfügbar.

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Kapitel 10. Deutsche Marke

Zusammenfassung

Mit einer eingetragenen deutschen Marke wird Markenschutz innerhalb des Hoheitsgebiets Deutschlands erworben. Voraussetzung ist die Aufnahme der Marke in das Markenregister des deutschen Patentamts. Das deutsche Patentamt prüft vor der Eintragung die sogenannten absoluten Eintragungshindernisse.

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Kapitel 11. Unionsmarke

Zusammenfassung

Eine europäische Marke wird Unionsmarke genannt. Eine Unionsmarke entfaltet Schutz für alle Mitgliedsstaaten der EU. Die EU hat derzeit 27 Mitgliedsstaaten.

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Kapitel 12. Internationale Registrierung

Zusammenfassung

Mit einer internationalen Registrierung bei der WIPO in Genf kann Markenschutz in den meisten Ländern der Erde erlangt werden. Der Anmelder muss eine Grundgebühr an die WIPO entrichten und eine jeweilige nationale Gebühr für die gewünschten Länder bezahlen. Der Anmelder kann seinen Markenschutz auf beliebige Länder ausdehnen. Auf diese Weise kann beispielsweise eine deutsche Marke auf die USA ausgedehnt werden.

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Kapitel 13. Anmelden einer Marke

Zusammenfassung

Es werden die erforderlichen Angaben einer Anmeldung diskutiert. Ein Schwerpunkt stellt die Zusammenstellung der Waren und Dienstleistungen dar. Außerdem werden die unterschiedlichen Anmeldewege, postalisch, per Fax oder online, vorgestellt.

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Kapitel 14. Widerspruch gegen Marke

Zusammenfassung

Ein Widerspruch ist ein kostengünstiges Verfahren zur Entfernung einer Marke aus einem Register. Es ist außerdem die einfachste Weise, eine Marke anzugreifen. Allerdings ist hierbei die Widerspruchsfrist zu beachten. Innerhalb einer 3-Monats-Frist kann ein Widerspruch gegen eine frisch eingetragene oder eine einzutragende Marke eingereicht werden.

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Kapitel 15. Löschung einer Marke

Zusammenfassung

Ist die Widerspruchsfrist abgelaufen, kann eine Marke nur noch durch ein Löschungsverfahren aus dem Markenregister entfernt werden. Hierzu kann ein Nichtigkeitsverfahren vor dem deutschen Patentamt geführt werden. Alternativ ist eine Löschungsklage vor einem ordentlichen Gericht möglich.

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Kapitel 16. Markenüberwachung

Zusammenfassung

Eine Markenrecherche ist vor der Anmeldung einer Marke und in regelmäßigen Abständen nach der Eintragung der Marke, möglichst monatlich, empfehlenswert. Vor der Anmeldung einer Marke kann durch eine Recherche verhindert werden, dass die Eintragung der Marke mit einem älteren Recht kollidiert. Eine regelmäßige Recherche nach der Markeneintragung dient der Markenüberwachung und verhindert ein „Verwässern“ des eigenen Markenrechts.

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Kapitel 17. Durchsetzen einer Marke

Zusammenfassung

Eine Marke stellt ein wirtschaftliches Monopol dar und gibt dem Markeninhaber einen Unterlassungsanspruch gegenüber einer widerrechtlichen Benutzung seiner Marke. Diesen Unterlassungsanspruch muss der Markeninhaber selbst durchsetzen. Eine Durchsetzung kann durch eine Berechtigungsanfrage, eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder im Klageverfahren erfolgen.

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Kapitel 18. Benutzungszwang einer Marke

Zusammenfassung

Eine Marke kann einen erheblichen Eingriff in das Wirtschaftsleben darstellen. Der Gesetzgeber möchte nicht, dass derartige Eingriffe mit Marken möglich sind, die nicht genutzt werden. Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber eine Pflicht zur Benutzung vorgesehen.

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Kapitel 19. Facelifting und Relaunch

Zusammenfassung

Nach einigen Jahren der Benutzung kann es erforderlich sein, eine Marke „aufzufrischen“. Es kann alternativ notwendig werden, eine Marke an eine Neuausrichtung des Unternehmens anzupassen. Eventuell enthält eine Bildmarke oder eine Wort-/Bildmarke Elemente, die nicht mehr dem Selbstverständnis des Unternehmens entsprechen.

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Kapitel 20. Wert einer Marke

Zusammenfassung

Der monetäre Wert einer Marke ist beim Kauf der Marke relevant. Der Kauf der Marke kann in Verbindung mit der Veräußerung oder dem Erwerb eines Unternehmens, das Inhaber der Marke ist, stehen. Außerdem kann es das Ziel der Wertermittlung sein, festzustellen, wie sich Marketingmassnahmen auf den Wert einer Marke auswirken.

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Kapitel 21. Benutzen einer fremden Marke

Zusammenfassung

Eventuell ist es gar nicht erforderlich, eine eigene Marke anzumelden und aufzubauen. Vielleicht kann eine bestehende fremde Marke benutzt werden.

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Kapitel 22. Markenrecht und Amazon

Zusammenfassung

Die Amazon Corporation bietet seit Mai 2017 die Möglichkeit an, eine eingetragene Marke zu registrieren. Amazon hat sich damit an das Markenrecht angelehnt.

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Kapitel 23. Management eines Markenportfolios

Zusammenfassung

Ein Unternehmen hat mit seiner Unternehmensbezeichnung immer eine Marke. Neben dieser Marke hat das Unternehmen üblicherweise noch eine oder mehrere Marken für einzelne Produkte oder Produktsegmente. Ein Unternehmen muss daher nahezu immer ein Markenportfolio verwalten.

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Kapitel 24. Tipps aus der Praxis

Zusammenfassung

Es werden wichtige Tipps aus der Praxis gegeben, die helfen Anfängerfehler zu vermeiden.

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