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2017 | OriginalPaper | Buchkapitel

Paradigmenwechsel in der kommunalen Wohnungspolitik? Variationen kommunalisierter Wohnungspolitik im transformierten Wohlfahrtsstaat

verfasst von : Barbara Schönig, Dieter Rink, Daniel Gardemin, Andrej Holm

Erschienen in: Variationen des Städtischen – Variationen lokaler Politik

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Ausgehend von der Annahme, dass die Transformation nationaler wohlfahrtsstaatlicher Wohnungspolitik zu einer „Kommunalisierung von Wohnungspolitik“ geführt hat, fragt der Beitrag nach den spezifischen Bedingungen und Ausprägungen lokaler Wohnungspolitiken. Infrage steht nicht nur, welche Variationen lokaler Wohnungspolitik sich entdecken lassen, sondern auch, inwieweit die sogenannte „neue Wohnungsfrage“ der 2010er Jahre einen Paradigmenwechsel in der Wohnungspolitik auf kommunaler Ebene in Gang setzt. Mit dem Blick auf fünf Städte (Berlin, Dresden, Hannover, Leipzig und München), die jeweils für unterschiedliche Wohnungsmarktentwicklungen und wohnungspolitische Strategien stehen, werden diese Fragen diskutiert.

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Fußnoten
1
Teile dieses Textes wurden unter dem Titel „Städte unter Druck. Die Rückkehr der Wohnungsfrage“ in den Blättern für deutsche und internationale Politik veröffentlicht (vgl. Rink et al. 2015). Wir möchten uns an dieser Stelle herzlich bei Dr. Jan Glatter (Stadt Dresden), Dr. Andreas Peter (Stadt München) und Manuel Wolff (UFZ Leipzig) für Kommentare und Kritiken am Text bedanken.
 
2
Unter Wohnungspolitik sollen im Folgenden „alle politischen und verbandlichen Aktivitäten sowie die staatlichen Maßnahmen, die sich mit der Wohnraumversorgung der Bevölkerung, dem Neubau, der Modernisierung und der Erhaltung von Wohnungen befassen“, verstanden werden (Schubert und Klein 2011, S. 332; siehe auch Egner 2014, S. 13).
 
3
Auch insgesamt wurde kaum Forschung zum Thema soziale Wohnraumversorgung in Deutschland betrieben, während die Housing Research im angelsächsischen Raum einen wesentlichen Forschungszweig darstellt, der Planung, Ökonomie, Architektur, Politik und Nutzung von Wohnungsbau integriert (vgl. hierzu Scanlon et al. 2014; Houard 2011).
 
4
Zur neuen Attraktivität der Großstädte für Mittelschichten und Familien vgl. Gardemin (2013).
 
5
München bspw. verzeichnet bereits das achte Jahr in Folge steigende Geburtenzahlen bei gleichzeitig sinkenden Sterbefällen (vgl. Landeshauptstadt München 2015).
 
6
Wohnungsversorgung wird in der Wohlfahrtsstaatsforschung als „Wobbly Pillar of the Welfare State“ bezeichnet, also als wackelige Säule des Wohlfahrtsstaats (Abrahamson 2005, S. 5; Matznetter und Mundt 2012, S. 276). Denn in allen Wohlfahrtsstaaten westlicher Prägung war die Wohnungsversorgung jener Bereich wohlfahrtsstaatlicher Leistungen, der dem Markt am wenigsten entzogen wurde. Zudem ist systematisch schwer einzugrenzen, was wohlfahrtsstaatliche Wohnungsversorgung ist: Kreditfinanzierung, Steuersubventionen für Neubau oder die Eigenheimpauschale? Sie alle lassen sich hier ebenso gut einrechnen wie die Förderung von sozialem Wohnungsbau, das Wohngeld oder ein starker Mieterschutz.
 
7
Die haushaltsbezogene Wohneigentumsquote, also der Anteil jener Haushalte, die im Wohneigentum leben, ist von 38,7 % im Jahr 1993 auf 44,2 % im Jahr 2010 gestiegen (ermittelt über http://​de.​statista.​com (Zugegriffen am 22.5.2015).
 
8
Ein Vergleich mit Quartieren des sozialen Wohnungsbaus in den USA macht dies unmittelbar deutlich. Trotz aller sozialen Probleme, die auch hierzulande in den Quartieren des sozialen Wohnungsbaus geballt auftreten, lässt sich ein Unterschied ausmachen. Siedlungen des sozialen Wohnungsbaus in den USA gelten bis heute als ein Ort dauerhafter Ausgrenzung der „urban underclass“, als innerstädtische No-Go-Areas. In Chicago und an vielen anderen Orten auch hat man hierauf schlicht mit dem nahezu ersatzlosen Komplettabriss reagiert (Schönig 2006).
 
9
Dieser Trend lässt sich auch international beobachten (vgl. hierzu Calbet i Elias et al. 2012).
 
10
Zudem droht juristischer Streit um die Mietspiegel, nachdem das Amtsgericht Charlottenburg im Mai 2015 die Berliner Auflage von 2013 gekippt hat (Jahnisch 2015).
 
11
Vgl. den Gesetzesvorschlag auf www.​mietenvolksentsc​heidberlin.​de (Zugegriffen am 11.11.2015).
 
12
Dieser Leerstand schlüsselt sich wie folgt auf: 8.800 Wohneinheiten (WE) Fluktuationsreserve von 3 %; 5.000 WE ruinös, d. h. nicht vermietbar; 8500 WE marktrelevanter Leerstand (ca. 3 %).
 
13
Trotz der seit den 1970er Jahren beobachtbaren Gentrifizierungsprozesse scheint die Segregation in München geringer als in anderen Städten zu sein. Eine Studie des IAB Nürnberg zur Segregation von Geringverdienern in deutschen Städten erbrachte für München einen relativ niedrigen Index von 14,2 (zum Vergleich: Berlin 18,4, Dresden 17,2, Hannover 15,0 und Leipzig 19,3) (vom Berge et al. 2014, S. 7).
 
Literatur
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Metadaten
Titel
Paradigmenwechsel in der kommunalen Wohnungspolitik? Variationen kommunalisierter Wohnungspolitik im transformierten Wohlfahrtsstaat
verfasst von
Barbara Schönig
Dieter Rink
Daniel Gardemin
Andrej Holm
Copyright-Jahr
2017
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-13394-8_2