Parlament, Regierung, Staatsoberhaupt

Eines der zentralen Spannungsdreiecke, in welchem Politik in den Ländern der EU stattfindet, bilden die drei zentralstaatlichen Akteure Parlament, Staatsoberhaupt und Regierung. Zwischen diesen drei Akteuren gibt es sehr unterschiedliche, gleichwohl aber nach wenigen zentralen Dimensionen klassifizierbare verfassungsrechtliche Beziehungen. Je nach der Art dieser Beziehungen pflegt man zwischen parlamentarischen und präsidentiellen Systemen zu unterscheiden. Wir dokumentieren in diesem Artikel für alle Mitgliedstaaten der EU die wichtigsten formalen verfassungsrechtlichen Merkmale dieses Spannungsdreiecks. Dabei ist es kein Geheimnis, dass solche Typologien — wie immer in der Wissenschaft — auch ihre Ecken und Kanten besitzen und teilweise kontrovers diskutiert werden. So stoßen wir sehr bald auf eine interessante harte Nuss. Sie ist inzwischen zu der beliebten — teilweise sogar dogmatisch diskutierten — Frage avanciert: Gibt es neben dem parlamentarischen und dem präsidentiellen Typus noch die „semi-präsidentielle“ Regierungsform?