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Erschienen in:

2020 | OriginalPaper | Buchkapitel

2. Patente Lesen

verfasst von : Stefan Basler

Erschienen in: Patente in der Praxis

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Um mit technischen Schutzrechten arbeiten zu können ist es wichtig zu verstehen wie sie aufgebaut sind und welche Bedeutung die einzelnen Teile haben. Für einen effizienten Umgang ist ein Grundverständnis darüber unverzichtbar.

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Vorheriges Kapitel Einführung in die technischen Schutzrechte

Nächstes Kapitel Weiterführende Informationen für Patentbeauftragte

Elemente in Klammer sind nicht zwingend vorhanden.

Bibliografie: Der Duden [3], definiert diesen Begriff als Zusammenstellung von Büchern und Schriften, die zu einem bestimmten Fachgebiet oder Thema erschienen sind. Im Patentwesen lässt sich dies als Zusammenstellung wichtiger Daten die Erfindung betreffend beschreiben.

Achtung: Bei einigen Ländern, z. B. DE und EP gilt eine technische Lösung bereits mit der Anmeldung zum Schutzrecht als Stand der Technik und muss dazu nicht veröffentlicht sein. Solche Anmeldungen mit älterem Zeitrang sind neuheitsschädlich, werden aber nicht zur Feststellung der erfinderischen Tätigkeit herangezogen.

Im Folgenden wird nur auf einen Erfinder verwiesen, auch wenn eine Gruppe von Erfindern beteiligt ist.

Rechte an Schutzrechten können vererbt werden.

„Divide and conquer“ heißt im Wortsinn übersetzt „teile und herrsche“; hier ist der Ausdruck aber eher als „aufteilen und meistern“ zu interpretieren.

https://patents.google.com/. Zugegriffen: 31. Dec. 2019.

https://worldwide.espacenet.com/advancedSearch?locale=de_EP. Zugegriffen: 31. Dec. 2019.

https://www.duden.de/. Zugegriffen: 31. Dec. 2019.

Deutsches Patent- und Markenamt. (2014) DPMAinformativ – Normierung von Patentliteratur – Nummern zur Identifikation bibliographischer Daten gemäß WIPO-Standard ST.9 (INID-Codes), Ausgabe Januar 2014. https://www.dpma.de/docs/dpma/veroeffentlichungen/dpmainformativ_01.pdf. Zugegriffen: 31. Dec. 2019.

World Intellectual Property Organization. (2019). PCT contracting states and two-letter codes. https://www.wipo.int/export/sites/www/pct/en/list_states.pdf. Zugegriffen: 31. Dec. 2019.

World Intellectual Property Organization. (2019). Guide to the international patent classification (Version 2019). https://www.wipo.int/edocs/pubdocs/en/wipo_guide_ipc_2019.pdf. Zugegriffen: 31. Dec. 2019.

Deutsches Patent- und Markenamt. (2019). Internationale Patentklassifikation – Handbuch zur IPC (Ausgabe 2019). https://www.dpma.de/docs/recherche/handbuch_ipc.pdf. Zugegriffen: 31. Dec. 2019.

Heinemann, A. (2014). Patent- und Designrecht – Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht mit einer Einführung sowie einem Literaturverzeichnis und einem ausführlichen Stichwortverzeichnis (12. Aufl.). München: Deutscher Taschenbuch Verlag.

Europäisches Patentamt (ständig aktualisierte HTML-Version) Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen: Regel 46 – Form der Zeichnungen. https://www.epo.org/law-practice/legal-texts/html/epc/2016/d/r46.html. Zugegriffen 31. Dec. 2019.

10.

Deutsches Patent- und Markenamt. (2005). Merkblatt für die Erstellung der gemäß § 36 des Patentgesetzes (PatG) vorgeschriebenen Zusammenfassung zur Patentanmeldung (Ausgabe 2005). https://www.dpma.de/docs/formulare/patent/p2794.pdf. Zugegriffen: 31. Dec. 2019.

11.

Deutsches Patent- und Markenamt. (2018). Merkblatt für die Abfassung von nach Merkmalen gegliederten Patentansprüchen (Ausgabe 2018). https://www.dpma.de/docs/formulare/patent/p2793.pdf. Zugegriffen: 31. Dec. 2019.

12.

Europäisches Patentamt (ständig aktualisierte HTML-Version) Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen: Regel 42 – Inhalt der Beschreibung. https://www.epo.org/law-practice/legal-texts/html/epc/2016/d/r42.html. Zugegriffen: 31. Dec. 2019.

13.

Deutsches Patent- und Markenamt. (2014). Richtlinien für die Durchführung der Recherche nach § 43 PatG, Stand April 2014. https://www.dpma.de/docs/formulare/patent/p3611.pdf. Zugegriffen: 31. Dec. 2019.

14.

Europäisches Patentamt (ständig aktualisierte HTML-Version) Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt - Kapitel X: Recherchenbericht. https://www.epo.org/law-practice/legal-texts/html/guidelines/d/b_x.htm. Zugegriffen: 31. Dec. 2019.

15.

Gassmann, O., & Bader, M. A. (2011). Patentmanagement – Innovationen erfolgreich nutzen und schützen (3. Aufl.). Heidelberg: Springer.

16.

Deutsches Patent- und Markenamt. (2019). Merkblatt für Patentanmelder. https://www.dpma.de/docs/formulare/patent/p2791.pdf. Zugegriffen: 31. Dec. 2019.

17.

Cohausz, H. B. (2018). Gewerblicher Rechtsschutz und angrenzende Gebiete – Leitfaden für die Praxis (3. Aufl.). Köln: Wolters Kluwer.

Titel: Patente Lesen
verfasst von: Stefan Basler
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Buch: Patente in der Praxis
Print ISBN: 978-3-658-29629-2

Electronic ISBN: 978-3-658-29630-8

Copyright-Jahr: 2020
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-29630-8_2

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