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2021 | OriginalPaper | Buchkapitel

24. Patente und gewerbliche Schutzrechte

verfasst von : Patrick Erk

Erschienen in: Pahl/Beitz Konstruktionslehre

Verlag: Springer Berlin Heidelberg

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Zusammenfassung

Die Bedeutung von Patenten für den Schutz neu entwickelter Produkte zeigt sich in seit Jahren international kontinuierlich steigenden Anmeldezahlen. Doch nicht nur Patente, sondern auch die übrigen gewerblichen Schutzrechte – Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster und Marken – können helfen, Innovationen gegen Nachahmer zu schützen. Die gewerblichen Schutzrechte ergänzen und unterstützen weitere unternehmerische Maßnahmen wie die Geheimhaltung von Know-how oder eine schnelle Marktreife und -einführung neuer Technologien.

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Fußnoten
1
So kann der Inhaber eines Patents nur in einem Land A nicht gegen die Herstellung, das Angebot oder Verkauf eines patentverletzenden Erzeugnisses in einem Land B vorgehen, es sei denn Angebot oder Verkauf erfolgt aus dem Land A oder in das Land A. Ein ausreichender Bezug zum Land A kann sich auch durch Bewerbung im Internet, insbesondere in der Landessprache A, oder bei einem Transport durch das Land A ergeben.
 
2
Diese Mindeststandards sind vereinbart im TRIPS-Abkommen („Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights“), im Patent Law Treaty und im Trademark Law Treaty. Informationen über diese Abkommen finden sich auf den Internetseiten der Weltorganisation für das Geistige Eigentum (WIPO – World Intellectual Property Organization), einer Teilorganisation der UN, www.​wipo.​int.
 
3
Busse und Keukenschrijver (2016), § 4 PatG RN 1.
 
4
Beispielsweise kann sich der Inhaber eines Patents auf eine Werkzeugmaschine mit einer neu entwickelten Positionsmesseinrichtung unter Geltendmachung einer mittelbaren Patentverletzung auch gegen den unbefugten Hersteller einer solchen Positionsmesseinrichtung wenden, obwohl dieser nicht die eigentlich geschützte Werkzeugmaschine herstellt.
 
5
Siehe die Informationen zum Europäischen Patentübereinkommen, europäischen Patenten und dem Europäischen Patentamt unter www.​epo.​org.
 
6
Siehe die Informationen unter www.​dpma.​de.
 
7
Jahresbericht 2009 des Europäischen Patentamtes; FAQ unter www.​dpma.​de.
 
8
Siehe die Informationen zum PCT („Patent Cooperation Treaty“) unter www.​wipo.​int/​pct/​de/​.
 
9
Jahresbericht 2016 des Europäischen Patentamtes.
 
11
Die Anmeldung eines Gebrauchsmusters ist oft die einzige Möglichkeit, für Erfindungen Schutz zu erlangen, die vom Erfinder oder seinem Rechtsnachfolger bereits veröffentlicht worden sind, beispielsweise auf Messen.
 
12
So wird Designschutz beispielsweise für Kraftfahrzeugreifen angestrebt, denn über die Formensprache des Profils sollen die Eigenschaften des Reifens klar zum Ausdruck kommen.
 
13
Vormals Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Siehe die Informationen auf den Internetseiten des Harmonisierungsamtes unter euipo.europa.eu.
 
14
Das Haager Musterabkommen (HMA). Siehe die Informationen unter www.​wipo.​int/​hague/​en/​.
 
15
Die Form einer Ware kann somit sowohl patent-, marken- und geschmacksmusterfähig sein.
 
16
Das Madrider Markenabkommen (MMA) und das Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA). Siehe die Informationen unter www.​wipo.​int/​madrid/​en/​.
 
17
Ein Überblick findet sich in Bartenbach und Volz (2012), Einleitung Abschnitt D.
 
18
Busse und Keukenschrijver (2016), Einl ArbEG RN 1.
 
19
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB).
 
20
z. B. Verordnung (EU) Nr. 316/2014 und Leitlinien 2014/C 89/03 zu Technologietransfer-Vereinbarungen; F&E Verordnung1217/2010; Verordnung Nr. 1218/2010 zu Spezialisierungsvereinbarungen; Leitlinien 2011/C 11/01 zu Vereinbarungen über horizontale Zusammenarbeit.
 
21
Behrens et al. (2017), Crass et al. (2016), Cohen et. al. (2000); Oppenländer (1977); Rammer (2002a); Rammer (2007); Gambardella et al. (2006); Arora und Ceccagnoli (2006); Arundel und Kabla (1998); Harabi (1995).
 
22
Als Know-how werden die für eine Technologie wesentlichen und geheimen Informationen bezeichnet.
 
23
Cohen et al. (2002).
 
24
Rammer (2002a, b).
 
25
Der Schutz von Schnittstellen stößt auch auf Kritik, siehe Chao (2016).
 
26
Am Beispiel der Fertigungsnetzwerke von Toyota und General Motors: Blaxill und Eckardt (2009).
 
27
Rammer (2002a), Rammer (2007).
 
28
FRAND: „Fair, Reasonable and Non-Discriminatory“ (fair, angemessen und diskriminierungsfrei).
 
29
Fallstudien für KMU finden sich in Bereuter (2017) und unter www.​epo.​org/​sme.
 
30
Nach Arora et al. (2005) ist eine Innovation im Schnitt durch 5,6 US-Patente abgesichert.
 
31
Zu den US-Patentveröffentlichungen sind die Länder mit ihrem Länderkürzel angegeben, in denen Mitglieder der Patentfamilie veröffentlicht wurden. Bei den Geschmacksmustern (der Veröffentlichungsnummer vorangestelltes „D“) und Marken ist lediglich angegeben, ob auch um eine Gemeinschaftsmarke oder ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster nachgesucht wurde. Angaben zu den Länderkürzeln finden sich im WIPOStandard ST. 3 unter www.​wipo.​int/​export/​sites/​www/​standards/​en/​pdf/​03-03-01.​pdf.
 
32
Mit Blick auf weitere Technologien: Chao (2016).
 
34
Die folgenden Patentdatenbanken sind beispielsweise über das Internet kostenfrei zugänglich: Die Datenbank DEPATISNET des DPMA, depatisnet.dpma.de, die Datenbank ESPACENET des EPA, www.​espacenet.​com, und die japanische Plattform for Patent Information, www.​j-platpat.​inpit.​go.​jp, mit Maschinenübersetzungen ins Englische der jüngeren japanischen Patent- und Gebrauchsmusterveröffentlichungen.
 
35
So das Online-Patentregister des DPMA, register.dpma.de, das europäische Patentregister, register.epo.org, und die Datenbank PAIR des US-Patent- und Markenamtes, portal.uspto.gov/external/portal/pair.
 
36
Bendl und Weber (2019), Wurzer und Grünewald (2007), Däbritz (2008), Engelhardt (1988), Philippus (1997), Potempa et al. (2001), Tiefel (2007), Wurzer (2003).
 
37
Die Felder sind international einheitlich mit INID-Codes („Internationally agreed numbers for the identification of data“) nummeriert, DPMAinformativ (Deutsches Patent- und Markenamt 2008).
 
38
Die internationale Patentklassifizierung („International Patent Classification“, IPC) basiert auf einem internationalen Abkommen und stellt ein hierarchisches System sprachunabhängiger Symbole zur Klassifizierung der Technologiefelder dar, mit denen sich ein Patent oder Gebrauchsmuster befasst. Informationen über die internationale Patentklassifizierung sind abrufbar unter www.​wipo.​int/​classifications/​ipc/​en/​.
 
39
Das DPMA bietet unter depatisnet.dpma.de/ipc/ Zugriff auf eine recherchierbare Datenbank der IPC-Klassifikationen.
 
41
Leitlinien zur Anwendung von Artikel 101 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Technologietransfer-Vereinbarungen (2014/C 89/03).
 
Literatur
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Metadaten
Titel
Patente und gewerbliche Schutzrechte
verfasst von
Patrick Erk
Copyright-Jahr
2021
Verlag
Springer Berlin Heidelberg
Buch
Pahl/Beitz Konstruktionslehre

Print ISBN: 978-3-662-57302-0

Electronic ISBN: 978-3-662-57303-7

Copyright-Jahr: 2021

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-662-57303-7_24

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