2. Patentierbarkeit

In Kap. 2 werden die Voraussetzungen für die Patentierung einer Erfindung erläutert. Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt. Daher wird zunächst das sogenannte Erfordernis der Technizität im Detail betrachtet. Einige Erfindungen auf bestimmten Gebieten sind aus unterschiedlichen Gründen vom Patentschutz ausgenommen. Dies bedeutet, dass es Erfindungen auf einem Gebiet der Technik gibt, für die dennoch grundsätzlich kein Patent erteilt werden kann. Ein wichtiger Aspekt bei den Ausnahmen vom Patentschutz sind computerimplementierte Erfindungen (Softwarepatente). Daher wird im Detail betrachtet, unter welchen Umständen computerimplementierte Erfindungen patentierbar sind. Damit für eine Erfindung ein Patent erteilt werden kann, muss der Gegenstand der Erfindung neu sein und auf einer erfinderischen Tätigkeit basieren. Die Aspekte der Neuheit und der erfinderischen Tätigkeit werden detailliert erläutert. Auch die weiteren Erfordernisse der gewerblichen Anwendbarkeit und der Einheitlichkeit werden besprochen.