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2022 | Buch

Patentrecht für Studierende der Naturwissenschaften

Eine kompakte Einführung in die Grundlagen

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Über dieses Buch

Dieses Lehrbuch bietet einen kompakten Einstieg in das Patentrecht für Studierende der Naturwissenschaften. Es präsentiert das wesentliche Grundwissen zum deutschen und europäischen Patentrecht. Dabei vertieft sich das Buch bewusst nicht in selten auftretende Spezialfälle oder juristische Feinheiten, sondern es ermöglicht den Lesern, ein Grundverständnis für die zentralen Begriffe und Grundprinzipien des Patentrechts zu entwickeln. Das Lehrbuch enthält zahlreiche Kurzbeispiele und Fallfragen mit Lösungen, anhand derer der Leser die Inhalte verstehen und nachvollziehen kann.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter
Kapitel 1. Überblick und historische Entwicklung
Zusammenfassung
Kapitel 1 gibt zunächst einen kurzen Überblick über die Herkunft des Begriffs Patent. Anschließend wird der Nutzen von Patenten im Allgemeinen erläutert. Auch wird ein kurzer Abriss der Geschichte des Patentrechts gegeben. Zudem wird auf die weltweite Harmonisierung des Patentrechts eingegangen. Abschließend wird der Aufbau dieses Buchs erläutert.
Gernot Krobath
Kapitel 2. Patentierbarkeit
Zusammenfassung
In Kap. 2 werden die Voraussetzungen für die Patentierung einer Erfindung erläutert. Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt. Daher wird zunächst das sogenannte Erfordernis der Technizität im Detail betrachtet. Einige Erfindungen auf bestimmten Gebieten sind aus unterschiedlichen Gründen vom Patentschutz ausgenommen. Dies bedeutet, dass es Erfindungen auf einem Gebiet der Technik gibt, für die dennoch grundsätzlich kein Patent erteilt werden kann. Ein wichtiger Aspekt bei den Ausnahmen vom Patentschutz sind computerimplementierte Erfindungen (Softwarepatente). Daher wird im Detail betrachtet, unter welchen Umständen computerimplementierte Erfindungen patentierbar sind. Damit für eine Erfindung ein Patent erteilt werden kann, muss der Gegenstand der Erfindung neu sein und auf einer erfinderischen Tätigkeit basieren. Die Aspekte der Neuheit und der erfinderischen Tätigkeit werden detailliert erläutert. Auch die weiteren Erfordernisse der gewerblichen Anwendbarkeit und der Einheitlichkeit werden besprochen.
Gernot Krobath
Kapitel 3. Aufbau einer Patentanmeldung bzw. eines Patents
Zusammenfassung
Kapitel 3 befasst sich mit dem Aufbau einer Patentanmeldung bzw. eines Patents. Dieser Aufbau ist seitens des Amts vorgegeben und umfasst die Titelseite, die Beschreibung, die Patentansprüche und die Zeichnungen. Anhand eines konkreten Beispiels werden diese unterschiedlichen Teile einer Veröffentlichung einer Patentanmeldung bzw. eines Patents erläutert. Zudem wird auf die verschiedenen Arten und unterschiedlichen Kategorien von Patentansprüchen eingegangen.
Gernot Krobath
Kapitel 4. Patentanmeldeverfahren
Zusammenfassung
Kapitel 4 stellt die verschiedenen Wege zur Erlangung von Patentschutz in Deutschland dar. Ein Patent mit Wirkung für Deutschland kann über eine Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt, eine Anmeldung beim Europäischen Patentamt oder eine Internationale Anmeldung erreicht werden. Die Patentanmeldeverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt und beim Europäischen Patentamt sind grundsätzlich recht ähnlich, aber die jeweils vorgeschriebenen Abläufe bei den verschiedenen Ämtern unterscheiden sich. Daher werden die beiden Patentanmeldeverfahren in getrennten Abschnitten behandelt. Der weitere Weg zu einem Patent über eine Internationale Anmeldung, der auch zu einem Patentanmeldeverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt und/oder beim Europäischen Patentamt führen kann, wird ebenfalls erläutert. Zudem werden die Jahresgebühren für Patentanmeldungen und Patente betrachtet, die an das jeweilige Amt zu entrichten sind, sowie die Folgen einer Nichtzahlung der Jahresgebühren.
Gernot Krobath
Kapitel 5. Ende der Bestandskraft eines Patents
Zusammenfassung
In Kap. 5 wird beschrieben, wie die Bestandskraft eines Patents bzw. die Anhängigkeit einer Patentanmeldung enden kann. Es werden die Wege vorgestellt, mittels derer ein erteiltes Patent angegriffen werden kann. Diese beiden Wege sind der Einspruch und die Nichtigkeitsklage. Der Einspruch und die Nichtigkeitsklage werden im Detail vorgestellt und die Unterschiede zwischen diesen beiden Angriffsmöglichkeiten gegen den Rechtsbestand eines Patents werden herausgearbeitet.
Gernot Krobath
Kapitel 6. Patentverletzung und Rechte aus einem Patent
Zusammenfassung
Kap. 6 behandelt das Thema Patentverletzung und die Rechte eines Patentinhabers, d. h. welche Rechte der Inhaber eines Patents aus dem Patent erhält. Hierbei wird insbesondere erläutert, durch welche Handlungen eine Patentverletzung stattfinden kann. Neben der unmittelbaren Patentverletzung wird auch die mittelbare Patentverletzung, die Handlungen vor dem Eintreten einer unmittelbaren Patentverletzung bereits verbietet, besprochen. Es gibt eine Vielzahl von Tätigkeiten, die explizit erlaubt und vom Patentschutz ausgenommen sind. Diese Ausnahmen werden einzeln besprochen. Aufgrund der Existenz der sogenannten äquivalenten Patentverletzung geht der Schutzbereich eines Patents etwas über den wortsinngemäßen Schutzbereich eines Patentanspruchs hinaus. Die Voraussetzungen für das Vorliegen einer äquivalenten Patentverletzung werden betrachtet. Das Vorbenutzungsrecht und die Erschöpfung des Patentrechts sind ebenfalls Inhalt dieses Kapitels. Ebenso wird das Thema Zwangslizenz hinsichtlich von Patenten, für deren Benutzung ein öffentliches Interesse vorliegt, erläutert. Schließlich werden die unterschiedlichen Rechtsansprüche des Patentinhabers gegen einen Patentverletzer vorgestellt.
Gernot Krobath
Kapitel 7. Arbeitnehmererfindungsrecht
Zusammenfassung
Kap. 7 erläutert die sehr spezifischen Regelungen für Erfindungen von Arbeitnehmern. Der Gesetzgeber hat durch das Arbeitnehmererfindungsgesetz Rechte und Pflichten des Arbeitnehmers und des Arbeitgebers detailliert festgelegt. Hierbei wird zunächst betrachtet, für welche Erfindungen diese Rechte und Pflichten relevant werden. Die genaue Abfolge der vorgeschriebenen Handlungen des Arbeitnehmers und des Arbeitgebers wird im Detail erläutert. Das für den Arbeitnehmer meist wichtigste Recht ist das Recht auf eine angemessene Vergütung für seine Erfindung, die er zusätzlich zu seinem Gehalt erhält. Die Bestimmung der Höhe dieser Vergütung wird in diesem Kapitel diskutiert. Abschließend wird auf freie Erfindungen von Arbeitnehmern eingegangen, auf die die meisten Vorschriften des Arbeitnehmererfindungsgesetz keine Anwendung finden, die aber dennoch nicht so frei sind wie Erfindungen von Nicht-Arbeitnehmern.
Gernot Krobath
Kapitel 8. Patentrecherche
Zusammenfassung
Kap. 8 befasst sich mit dem Thema Recherche nach Patenten bzw. Recherche in Patenten bzw. in Patentanmeldungen. Es werden verschiedene kostenlose Datenbanken für die Patentrecherche vorgestellt. Ebenso wird erläutert, wie eine Recherchestrategie aussehen kann bzw. was hierbei zu beachten ist. Zudem werden die Unterschiede zwischen einer Recherche nach Stand der Technik für eine mögliche eigene Patentanmeldung bzw. zum Angreifen eines bestehenden Patents eines Konkurrenten einerseits und einer Recherche nach vorhandenen Patenten im Vorfeld einer Markteinführung eines eigenen Produkts (Freedom-to-Operate Recherche) andererseits herausgearbeitet.
Gernot Krobath
Kapitel 9. Einheitspatent
Zusammenfassung
In Kap. 9 wird das hochaktuelle Thema Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung (kurz: Einheitspatent; englisch: Unified Patent) und Einheitliches Patentgericht (EPG; Englisch: Unified Patent Court, Abkürzung: UPC) erläutert. Nach einer Erläuterung der derzeitigen Rechtslage werden die Neuerungen, die durch das Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht kommen, vorgestellt. Es wird zudem ein Überblick über den Stand des Ratifizierungsprozesses des Einheitspatents gegeben.
Gernot Krobath
Kapitel 10. Gebrauchsmuster
Zusammenfassung
Kap. 10 beschäftigt sich mit dem weiteren technischen Schutzrecht Gebrauchsmuster, welches sehr eng verwandt ist mit dem technischen Schutzrecht Patent. Es gibt jedoch bedeutende Unterschiede zwischen diesen beiden Rechten, die im Detail erläutert werden. Ein wichtiger Unterschied zwischen einem Gebrauchsmuster und einem Patent ist die unterschiedliche Definition des Stands der Technik. Ein Gebrauchsmuster zu erlangen, ist viel einfacher und schneller als die Erteilung eines Patents. Zudem wird auf die Möglichkeit einer Abzweigung eines Gebrauchsmusters aus einer Patentanmeldung eingegangen. Darüber hinaus werden die Möglichkeiten eines Löschungsantrags und einer Löschungsklage gegen ein Gebrauchsmuster beschrieben.
Gernot Krobath
Kapitel 11. Weitere verwandte Schutzrechte
Zusammenfassung
In Kap. 11 wird ein Ausblick auf mit dem Patent verwandte Schutzrechte des geistigen Eigentums gegeben. Hierbei wird das Markenrecht mit einer Vielzahl von Beispielen eingehend erläutert. Zudem wird das Thema Designrecht bzw. Geschmacksmusterrecht, durch das ästhetische Formschöpfungen eines Gegenstands geschützt werden können, besprochen. Insbesondere werden die Schutzvoraussetzungen hierfür dargestellt. Urheberrecht ist ein weiterer wichtiger Aspekt, der in diesem Kapitel besprochen wird. Abschließend wird der Schutz für Pflanzensorten diskutiert und es wird auf den Halbeiterschutz bzw. Topografieschutz kurz eingegangen.
Gernot Krobath
Kapitel 12. Wie wird man Patentanwalt bzw. European Patent Attorney?
Zusammenfassung
Kap. 12 erläutert die Voraussetzungen, um Patentanwalt bzw. European Patent Attorney werden zu können. Diese beiden Berufsbezeichnungen, die rechtlich streng voneinander getrennt sind, weisen unterschiedliche Anforderungen hinsichtlich der Ausbildung bzw. der Zulassung auf. Es wird hierbei zudem auf die deutsche Patentanwaltsprüfung und die Europäische Eignungsprüfung (englisch: European Qualifying Examination; Abkürzung: EQE) detailliert eingegangen.
Gernot Krobath
Backmatter
Metadaten
Titel
Patentrecht für Studierende der Naturwissenschaften
verfasst von
Gernot Krobath
Copyright-Jahr
2022
Verlag
Springer Berlin Heidelberg
Electronic ISBN
978-3-662-65623-5
Print ISBN
978-3-662-65622-8
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-662-65623-5

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