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Über dieses Buch

Der vorliegende Band gibt einen Überblick zum politischen System Niedersachsens und greift alle relevanten Fragestellungen bezüglich politischer Grundlagen, Parteien, Wahlen und der Regierung auf. Darunter unter anderem die folgenden: Wie funktionieren Politik und Regieren in Niedersachsen? Welchen kulturellen Einflüssen und regionalen Charakteristika, politischen Mehrheiten und Gestaltungsspielräumen unterliegt die niedersächsische Politik? Welche Faktoren waren ausschlaggebend für die relativ späte Konsolidierung des Parteiensystems im Verhältnis zu anderen Bundesländern?

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einleitung

Zusammenfassung
„Was fällt den Deutschen zum Stichwort ‚Niedersachsen‘ ein?“ Mit diesem Satz begann am 18. Oktober 1980 ein Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Der Autor, der hannoversche Korrespondent Wolfgang Tersteegen, berichtete damals über eine Umfrage, laut der die Deutschen mit Niedersachsen in erster Linie die Lüneburger Heide, den Ministerpräsidenten Ernst Albrecht und Gorleben verbinden. „Schöne Landschaft, schlechtes Wetter, viel Ackerbau“ waren „andere häufi ge Kennzeichnungen“. Außerdem wurden Hannover als Landeshauptstadt und die Hannover-Messe genannt, aber auch die Zonengrenze und Arbeitslosigkeit.
Teresa Nentwig, Christian Werwath

Grundlagen

Frontmatter

Rahmenbedingungen und Strukturmerkmale des Regierens in Niedersachsen: Verfassung, Landtag und Landesregierung

Zusammenfassung
Das Land Niedersachsen ist formal erst durch einen Legislativakt am 1. November 1946 gegründet worden. Als Teil der britischen Besatzungszone vereinte es die früheren Länder Hannover, das Preußen nach dem Krieg von 1866 annektiert hatte, Braunschweig, Oldenburg und Schaumburg-Lippe. Die Konzeption ging bereits auf Neugliederungsüberlegungen während der Weimarer Republik zurück, die in einem Gutachten von Oberpräsident Kopf auf die Nachkriegssituation zugeschnitten und der Militärregierung vorgelegt wurden, und setzte die Auflösung Preußens voraus, auch wenn diese formal erst 1947 erfolgte.
Werner Heun

Ein Land – viele Regionen?

Landesbewusstsein, Landesintegration und Regionalkultur in Niedersachsen
Zusammenfassung
Politische Partizipation in einer Demokratie ist auf ein Mindestmaß an Identifikation angewiesen – Bürger in einem politischen Gemeinwesen müssen dieses Gemeinwesen bejahen, damit es funktioniert. Dies wird auch immer wieder öffentlich diskutiert: so etwa, wenn Wahlbeteiligungen auf kommunaler Ebene sinken, oder wenn repräsentative Umfragen zu zeigen scheinen, dass Entscheidungsprozesse und ihre Ergebnisse in Europa von großen Teilen der Bevölkerung massiv kritisiert oder infrage gestellt werden. In einem föderalistisch organisierten Staat gilt dies auch für die Ebene der Länder: Auch hier sollte man davon ausgehen, dass die Einwohner eines Landes die Existenz dieses Landes bejahen, damit das Verhältnis zwischen Land und Bürgern funktioniert und letztere zur Wahl gehen, Steuern zahlen und politische Entscheidungen akzeptieren.
Dietmar von Reeken

Wahlen und Wahlverhalten in Niedersachsen

Zusammenfassung
Das Bundesland Niedersachsen existiert seit 68 Jahren. Über vierzig Jahre davon stellten die Sozialdemokraten den Ministerpräsidenten, jedoch verfügten sie nur selten über absolute Mehrheiten. Niedersachsen galt gleichwohl eine Zeit lang neben Hessen als die zweite große SPD-Hochburg unter den Flächenländern. Doch weder in Hessen noch in Niedersachsen ist diese Dominanz erhalten geblieben, wenngleich die niedersächsische SPD ohne Zweifel immer noch einer der erfolgreichsten SPD-Landesverbände ist. Bei bundesweiten Wahlen liefert die SPD bis heute beständig überdurchschnittliche Resultate.
Stephan Klecha

Die politischen Parteien

Frontmatter

Die SPD in Niedersachsen

Rote Bastion auf tönernen Füßen
Zusammenfassung
„Die SPD“, so beschreibt die Historikerin Helga Grebing die unmittelbare Nachkriegszeit in Niedersachsen, „trat 1945/46 in doppelter Gestalt auf die politische Bühne.“ Sie meint damit, dass sie damals sowohl wieder- als auch neugegründet wurde. Einerseits hatten in Niedersachsen – ebenso wie bundesweit in den vormaligen Parteihochburgen – vielfach Sozialdemokraten auch in den Jahren von Verbot und Verfolgung durch das nationalsozialistische Regime die alten Kontakte gepflegt, die bestehenden Verbindungen aufrechterhalten und sich – in vermeintlich unpolitischem Rahmen – weiter getroffen. Daran knüpften sie, nach dem Weltkrieg und dem Untergang des Hitler-Faschismus, an und reorganisierten sich auf diese Weise.
Matthias Micus

Die CDU in Niedersachsen

Zusammenfassung
Im Mai 2013 findet der Landesparteitag der CDU in Bookholzberg, einem Ortsteil der Kleinstadt Ganderkesee im Landkreis Oldenburg in Niedersachsen, statt. Die Zahl der Delegierten ist mit nur 150 relativ kleiyn – zum Vergleich: Auf einen Landesparteitag der CDU Saar sind fast dreihundert Delegierte geladen. Delegierte aus Hannover, Göttingen, Braunschweig, Meppen oder Lüneburg findet man auf dem Landesparteitag in Bookholzberg nicht. Sie stammen aus Oldenburg, Vechta, Cloppenburg, Brake oder Wilhelmshaven. Dieser Landesparteitag in einer Kleinstadt in Niedersachsen ist nicht der Parteitag des CDU-Landesverbandes Niedersachsen. Denn faktisch gibt es keinen niedersächsischen Landesverband der CDU. Den Parteitag in Bookholzberg richtet der zweitgrößte CDULandesverband in Niedersachsen aus, der Landesverband der CDU Oldenburg.
Oliver D’Antonio

Die FDP in Niedersachsen

Wandlungsfähige Partei mit ungewisser Zukunft
Zusammenfassung
Seit der historischen Niederlage der FDP bei der Bundestagswahl 2013 gelten die Liberalen als existenziell bedroht. In nur noch sieben deutschen Landtagen sind die Freien Demokraten vertreten, darunter auch Niedersachsen. Mit 9,9 Prozent der Zweitstimmen feierte die FDP zwar 2013 hier ihr bestes Wahlergebnis aller Zeiten. Doch auch im Land zwischen Weserbergland und Nordseeküste müssen die Liberalen um ihre Zukunft bangen. Die Gründe dafür und die Entwicklung dorthin analysiert der folgende Beitrag, der die FDP Niedersachsen hinsichtlich ihrer Geschichte, ihrer internen Organisation und ihrer Programmatik porträtiert.
Jan Treibel

Bündnis 90/Die Grünen in Niedersachsen

Zusammenfassung
Als eine der Wiegen der Anti-Atomkraft-Bewegung und Experimentierfeld der ersten grünen Listen in der zweiten Hälfte der 1970er Jahre gilt Niedersachsen seit jeher als „grünes Stammland“. Die Gründung des grünen Landesverbandes lag noch vor der Gründung der Bundespartei, und schon 1982 gelang der erstmalige Einzug in den niedersächsischen Landtag. Seit dieser Wahl hat der Landesverband seine parlamentarische Existenz bei jeder nachfolgenden Landtagswahl behauptet. Die Übernahme von Regierungsverantwortung gelang jedoch zunächst nur in der Legislatur periode zwischen 1990 und 1994.
Lothar Probst, Annika Laux

Andere Parteien in Niedersachsen

Zusammenfassung
Zu den vier bislang dargestellten Parteien kommen für einzelne Zeitabschnitte weitere Parteien. Bemerkenswert ist, dass gerade in Niedersachsen unterschiedliche Parteien (jeweils vorübergehend) wirksam geworden sind. Dabei ist einerseits im Vergleich zum Bundestrend eine „verzögerte Normalisierung“ des landesspezifi schen Parteiensystems festzustellen, andererseits kann von einer Erstarrung der politischen Struktur keine Rede sein. Allerdings blieb die Landtagswahl 1951 (bei durchschnittlicher Wahlbeteiligung) mit der bislang höchsten Fragmentierung des Parteiensystems auch im Hinblick auf extrem hohe Volatilität der Stimmabgabe und besonders geringe Mobilisierungsfähigkeit der Großparteien deutlich eine Ausnahme in der Gesamtentwicklung.
Karl-Heinz Naßmacher

Akteure, Strukturen und Prozesse

Frontmatter

Die niedersächsischen Ministerpräsidenten

Zusammenfassung
Kein Amt in Niedersachsen erhält mehr Aufmerksamkeit, kein Landespolitiker ist mächtiger. Der Ministerpräsident nimmt im Machtgefüge der Landespolitik eine hervorgehobene Stellung ein. Als mächtigster Interessenvertreter repräsentiert er die Landesregierung nach innen und nach außen. Nach innen verhandelt der Ministerpräsident mit den in Niedersachsen fest verankerten und schlagkräftigen Lobbys der Landwirtschaft, der Lehrer oder der Wirtschaft. Der Landeschef sucht den Schulterschluss mit Vertretern der Kirche, der Ehrenamtlichen, der Sozial- und der Naturschutzverbände.
Teresa Nentwig, Christian Werwath

Die Landesverwaltung Niedersachsens

Zusammenfassung
Politik und Regieren bedarf der Verwaltung. Zur Durchsetzung politischer Vorgaben des Landtages und der Landesregierung – eine der maßgeblichen Funktionen öffentlicher Verwaltung – ist eine wohlgeordnete, leistungsstarke und -willige Landesverwaltung unentbehrlich. Unter dem Begriff der „Landesverwaltung“ sollen hier der Apparat bzw. die Apparate des Landes aus berufenen Personen und hierzu bestimmten sächlichen Mitteln verstanden werden, den bzw. die es unterhält, um seine (öffentlichen) Aufgaben zu erfüllen. Nachfolgend werden die innere und äußere Gliederung dieses Apparates bzw.
Lutz Mehlhorn, Thomas Walter

Die kommunale Ebene in Niedersachsen

Zusammenfassung
Mancher, der die Entwicklungen in den Kommunen interessiert verfolgt, wird sich die Frage stellen, ob angesichts der allseits bekannten prekären Finanzlage vieler Kommunen Entscheidungen vor Ort überhaupt noch möglich sind. Kommunalpolitiker sehen sich zuweilen nur noch als verlängerter Arm von Entscheidungen, die auf der Landes-, Bundes- und europäischen Ebene getroffen wurden. Diese auch von Bürgern häufi g vertretene Sichtweise ist allerdings viel zu oberflächlich. Kontroversen darüber, wie die langfristigen Weichenstellungen für Entwicklungen vor Ort ausfallen sollen, sind auch in den Kommunen auszutragen und zu entscheiden. Nur dadurch erhält die Demokratie Bodenhaftung.
Hiltrud Naßmacher

Die Medienlandschaft in Niedersachsen

Zusammenfassung
Massenmedien können informieren und aufklären, sie können bilden und unterhalten. Manchmal langweilen sie auch. Was sie nicht können: unberücksichtigt bleiben, wenn es darum geht, politische und gesellschaftliche Strukturmerkmale eines Bundeslandes herauszuarbeiten. Der durchaus mehrdeutige Begriff Mediendemokratie beschreibt pointiert, dass Presse und Rundfunk im politischen Kommunikations- und Entscheidungsprozess eine herausgehobene Funktion besitzen.
Lea Allers, Stefan Plaß

Interessengruppen in Niedersachsen

Zusammenfassung
Während „Interesse“ ein sehr weiter Begriff ist und mit keiner bestimmten sozialen Organisationsform zusammenfällt, zielt der Begriff „Interessengruppe“ auf diejenigen natürlichen oder juristischen Personen ab, die ein gemeinsames Interesse teilen und sich organisieren, um dieses Interesse zu schützen oder zu fördern. „Interessenverbände“ stellen eine wichtige und in Deutschland historisch dominante Organisationsform von Interessengruppen auf überlokaler Ebene dar, die insbesondere mit Lobbying in Verbindung gebracht werden.
Ralf Kleinfeld

Zivilgesellschaft in Niedersachsen

Zusammenfassung
Der Begriff Zivilgesellschaft beschreibt die Selbstorganisation und Beteiligung der BürgerInnen am politischen und sozialen Geschehen innerhalb eines demokratischen Regierungssystems. Die Beteiligung ist uneinheitlich und divers, reicht von Sportvereinen über politische Initiativen bis hin zu direktdemokratischen Einflussnahmen und prägt in dieser Vielfalt doch in entscheidender Weise das demokratische Miteinander einer Gesellschaft.
Christoph Hoeft, Julia Kopp

Niedersachsen im Bund und in der Europäischen Union

Zusammenfassung
Die Position Niedersachsens im Bund und seine Selbstfindung im Mehrebenensystem der Europäischen Union sind ein absolutes Forschungsdesiderat. Deshalb seien eingangs ein paar grundsätzliche Überlegungen vorgestellt, vor deren Hintergrund alsdann die beiden Strukturfragen zur Rolle Niedersachsens im deutschen Föderalsystem wie vor allem zur Perspektive Niedersachsens in Europa näher analysiert werden können.
Peter Nitschke

Politik und Regieren in Niedersachsen: zusammenfassende und weiterführende Anmerkungen

Zusammenfassung
Die niedersächsische Politik ist schon lange ein Sprungbrett für größere Karrieren: Sigmar Gabriel, derzeit Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland und Chef der SPD, legte den Grundstein für seine politische Laufbahn in Goslar am Harz. Seine Kabinettskollegin Ursula von der Leyen, gegenwärtig Bundesministerin der Verteidigung, nahm ihr erstes Parteiamt 1996 wahr – damals wurde sie Mitglied im Landesfachausschuss Sozialpolitik der CDU in Niedersachsen. Seit 2001 gehörte sie dann dem Stadtrat Sehnde (bei Hannover) an, stand dort sogar der CDU-Fraktion vor – und stieg in den nachfolgenden Jahren immer weiter die politische Leiter hinauf.
Teresa Nentwig

Backmatter

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