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2015 | Buch

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Politikwissenschaft

Band 2: Ergebnisse und Wirkungen der Politik

verfasst von: Paul Kevenhörster

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Die Politikwissenschaft hat nicht nur die Aufgabe, Entscheidungen und Strukturen nachzuzeichnen und zu erklären, sondern auch die Frage zu beantworten, wieweit die Politik ihre Ziele verwirklicht und wie sich die Umsetzung politischer Programme auf die Lebenssituation auswirkt. Dieses Studienbuch stellt sich dieser Herausforderung und unternimmt den Versuch, die Frage "Wie erfolgreich ist die Politik?" für sieben wichtige Politikfelder zu beantworten und die Qualität, Reichweite und den Wirkungsgrad politischer Entscheidungen zu bewerten. Damit liegt erstmals ein Buch vor, das das Thema Erfolge und Misserfolge der Politik umfassend und systematisch darstellt und dem Leser so einen Maßstab liefert, demokratische Politik eigenständig zu beurteilen. Für die zweite Auflage wurde das Werk überarbeitet und aktualisiert.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Grundlagen

Frontmatter

1. Warum wir so wenig über Ergebnisse und Wirkungen der Politik wissen

Zusammenfassung

Die Politikwissenschaft befindet sich keineswegs im Besitz umfassender Kenntnis von Gegenwart und Zukunft, in der sich der Kaufmann von Venedig wähnte. Weder vermag sie die Ergebnisse der Politik noch deren Wirkungen genau einzuschätzen. Weder ist sie in der Lage, die Ergebnisse der Politik umfassend zu bewerten, noch ihre Wirkungen realistisch abzuschätzen. Wissenschaftsphilosophen weisen seit langem mit Recht darauf hin, dass zwischen politischem Handlungsbedarf und wissenschaftlich begründeter Handlungsempfehlung immer ein Ungleichgewicht bestehe. Weder könnten alle entscheidungsrelevanten Bedingungen erfasst noch alle politischen Alternativen geprüft werden. Kurz gesagt: Stets ist der Zwang zu politischen Entscheidungen größer als die Möglichkeit, die Entscheidungen nach dem Stand wissenschaftlicher Erkenntnis abzuwägen.

Paul Kevenhörster

2. Erfolgsmaßstäbe der Politik

Zusammenfassung

Erfolge und Misserfolge der Politik sind nur aus der Sicht ihrer Ziele zu bestimmen. Diese leiten sich von Grundwerten ab, die unser Politikverständnis prägen. Hierbei handelt es sich nach einer weit verbreiteten Überzeugung in den demokratischen Verfassungsstaaten um Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Gemeinwohl. Freiheit und Gleichheit sind die zentralen Grundwerte des angelsächsischen Demokratieverständnisses, während der im kontinentaleuropäischen Verfassungsdenken besonders betonte Grundwert der Gerechtigkeit auf zwei Bedeutungen verweist: die Chancengleichheit und die Solidarität zwischen unterschiedlichen Gruppen der Gesellschaft.

Paul Kevenhörster

Wie nachhaltig ist die Politik? Politische Wirkungsbilanzen

Frontmatter

3. Bilanz der Haushaltspolitik

Zusammenfassung

Der Gehalt politischer Entscheidungen wird – ungeachtet politischer Programme, Grundsatzaussagen und Versprechungen – weitgehend durch die Dynamik haushaltspolitischer Entscheidungen festgelegt. Wer diese politischen Prozesse verstehen will, tut gut daran, haushaltspolitische Entscheidungen in den Industriestaaten auf international vergleichender Grundlage zu untersuchen. Haushaltspolitik ist nichts anderes als die Verwendung finanzieller Ressourcen für gesellschaftliche Zwecke. Aufgabe der Haushaltspolitik ist es daher, unter konkurrierenden Ansprüchen an den Staat einen Ausgleich zwischen gesellschaftlichen Forderungen und knappen Haushaltsmitteln zu finden.

Paul Kevenhörster

4. Bilanz der Wirtschaftspolitik

Zusammenfassung

Allgemeine theoretische Aussagen müssen grundsätzlich zur Erklärung von Einzelfällen politischer Entscheidungen herangezogen werden, können diese aber oft nicht angemessen erfassen. Wir müssen daher danach fragen, welche Handlungsbedingungen welche Politikergebnisse und Wirkungen in unterschiedlichen politischen Systemen (most different system design) und in ähnlichen politischen Systemen (most similar system design) zur Folge haben. Dabei sind diese Ergebnisse mit unterschiedlichen Kontextbedingungen zu kontrastieren. Richtschnur der politischen wie wissenschaftlichen Bewertung sind die jeweils verbindlichen politischen Ziele.

Paul Kevenhörster

5. Bilanz der Energiepolitik

Zusammenfassung

Die Wirtschafts- und Sozialwissenschaften haben lange Jahrzehnte nur ein geringes Interesse an der Energiepolitik gezeigt. Erst die 1990er Jahre, gekennzeichnet durch ein gewachsenes öffentliches Interesse an Umweltproblemen der Energieproduktion und des Energieverbrauchs, der globalen Erwärmung und nicht zuletzt an der langfristig begrenzten Verfügbarkeit fossiler Brennstoffe, haben das Interesse der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften neu entfacht.

Paul Kevenhörster

6. Bilanz der Entwicklungspolitik

Zusammenfassung

Die Bilanz der staatlichen Entwicklungspolitik ist seit Jahrzehnten unter Praktikern der Öffentlichen Entwicklungshilfe wie Beobachtern in Medien und Wissenschaft äußerst umstritten. Fehlschläge von Programmen und Projekten („Weiße Riesen“) haben große Aufmerksamkeit auf sich gezogen und teilweise vernichtende Pauschalurteile provoziert.

Paul Kevenhörster

7. Bilanz der Sozialpolitik

Zusammenfassung

Sozialpolitik bezeichnet „jenes politische Handeln, das darauf abzielt, erstens die wirtschaftliche und soziale Stellung von wirtschaftlich und/oder sozial absolut oder relativ schwachen Personenmehrheiten durch den Einsatz geeignet erscheinender Mittel im Sinne der Gesellschaft (freie Entfaltung der Persönlichkeit, soziale Sicherheit, soziale Gerechtigkeit, Gleichbehandlung) zu verbessern und zweitens den Eintritt wirtschaftlicher und/oder sozialer Schwäche im Zusammenhang mit dem Auftreten existenzgefährdender Risiken zu verhindern.“ Dieses Verständnis der Sozialpolitik wirft die Frage auf, welchen Zielen diese Politik verpflichtet ist und welche Prinzipien für sie maßgebend sind.

Paul Kevenhörster

8. Bilanz der Gesundheitspolitik

Zusammenfassung

Die Politikwissenschaft hat sich bisher – soweit überhaupt – für die Gesundheitspolitik als ein Politikfeld interessiert, in dem allgemeine politikanalytische Fragen wie die nach der Steuerungsfähigkeit des Staates und den Implementationsbedingungen politischer Programme untersucht werden. Die damit zusammenhängenden institutionellen Strukturen und Akteursbeziehungen, insbesondere die Steuerung des Systems der Krankenversorgung, stehen vielfach im Mittelpunkt ihres Interesses an gesundheitspolitischen Entscheidungen. Die zentralen Wirkungen und Determinanten dieser Entscheidungen sollen demgegenüber im Mittelpunkt der folgenden Ausführungen stehen.

Paul Kevenhörster

9. Bilanz der Bildungspolitik

Zusammenfassung

Unter Bildungspolitik wollen wir „das Gebiet gesellschaftlicher Handlungen und politischer Entscheidungen [verstehen], welche die institutionelle Ordnung des pädagogischen Lebens im Gemeinwesen und deren Weiterentwicklung aufgrund bestimmter Zielvorstellungen zum Gegenstand haben.“ Dieser Begriff umfasst alle im Rahmen der Bildungs-, Kultur- Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik auf Grundlegung, Ausbau und Umgestaltung des Bildungssystems gerichteten politischen Entscheidungen. Deren Erkenntnisgrundlage ist die Bildungsforschung, die der Policy-Analyse wichtige Erkenntnisse zu Informationsgrundlagen, Konzeptionen und Wirkungen der Bildungsplanung an die Hand gibt.

Paul Kevenhörster

Gesamtbilanz: Befunde – Wirkungen – Perspektiven

Frontmatter

10. Perspektiven der Politik

Zusammenfassung

Die politikanalytische Sicht politischer Problemlösungen gliedert diese in vier Schritte: 1. die Auswahl der Evaluationskriterien, 2. die Festlegung politischer Entscheidungsalternativen, 3. die Evaluation der Optionen nach ihren voraussichtlichen Auswirkungen und 4. die Präsentation von Empfehlungen.

Paul Kevenhörster

11. Der aktivierende Staat

Zusammenfassung

Warum wirkt der moderne Staat so starr und übermächtig? Seine politischen Entscheidungsprozesse folgen stets der Logik des politischen Wettbewerbs, insbesondere dem Zwang zur Entscheidung unter Ungewissheit für Wähler und Gewählte.

Paul Kevenhörster

Backmatter

Titel: Politikwissenschaft
verfasst von: Paul Kevenhörster
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-02728-5
Print ISBN: 978-3-658-02727-8
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-02728-5