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2019 | OriginalPaper | Buchkapitel

Politische Partizipation in der Mehrebenengovernance der Energiewende als institutionelles Beteiligungsparadox

verfasst von : Cornelia Fraune, Michèle Knodt

Erschienen in: Akzeptanz und politische Partizipation in der Energietransformation

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Die deutsche Energiewende scheint von einem Paradox gekennzeichnet zu sein: Obwohl deliberative Verfahren der Bürgerbeteiligung auf den unterschiedlichen Governance-Ebenen durchgeführt werden, kommt es bei der Umsetzung konkreter Infrastrukturprojekte häufig zu Protesten, die sich auch gegen die Verfahren der kollektiv-verbindlichen Entscheidungsfindung richten. Wir erklären dieses Paradox an den Beispielen Windenergieausbau und Übertragungsnetzausbau und erörtern, wie durch eine veränderte Ausgestaltung der deliberativen Verfahren der Bürgerbeteiligung deren legitimitätsstiftende Wirkung intensiviert werden kann. Das zentrale Argument lautet, dass die mangelnde Verfahrensakzeptanz nicht allein in der defizitären Umsetzung einzelner deliberativer Formate begründet liegt, sondern auch Ausdruck einer unzureichenden Vernetzung von Bürgerbeteiligungsverfahren in das von politischer Steuerung und Raumplanung geprägte Mehrebenensystem der deutschen Energiewende ist.

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Fußnoten
1
Das diesem Beitrag zugrundeliegende Vorhaben wurde mit Mitteln des Bundesministeriums für Bildung, und Forschung unter dem Förderkennzeichen 03SFK4P0 gefördert. Die Verantwortung für den Inhalt dieser Veröffentlichung liegt bei den Autorinnen.
 
2
Angelehnt an die Terminologie auf der europäischen Ebene wird auf der Bundesebene eher der Rechtsbegriff der „Öffentlichkeitsbeteiligung“ verwendet. Auf der Landes- und der regionalen Ebene ist der Begriff der Bürgerbeteiligung weiterhin etabliert (Ziekow 2012, D 13).
 
Literatur
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Metadaten
Titel
Politische Partizipation in der Mehrebenengovernance der Energiewende als institutionelles Beteiligungsparadox
verfasst von
Cornelia Fraune
Michèle Knodt
Copyright-Jahr
2019
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-24760-7_8