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Über dieses Buch

Im zweiten Band „Politisches Krisenmanagement“ geht es primär darum, wie wir uns derzeit auf Krisen vorbereiten, die wir nicht zu verhindern imstande waren. Dieses Problem wird seit einiger Zeit unter dem Begriff der Resilienz diskutiert. Sie ist ein relativ bescheidenes Ziel, denn sie lässt ab von dem Anspruch, Gefahrenherde in ihrem Ursprung zu beseitigen und bezieht sich ganz auf das eigene Bezugssystem, sei es eine Organisation, eine Infrastruktur, ein Staat oder eine Gesellschaft. Resilienz garantiert unseren Fortbestand, bestenfalls unsere Lebensweise und unser Wertesystem. Resilienz ist zunächst einmal gut – wie einer unserer Autoren formuliert: „Wer möchte denn bitte nicht resilient sein?“ Doch ganz so einfach ist es nicht. Denn auch für Resilienz braucht es Aufmerksamkeit, Ressourcen und Wertschätzung, knappe Güter also, die es zuzuteilen gilt. Resilienz ist ein politisches Gut – und damit beginnt der Streit...
Inhalt• Hybride Risiken• Staat, Recht und Resilienz• Stadt und Resilienz• Partizipation und Resilienz
ZielgruppeDozierende und Studierende der Kommunikations-, Medien- und Politikwissenschaft • Entscheider und Verantwortliche im Krisenmanagement und der Krisenkommunikation Die HerausgeberProf. Dr. Thomas Jäger ist Inhaber des Lehrstuhls für Internationale Politik und Außenpolitik an der Universität zu Köln.Prof. Dr. Anna Daun ist Professorin für Politikwissenschaft an der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) in Berlin.Dr. Dirk Freudenberg ist Dozent im Referat Strategische Führung und Leitung, Notfallvorsorge und -planung, Pädagogische Grundlagen und Qualitätsmanagement an der Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz (AKNZ) im Bundesamt für Bevölkerungsschutz- und Katastrophenhilfe (BBK).

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Hybride Risiken

Frontmatter

Die neue Farbe des Krieges

Die Inbesitznahme der Krim durch maskierte russische Soldaten ohne Hoheitsabzeichen im Februar/März 2014 hat sich als Bild einer neuen Art von Konfliktaustragung in das kollektive Gedächtnis der westlichen Öffentlichkeit Gebrannt. Sie steht für einen doppelten Paradigmenwechsel:
• Der Krieg kehrt als Mittel der Politik nach Europa zurück.
• Die Konfliktaustragung erfolgt hybrid.
Hybride Kriegführung suchte die Entscheidung nicht auf dem Schlachtfeld, sondern in den Grauzonen zwischen Innerer und Äußerer Sicherheit, von virtueller und realer Welt, von Wirtschaft, Medien und sozialen Netzwerken. Die neue Farbe des Krieges ist grau.
Ralph Thiele

Hybridakteure als Konkurrenten von Nationalstaaten – Die Erosion des sicherheitspolitischen Wettbewerbsvorteils und staatlichen Gewaltmonopols

Der Ursprung und die Daseinsberechtigung des Staates, in den vergangenen 6000 Jahren seiner Existenz, liegen in dessen Fähigkeit, zum Schutz seiner Bevölkerung größere und dauerhaftere Machtmittel als jedwede nichtstaatlichen Konkurrenten zu mobilisieren und gegen diese wirksam einsetzen zu können. Im 21. Jahrhundert hingegen ist Staatsscheitern ein weit verbreitetes Phänomen. So zählten im Jahre 2015 insgesamt 37 Staaten als gescheitert und 102 als gefährdet.
Stephan Maninger

Bedrohung durch mediale Präsenz? Die Mediennutzung durch terroristische Akteure und ihre Wirkung auf die Öffentlichkeit

Diese Schlussfolgerung zieht die Kulturanthropologin Mondzian (2006, S. 62), nachdem sie die Verwendung des Bildes im Christentum nachvollzogen hat. Sie appelliert dafür, das Bild im doppelten Sinne zu erfassen: als das, was auf dem Bildschirm sichtbar sei und dem, was durch das Bild abgeschirmt werde. Nicht das bloße Bildmaterial hat Einfluss auf die Wahrnehmung der Öffentlichkeit von einem Ereignis; die damit transportierten Narrative, verbreitet in Stellungnahmen, kommentiert in der Berichterstattung der Medien und durch politische Eliten und nicht-staatliche Akteure, beeinflussen die Blickrichtung der Öffentlichkeit als Zuschauer und Zielpublikum dieses Materials.
Maja Henke

Staat, Recht und Resilienz

Frontmatter

Sicherheitspolitik und Bevölkerungsschutz – Selbstwahrnehmung und Rolle des Staates in der nationalen Sicherheitsarchitektur

Nationale Sicherheitspolitik findet – wie alle Politik – immer im Raum statt; sei es in geografischen Räumen oder in politisch definierten Räumen, welche sich gegebenenfalls in politischen Bündnissen bzw. militärischen Allianzen von Staaten manifestieren. Dementsprechend ist nationale Sicherheit immer eingebettet in internationale Bezüge und niemals unberührt von internationalen Interdependenzen und Paradigmenwechseln im Umfeld der internationalen Ordnung oder dieser selbst. In der Literatur wird festgestellt, dass wir es seit dem Beginn 21. Jahrhunderts mit einem langfristigen Trend der Staatsschwächung zu tun hätten und entsprechend mit einem schleichenden Geltungsverlust der zwischenstaatlichen Ordnung.
Dirk Freudenberg

Staat extrem: Der Ausweichsitz als Anschauungsobjekt rechtlicher Resilienz im Ausnahmezustand

Nachdem der Kalte Krieg zu Ende gegangen und mit ihm die Kulisse einer buchstäblich auf Knopfdruck erfolgenden nuklearen Totalvernichtung abgebaut worden war, schienen viele unbequeme Fragen, die über mehr als vier Jahrzehnte Staat und Gesellschaft beschäftigt hatten, keiner Antwort mehr zu bedürfen. Hierzu gehört die Frage, ob und wie die Staatsfunktionen der Gesetzgebung, der Regierung und Verwaltung sowie der Rechtsprechung unter den extremen Bedingungen von Krise und Krieg – in einer Situation also, die nicht Normal-, sondern Ausnahmezustand ist – aufrechterhalten werden können. Sedes materiae solcher sperrigen Fragen ist die Zivile Verteidigung.
Harald Erkens

Sicherheitspolitische Bedrohungen und Risiken und das „geltende“ Recht in der 2. Hälfte des 2. Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts unter besonderer Berücksichtigung der Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze. Sicherheitspolitik in Zeiten der Uneindeutigkeit

Das Grundgesetz (GG) kennt klare Regelungen zum Spannungs- und Verteidigungsfall, vgl. nur Art. 80a, 115a Abs. 1 GG. Diese Bestimmungen wurden unter den Bedrohungslagen des Kalten Krieges und seiner gefährlichsten Tage in der Kuba- Krise in einer Notstandsverfassung zusammengefasst, bei einer großen Wintex-Übung im Ausweichsitz der Verfassungsorgane in Mariental erprobt und von der ersten großen Koalition „verabschiedet“ (1966–1969, Kabinett Kiesinger/Brandt). Veränderungen folgten.
Stefan Voßschmidt

Realitätsschock und Reaktionen: Realpolitische Terrorismusbekämpfung zwischen Rechtsstaat und Rückkehr zur Abschreckung

Die Terroranschläge im westlichen EU-Europa waren nicht der Endpunkt einer Anschlagswelle, sondern mit hoher Wahrscheinlichkeit nur ein vorläufiger Höhepunkt. Die Dynamik des infernalischen Terrorismus konnte bisher nicht gebrochen werden.
Elmar Janssen

Bürokratische Zusammenarbeit. Reaktionen auf aktuelle sicherheitspolitische Bedrohungen mit Mitteln der Zivilen Verteidigung und des Zivilschutzes

In diesem Beitrag soll aufgezeigt werden, welche Rolle eine verbesserte bürokratische Zusammenarbeit für den Zivilschutz und die Zivile Verteidigung spielen kann. Wie in den anderen Beiträgen, die sich Reaktionen auf sicherheitspolitische Risiken widmen, liegt hier also der Fokus nicht auf den Risiken an sich, sondern auf möglichen und sinnvollen Wegen diesen zu begegnen. Sicherheitspolitischen Bedrohungen, Risiken und Herausforderung mit Auswirkungen auf Zivile Verteidigung und Zivilschutz sind unlängst in einem Sammelband von Hans-Georg Ehrhart und Götz Neuneck umfassend analysiert worden.
Simon Ruhnke

Nationale und internationale Cybersicherheitspolitik. Ein Spannungsfeld

Staaten halten Aktionen und Strategien vor um ihre (Netz-)Infrastrukturen vor Ausspähungen und Angriffen aus dem Cyberspace zu schützen und diesen Raum selbst strategisch zu nutzen. Hierbei haben kulturelle Besonderheiten Auswirkungen auf die Ausgestaltung der staatlichen Sicherheitspolitik. Nicht nur lassen sich Unterschiede in der strategischen Ausrichtung feststellen; es können auch verschiedentliche Deutungen von Strukturen, Normen und Handlungen attestiert werden.
Verena Diersch

Stadt und Resilienz

Frontmatter

Resilienz und resiliente Städte

Der Beitrag hat zum Ziel, wesentliche Diskussionslinien des aktuellen Forschungsstands zu Resilienz und speziell zu resilienten Städten wiederzugeben. Eines drängte sich in den Literaturanalysen auf: der Risiko- wie auch der Nachhaltigkeitsbegriff scheinen aus der Mode gekommen zu sein; stattdessen haben Begriffe wie Vulnerabilität und Resilienz einen Aufschwung erlebt.
Gabriela Christmann, Oliver Ibert, Heiderose Kilper

Prävention auf kommunaler Ebene

Es ist die Aufgabe des Staates, seinen Bürgerinnen und Bürgern, die eben diesen Staat bilden, Schutz und Sicherheit zu geben. Dazu sind die Gefahren zu erfassen, gegen die es sich zu wappnen gilt. Und es sind die notwendigen Instrumente zu schaffen und sie zu befähigen, die zur Erhaltung oder Wiederherstellung der Sicherheit erforderlichen Maßnahmen umzusetzen. Dabei kommt der kommunalen Ebene angesichts einer veränderten Sicherheitslage eine besondere Bedeutung zu. Der Verwaltungsstab ist dazu von dem Etikett des Katastrophenstabes zu befreien und als das zu verstehen, was er auch nach der Beschreibung der Innenministerkonferenz sein soll: nämlich ein Koordinierungsinstrument für die Umsetzung zeitkritischer administrativer Aufgaben.
Dieter Franke

Partizipation und Resilienz

Frontmatter

Die Resilienz der Bevölkerung in einer Lebensmittelversorgungskrise

Die mediale Aufregung um das neue Zivilschutzkonzept der Bundesregierung im Sommer 2016 war groß: Schon vor der offiziellen Vorstellung durch den Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und den Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Christoph Unger am 24. August 2016 fokussierten beispielsweise selbst seriöse Zeitungen ihre Berichterstattung auf einen kleinen Aspekt unter vielen: Die staatliche Empfehlung für die Bevölkerung, einen Vorrat an Lebensmitteln für zehn Tage im Falle einer möglichen Versorgungskrise vorzuhalten. Die Berichterstattung prägten, insbesondere vor Veröffentlichung des Konzepts, Schlagzeilen wie „Panikmache“ oder „Aufruf zu Hamsterkäufen“. Die Meinungen und Kommentare von LeserInnen auf Online-Nachrichtenportalen und in sozialen Medien wiesen jedoch darauf hin, dass eine Lebensmittelvorsorge für Krisenfälle im Sinne des Bevölkerungsschutzes für private Haushalte eher abwegig erscheint.
Ute Menski, Gabriel Bartl, Stefanie Wahl, Lars Gerhold

Kornspeicherprinzip und partizipatives Krisenhandeln

Auf zweckmäßiges Handeln in der Krise zu schauen, heißt, Perioden öffentlicher Anspannung zu betrachten, mithin Momente, in denen jeder das Gefühl hat, er müsse besondere Vorkehrungen treffen, um nicht „unter die Räder“ zu kommen. Unsichere Zeiten waren in der Zivilisationsgeschichte eher Regel denn Ausnahme. Häufig erlebten die Menschen am selben Ort sowohl innere Gefahren (Aufruhr, Feuer, Flut, Krankheit) als auch äußere Schadwirkung (Krieg). Nach einem Blick auf historische Lehren vergleicht der Beitrag das – gut planbare, aber stark pfadabhängige – Institutionenhandeln mit den Möglichkeiten der Bürger, die – ohne rechte Übung – schlecht auf angemessenem Niveau reagieren können. Grund ist oft nicht zuletzt die Einstellung gegenüber der Gemeinschaft. Resümee: Zumindest einzelne Bürger sollten praktisches Wissen und damit Urteilskraft für das Handeln in unsicheren Zeiten erlangen.
Sebastian Liebold

Einbindung der Bevölkerung in den resilienzorientierten Bevölkerungsschutz: Implikationen für die Risikokommunikation

In der Diskussion, wie die Bevölkerung vor gegenwärtigen und zukünftigen Risiken geschützt werden kann, erscheint der Begriff der Resilienz seit einiger Zeit nahezu allgegenwärtig. Gebäude sollen resilient gebaut werden, das heißt, sie sollen möglichst widerstandsfähig gegenüber Erdbeben, Hochwasser, Terrorangriffen und anderen Bedrohungen sein. Gleichermaßen sollen auch wichtige Infrastrukturen und staatliche Organisationen resilient gegenüber allen möglichen Gefahren sein. Darüber hinaus wird zunehmend auch von den BürgerInnen selbst erwartet, dass sie ihren Beitrag zur gesamtgesellschaftlichen Resilienz leisten. Ziel des Kapitels ist es zu beleuchten, welchen Beitrag Risikokommunikation zum Aufbau gesellschaftlicher Resilienz leisten kann. Hierzu wird erläutert, wie sich mit der Wende hin zur Resilienz die Erwartungen an die BürgerInnen verändert haben. Wie gezeigt wird, besitzen zumindest Teile der Bevölkerung weder die Motivation noch die Fähigkeiten, um diesen Erwartungen gerecht zu werden. Daran anknüpfend erörtert der Beitrag Herausforderungen und Chancen der Resilienzförderung mittels öffentlicher Kommunikation.
Florian Roth

Zukunftsvorsorge durch Bürgerbeteiligung in Zukunftslaboren (Resilience Change Labs)

Die Zukunft ist eine weite, offene Landschaft, in der zahlreiche Wege zu verschiedenen Zielen führen. Prognosen sind daher nicht möglich, sondern nur Szenarien. Trotzdem prognostiziert der norwegische Zukunftsforscher Joergen Randers bis zum Jahr 2050 zunehmende Schwierigkeiten zur Erhaltung des Wohlstands in den Industrieländern und für die Schaffung von Wohlstand in den Schwellen- und Entwicklungsländern.
Dieter Behrendt
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