Polizei und Bürgerbeteiligung

Impulse für mehr Vertrauen, Kooperation und Akzeptanz

verfasst von: Jan-Philipp Küppers

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

Inhaltsverzeichnis

Über dieses Buch

Dieses Buch erläutert, warum Beteiligungsprozesse für die Polizei an Bedeutung gewonnen haben und wie sie erfolgreich gestaltet werden können.
In Zukunft wird zunehmend eine integrierte Sicherheitsstruktur gefragt sein, in der Stakeholdergruppen und betroffene Bürger*innen eine wichtige Rolle in der polizeilichen Gefahren- und Risikobewertung und damit an der Gestaltung ihres lebensweltbezogenen Sicherheitsempfindens einnehmen. Das Buch verfolgt einen orientierenden und handlungsleitenden Anspruch, wie praktikable Beteiligungsprozesse der Bürger*innen in Planung und Vorhaben der Polizei eingebunden werden können. Theoretische Grundlagen und praktische Anwendungsfelder für die Umsetzung von Beteiligungsprozessen werden ermittelt: Mitwirkung in Kooperationsgesprächen zur diskursiven Konfliktbearbeitung im Vorfeld von Protestlagen, zur Meinungsbildung durch Information und diskursiven Austausch von Argumenten im Rahmen der kommunalen Sicherheits- und Präventionsarbeit oder anlassabhängige „Runde Tische“ im Wirkbereich von unabhängigen Bürger- und Polizeibeauftragten.
In einer Zeit großer Verunsicherung angesichts gesellschaftlicher Veränderung und Komplexität eröffnen Beteiligungsprozesse die Chance, angespannte Verhältnisse von Polizei und Zivilgesellschaft zu befrieden und ein gegenseitiges Vertrauensverhältnis aufzubauen. Bürgerbeteiligung kann kein hoheitliches Handeln ersetzen, aber mit Alltags- und Erfahrungswissen anreichern. In diesen bewegten Zeiten gibt es kein besseres Rezept, um gemeinsam Sicherheit zu gestalten und Probleme zu bearbeiten.

Der Inhalt

Praktische Hilfestellung und besseres Verständnis von Beteiligungsprozessen für die Polizeiarbeit Vorteile der Bürgerbeteiligung auf einen Blick Drei praxisorientierte Anwendungsfelder (Kooperationsgespräche in Protestlagen, unabhängige Bürger- und Polizeibeauftragte und kommunale Sicherheits- und Präventionsarbeit)

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Umkämpfte Zukunft

Zusammenfassung

Wie können der Staat und die Bürgerschaft in Zeiten wachsender gesellschaftlicher Unsicherheiten angemessen mit aktuellen Problemlagen und Herausforderungen umgehen? Dafür muss die Polizei mehr denn je das Gespräch mit Stakeholdergruppen und Bürger*innen suchen. Sie spielen für die Konfliktbearbeitung vor allem auch in gesellschaftlichen Transformationsprozessen eine entscheidende Rolle. Darin sind politische und polizeiliche Entscheidungsträger zunehmend unter Handlungsdruck geraten, auch auf gesellschaftliche Transformationsprozesse in angemessener Form zu reagieren, wovon die sozialen Bewegungen „Fridays for Future“ und „Letzte Generation“ mit ihren Protestformen des zivilen Ungehorsams ein beredtes Zeugnis ablegen. In einer zunehmend komplexen Gesellschaft ist die Gestaltung von Sicherheit und Schutz und ihre Unsicherheitsfaktoren nicht einfach zu lokalisieren. Für die Suche nach wirksamen Möglichkeiten zur Eindämmung von Gefahren, übergreifenden Risiken und gesellschaftlichen Unsicherheiten erhält die Beteiligung der breiten Bürgerschaft neben der Einbindung sogenannter Stakeholder eine zentrale Bedeutung für die polizeiliche Aufgabenerfüllung.

Jan-Philipp Küppers

Kapitel 2. Partizipation – ein Allheilmittel für die Polizeiarbeit?

Zusammenfassung

Warum mehr Bürgerbeteiligung für die Polizei? Es gibt genügend Gründe dafür, warum Beteiligungsprozesse die alltägliche Polizeiarbeit bereichern kann. Neben Vorteilen von Bürgerbeteiligung wie größere Akzeptanz und Legitimität in der Bevölkerung, bessere Verständigung durch ein gegenseitiges Vertrauensverhältnis oder Verbesserung der Planungs- und Entscheidungsqualität durch Meinungsaustausch werden mögliche Nachteile und Probleme beschrieben. Diese mehren sich jedoch oftmals aus falschen Annahmen über Beteiligungsverfahren in der Polizeiarbeit. Diese Vor- und Nachteile von Partizipation sollen verdeutlichen, dass Partizipation nicht als Allheilmittel für die polizeiliche Planung und Entscheidungsfindung anzusehen ist, jedoch einen nüchternen Blick auf die Möglichkeiten und Grenzen von Partizipation in einem ohnehin schwierigen Verhältnis eröffnet. Daran schließt sich die Frage an, wie partizipative Projekte in der Polizeiarbeit gelingen können, was durch eine exemplarische Darstellung eines Beteiligungsdesigns im Projektbezug verdeutlicht wird.

Jan-Philipp Küppers

Kapitel 3. Was ist Bürgerbeteiligung?

Zusammenfassung

Von einer definitorischen Annäherung des Begriffs Bürgerbeteiligung im Umfeld polizeilicher Aufgabenwahrnehmung ausgehend, bedeutet Beteiligung immer einen einschränkenden Grad der Einbindung von Bürger*innen zugunsten von einsatztaktischer Sicherheitsplanung hinzunehmen. Dabei handelt es sich um ein informelles Verfahren, da keine Beteiligungsprozesse in der Polizeiarbeit gesetzlich geregelt sind. Daneben sind Verfahren der Bürgerbeteiligung erheblichen institutionellen Widerständen ausgesetzt. Dem schließt sich eine praxisnahe Beschreibung von drei Beteiligungsstufen und ihnen zugeteilten Formaten mit zunehmendem Grad der Mitwirkung von Bürger*innen an: Beteiligung als Information, Konsultation und Kooperation.

Jan-Philipp Küppers

Kapitel 4. Aktuelle Entwicklungen: Bürgerforen, Onlinebefragungen, orts- und stadtteilbezogene Sicherheitsbegehungen und kooperative Sicherheitspartnerschaften

Zusammenfassung

Das Kapitel gibt einen aktuellen Überblick über eine Vielfalt von Formaten der Beteiligung, die in der Polizeiarbeit genutzt werden. Dabei wird deutlich, dass es viele Formen für die Polizei gibt, Präferenzen zu erkunden und in die Planung und Entscheidungsfindung einzubinden. Das reicht von den eher passiven Instrumenten der Befragung bzw. Onlinebefragungen im Rahmen von Geschwindigkeitsüberwachungen zu gestaltenden Formen von Bürgerforen bei anlassbezogenen Ereignissen, orts- und stadtteilbezogenen Sicherheitsbegehungen oder der Mitwirkung in Lenkungsgruppen innerhalb kooperativer Sicherheitspartnerschaften. Grundsätzlich lässt sich festhalten, dass polizeilich initiierte Beteiligungsprozesse nach ihrem Grad der Bürgerbeteiligung sowie in deren konkreten Ausgestaltungen stark variieren. Vielfältige Verfahren dialogorientierter Bürgerbeteiligung können von der Polizei intensiver genutzt werden.

Jan-Philipp Küppers

Kapitel 5. Grundlagen für Beteiligungsprozesse – wie erreicht die Polizei sie?

Zusammenfassung

Es lassen sich zentrale Grundlagen für gelingende Beteiligungsverfahren und zur Verbesserung der Akzeptanz ausmachen, die in einem integrativen Verständnis stehen: Vertrauen als Arbeitsgrundlage zwischen Polizei, Stakeholdergruppen und Bürger*innen, eine auf Verständnis und ehrlichen Austausch ausgerichtete Kommunikationsform zwischen ihnen, Offenheit gegenüber neuen Themen und Sachverhalten und Transparenz im Verfahren sowie einer proaktiven Teilhabe als ehrliches Interesse und objektive Glaubwürdigkeit aller am Beteiligungsprozess beteiligten Akteure.

Jan-Philipp Küppers

Kapitel 6. Handlungsansätze für eine polizeiliche Beteiligungspraxis

Zusammenfassung

Damit Beteiligungsprozesse in der Polizeiarbeit eingesetzt werden, muss man das Rad nicht neu erfinden. Anstatt zu versuchen, Arbeitsfelder im Kontext der alltäglichen Polizeiarbeit selbst neu entstehen zu lassen, lohnt es sich, bestehende Verfahren und Abläufe zu suchen und diese zu ergänzen und abzuändern. So lässt sich etwa mit dem Kooperationsgespräch im Vorfeld konfliktärer Protestlagen ein bereits bestehendes Instrument im Sinne einer konstruktiven Konfliktbearbeitung durch Veränderung in der Verfahrensgestaltung deutlich professionalisieren und intensivieren. Weitere Beispiele sind die Weiterentwicklung der Stelle von unabhängigen Bürger- und Polizeibeauftragten, die trotz gesetzlicher Einhegung weit mehr für das Verhältnis zwischen Polizei und Bürger*innen unternehmen können, als vermittelnde Beschwerdestelle zu sein. Kommunale Sicherheits- und Präventionsarbeit, dessen Mangel trotz großen Potenzials für Bürgerbeteiligung eine „alte Bekannte“ ist, ist ein weiteres Handlungsfeld für Beteiligungsprozesse.

Jan-Philipp Küppers

Kapitel 7. Was kann Bürgerbeteiligung für die Polizeiarbeit leisten?

Zusammenfassung

Beteiligungsprozesse bieten für die Polizei viele Vorteile. Der Nutzen von kommunikativen Prozessen der Bürgerbeteiligung in der Polizeiarbeit wirkt nicht nur nach außen (Außenwirkung) in die Bevölkerung, sondern auch nach innen in die eigene Polizeiorganisation hinein (Innenwirkung). Eine kooperative und vertrauensvolle Zusammenarbeit nach außen mit der Bürgerschaft bietet für die Polizei die Chance einer anlassbezogenen Konfliktbearbeitung im Vorfeld von spannungsgeladenen Protestaktionen. Erweitert wird die vertrauensbasierende Zusammenarbeit in innovativen partizipativen Projekten und Netzwerken auf kommunaler Ebene. Ein Zugewinn durch Beteiligungsprozesse für die Polizei wirkt nach innen, durch wertvolle und kostenlose Expertise der Bürgersichtweisen und der damit verbundenen ganzheitlicheren Einsatz- und Berufsrollenreflexion und des Hinterfragens der polizeilichen Deutungs- und Diskursmacht. Auf die Weise kann das Verhältnis zwischen Polizei und Bevölkerung an gegenseitigem Vertrauen gewinnen und demokratische Aushandlungsprozesse auch um konfliktträchtige Themen und Einsätze stärken. Ein Exkurs beschreibt Bürgerbeteiligungsverfahren auch als Voraussetzung für das organisationale Lernen in der Polizei.

Jan-Philipp Küppers

Kapitel 8. Ausblick

Zusammenfassung

Wie geht es mit dem spannungsreichen Verhältnis von Beteiligungsverfahren in der Polizeiarbeit weiter? Für eine gelungene Anschlussfähigkeit an den polizeilichen Alltag müssen die polizeilichen Verantwortlichen einer Dienststelle den Bürger*innen und Diskursteilnehmern einen Vertrauensvorschuss gewähren und im Rahmen des rechtlich Möglichen auch Handlungsspielräume eröffnen. Die Weiterentwicklung der polizeilichen Organisationskultur und das darüber nachdenken, wie gute Polizeiarbeit im 21. Jahrhundert aussieht, wird sich daran messen lassen müssen, wie es gelingt, neue (Un)Sicherheitslagen etwa von stärker werdenden gesellschaftlichen Aushandlungsprozessen um die Zukunft zu begleiten und Veränderungen mit einer lebendigen Kultur der Teilhabe an polizeilichen Gestaltungsprozessen des eigenen Leitbildes einer „lernenden Organisation“ in Einklang zu bringen. Es schließen sich 13 Grundregeln als Praxisorientierung für Kommunikation und Partizipation in der Polizeiarbeit an.

Jan-Philipp Küppers

Titel: Polizei und Bürgerbeteiligung
verfasst von: Jan-Philipp Küppers
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-44598-0
Print ISBN: 978-3-658-44597-3
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-44598-0