2008 | OriginalPaper | Buchkapitel
Polizei und staatliches Gewaltmonopol in der Internationalisierung
verfasst von : Peter Nitschke
Erschienen in: Polizei und Politische Bildung
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
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Polizei kann ohne ein staatliches Gewaltmonopol nicht existieren. Das ist zweifellos ein Gemeinplatz, aber dennoch ein nur wenig verstandener Gemeinplatz. Sinn und Zweck von Polizei liegen auf der Hand: Die Gewalt, die von der Polizei als Ordnungsmacht des Staates nach innen hin ausgeht, dient der Sicherheit der Bürger und Bürgerinnen. Diese Gewalt ist legitimiert durch die Funktionen des Staates und diese wiederum bedürfen der Legitimierung durch das Votum der Bürger. Ein scheinbar einfacher Kreislauf in der Begründung, der das Gewaltmonopol zum Mittel wie Ziel des Staates selbst macht. Mag dieser Sinnzusammenhang in der klassischen Selbstbegründung von moderner Staatlichkeit tatsächlich deutlich gewesen sein, so schwindet dieser Befund in dem Maße, wie sich die staatlichen Polizeiformen nicht nur in einem typischen Wandel von Funktionslogiken nach innen hin befinden, sondern aufgrund eines strukturellen Internationalisierungsprozesses auch nach außen eine andere integrale Kompetenz und damit faktisch auch Legitimation bekommen.