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Erschienen in:

2013 | OriginalPaper | Buchkapitel

Polizeiliches Krisenmanagement im Katastrophenschutz Handeln zwischen Hierarchie und Konsens

verfasst von : Philipp Kuschewski

Erschienen in: Versicherheitlichung des Bevölkerungsschutzes

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Spätestens seit dem 11. September 2001 und dem Hochwasser an Elbe und Mulde im Sommer 2002 nimmt die Frage nach der Leistungsfähigkeit des bundesdeutschen Katastrophenschutzsystems einen wichtigen Platz auf der politischen Agenda ein (vgl. IMK 2002: TOP 23; IMK 2009: 61). Es soll hier jedoch nicht darum gehen, Aussagen zur Leistungsfähigkeit des Katastrophenschutzsystems insgesamt zu treffen.Vielmehr konzentrieren sich die folgenden Ausführungen auf die Merkmale und Funktionsbedingungen polizeilichen Handelns im Katastrophenschutz (Kapitel 3s).

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Vorheriges Kapitel Quo Vadis Risk Governance? – Zielvereinbarungen für den effektiven und effizienten Umgang mit Risiken

Nächstes Kapitel Krisenmanagement als Aufgabe der politischen und administrativen Verantwortungsträger – Entscheidungen jenseits des Alltags?

Vgl. z. B. § 1 Bbg BKG, § 1 Abs. 2 BremHilfeG, § 1 Abs. 2 LKatSG SL, § 2 Abs. 1 KatSG BE.

Beispielsweise verweist § 29 Abs. 3 FSHG NW explizit auf das PolG NW.

Fachdienste sind öffentliche und private Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes, die von den Landkreisen und kreisfreien Städten zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Katastrophenschutz eingesetzt werden (§ 19 Abs. 1 LBKG RP).

Diese werden grundsätzlich von der Polizei (vgl. z. B. § 10 KatSG BE) oder der Katastrophenschutzbehörde (vgl. z. B. § 20a KatSG-LSA) eingerichtet.

Mehrheitsentscheide (vgl. Eberlein/Grande 2009; 133) spielen dabei keine Rolle.

Hier kann z. B. festgelegt werden, dass andere polizeiliche Anlässe – sofern sie aufschiebbar sind – hinter den Maßnahmen zur Katastrophenbewältigung zurückstehen oder mit den beteiligten Akteuren des Katastrophenschutzes vertrauensvoll zusammenzuarbeiten ist.

Während sich „Effektivität“ darauf bezieht, wie zuverlässig/wirksam eine Entscheidungsregel ist, meint „Effizienz“, unter welchen Kosten eine Entscheidung zustande gekommen ist.

Die Ausführungen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Im Folgenden zitiert nach: AFW (1999).

In den Stadtstaaten ist dies der Senator für Inneres oder ein Vertreter (§ 9 Abs. 2 KatSG BE).

Hier im Folgenden so bezeichnet. Zu beachten sind aber die unterschiedlichen Begrifflichkeiten in den Ländern (vgl. Abb. 4).

Siehe FN 11.

Werden beide nicht erreicht trifft z. B. in Rheinland-Pfalz der Polizeivollzugsdienst nach § 24 LKatSG BW die erforderlichen Entscheidungen.

Vgl. z. B. § 39 Abs. 1 SächsBRKG, § 5 LKatSG BW

Solch spontan erfolgende Amtshilfe ist zwar als Form der Spontanhilfe nicht von Art. 35 Abs. 1 GG erfasst, sie sind aber als zulässig zu erachten, da hier objektiv vorliegende Handlungsdefizite an sich zuständiger Behörden ausgeglichen werden (vgl. Erbguth 2007; 1144).

Vgl. z. B. § 24 LKatSG BW, § 8 BbgBKG, § 21 Abs. 1 HBKG

Die Beschränkung der Vollzugshilfe auf die Anwendung unmittelbaren Zwangs findet sich in zahlreichen Polizeigesetzen (z. B. §§ 50 Abs. 1 BbgPolG, 37 Abs. 1 BremPolG, 47 Abs. 1 PolG NW). Andere normieren einen weiteren Begriff von Vollzugshilfe (vgl. Denninger 2001: 282 f.).

Vgl. z. B. Art. 10 BayKSG, § 7 Abs. 3 KatSG BE, § 24 Abs. 4 ThürBKG

Vgl. z. B. § 42 Abs. 2 HBKG, § 24 Abs. 4 ThürBKG

So ist z.B. bei der Einrichtung von Sperrgebieten die Freizügigkeit (Art. 11 Abs. 1 GG), betroffen (vgl. § 16 BbgBKG).

Vgl. z. B. §§ 21 Abs. 2, 42 Abs. 2 HBKG, § 25 Abs. 2 LBKG RP, § 23 Abs. 4 ThürBKG

Vgl. z.B. § 28 Abs. 1 LKatSG SL, § 51 SächsBRKG

Vgl. § 3 Abs. 2 BremHilfeG, § 25 Abs. 2 LBKG RP, § 23 Abs. 4 ThürBKG, § 42 Abs. 2 HBKG

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Titel: Polizeiliches Krisenmanagement im Katastrophenschutz Handeln zwischen Hierarchie und Konsens
verfasst von: Philipp Kuschewski
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Buch: Versicherheitlichung des Bevölkerungsschutzes
Print ISBN: 978-3-658-02199-3

Electronic ISBN: 978-3-658-02200-6

Copyright-Jahr: 2013
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-02200-6_6