Populismus in Ostmitteleuropa

Politische Diskurse in der Slowakei, in Tschechien und Österreich 2010–2018

verfasst von: Hana Antal

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : Politische Kultur in den neuen Demokratien Europas

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

Inhaltsverzeichnis

Über dieses Buch

Der in Europa erstarkende Populismus steht seit Jahren im Fokus wissenschaftlicher Debatten. Im Unterschied zum westeuropäischen Rechtspopulismus wird dem Populismus aus Ostmitteleuropa wenig Aufmerksamkeit geschenkt, und komparative Studien werden selten durchgeführt.

Dieses Buch befasst sich mit den Gemeinsamkeiten und Unterschieden in den Inhalten, Funktionslogiken und Ausbreitung der Populismen in der Slowakei, in Tschechien und Österreich. Populisten in den drei historisch verflochtenen Nachbarländern ähneln sich in ihrer Rhetorik – sie sind jedoch nicht alle als Rechtspopulisten zu klassifizieren und einander gleichzusetzen. Diese vergleichende Studie untersucht die Populismen anhand der Diskurse über die Flüchtlingskrise, die Eurokrise, Ausländer und Minderheiten zwischen 2010 und 2018. Die Autorin zeigt darin auf, inwiefern sich die Populismen in den postsozialistischen Ländern durch spezifische Merkmale von den „westlichen“ Varianten, d. h. von Populismen in Ländern ohne staatssozialistische Vergangenheit, unterscheiden. Populismus wird als ein Phänomen vorgestellt, das zwar allgemeingültige Merkmale aufweist, aber gleichzeitig stark kontextgebunden ist. Dabei wird deutlich, wie sich die jeweils unterschiedlichen historischen Entwicklungspfade und die damit einhergehenden Merkmale der politischen Parteiensysteme und Kulturen in den Ausprägungen des Populismus in den drei Ländern manifestieren.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung

Im Gefolge der sogenannten „Flüchtlingskrise“ in Europa ab 2015 häuften sich in den deutschen Printmedien allarmierende Nachrichten über eine sich ausbreitende gesamteuropäische Welle von Rechtspopulisten, die Ängste vor kriminellen Immigranten und Überfremdung schüren und xenophobe bis rassistische Stimmungen in der Gesellschaft vorantreiben würden. Besonders deutlich demonstrierten diese illiberale, national-populistische Politik die politischen Vertreter der postsozialistischen Staaten Ost- und Ostmitteleuropas. In das Zentrum der internationalen Aufmerksamkeit gelangte Ostmitteleuropa auch dank der rigorosen Ablehnung der EU-Regelung zu einer gleichmäßigeren Verteilung der Geflüchteten, der sogenannten Flüchtlingsquoten, durch die Visegrád-Staaten im Jahr 2016. Die Flüchtlingskrise zeigte, dass die populistische binär-antagonistische Realitätsdeutung mit wechselnden Feindkonstrukten nicht nur die Rhetorik der ostmitteleuropäischen Populisten wie Orbán, Zeman, Fico oder Kaczyński prägt, sondern reale politische Maßnahmen und Entscheidungen beeinflusst.

Hana Antal

Kapitel 2. Theorie

Zusammenfassung

Den Gegenstand der vorliegenden Arbeit stellen die Populismen in der Slowakei, in Tschechien und Österreich dar. Die Forschungsarbeit zielt auf die Erfassung der empirischen Ausprägungen des Populismus anhand der Diskurse über die Flüchtlings- und die Eurokrise sowie Ausländer und Minderheiten. Für die Untersuchung wird die Konzeptualisierung des Populismus als Diskurs bzw. diskursiver Rahmen angewandt. Dieses Buch untersucht, wie die populistischen Deutungsrahmen durch die diskursive Praxis der Politiker, die in den jeweiligen Parteiensystemen, ideologisch-programmatischen Parteienkonstellationen und Elitenkulturen eingebettet ist, reproduziert werden. Abschnitt 2.2 stellt die politisch-institutionellen Kontextbedingungen in der Slowakei, in Tschechien und Österreich, auf die im Rahmen der Diskursanalysen verwiesen wird, vor, um eine Wissensbasis für die spätere Untersuchung zu liefern.

Hana Antal

Kapitel 3. Forschungsfrage

Zusammenfassung

Die Forschungsfrage des Buches ermittelt die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den Populismen in der Slowakei, in Tschechien und Österreich. Die vergleichende empirische Analyse findet auf zwei Ebenen statt. Auf der ersten Ebene werden die Inhalte der Populismen untersucht, die zweite Ebene fokussiert auf politische Eliten als Akteure, die populistische Deutungsrahmen produzieren oder ihnen mit nicht-populistischen Alternativen entgegentreten.

Hana Antal

Kapitel 4. Methode und Material

Zusammenfassung

Das methodische Vorgehen lehnt sich an die Theorien und Techniken der politischen Diskursanalyse an. Es orientiert sich insbesondere an den diskursanalytischen Ansätzen von Reiner Keller (2011) und Maarten Hajer (1998, 2002, 2010), sowie am diskursiven Institutionalismus nach Vivien A. Schmidt (2008, 2010, 2015). Im Vergleich zu klassischen Diskursanalysen berücksichtigen Hajer und Schmidt stärker den institutionellen Kontext, in dem Diskurse formiert werden, und die Rolle der Akteure, d. h. die interaktive Dimension der diskursiven Prozesse. Die Untersuchung ist eine vergleichende politikwissenschaftliche Fallstudie. Sie zielt erstens auf eine möglichst präzise Beschreibung der Populismen in der Slowakei, in Tschechien und Österreich. Durch das Vergleichen sollen zweitens die Besonderheiten der Einzelfälle und davon ausgehend die Gemeinsamkeiten und Unterschiede herausgearbeitet werden. Die Bestimmung der Untersuchungsfälle erfolgte ausgehend von der abhängigen Variablen, d. h. des zu erklärenden Phänomens, hier: der Populismus. Übergreifend stellt sich im Buch die Frage nach den Gemeinsamkeiten und Unterschieden zwischen den Populismen in den postsozialistischen Ländern Ostmitteleuropas einerseits und „westlichen“ Populismus-Varianten andererseits.

Hana Antal

Kapitel 5. Populismus während der europäischen Flüchtlingskrise (2015–2018)

Zusammenfassung

Das Kapitel untersucht den Populismus in der Slowakei, in Tschechien und Österreich im Kontext der Flüchtlingskrise in Europa. Der untersuchte Zeitraum umfasst die Jahre 2015 bis 2018. Mit der Methode der politischen Diskursanalyse werden die Reaktionen der Politiker auf die Zunahme der Flüchtlingszahlen in Europa sowie auf die (europäischen oder nationalen) Maßnahmen zur Lösung der Flüchtlingskrise untersucht. Die jeweiligen nationalen politischen Diskurse werden zuerst einzeln analysiert (Abschnitte 5.1, 5.2, 5.3) und dann im Abschnitt 5.4 miteinander verglichen.

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Kapitel 6. Populismus während der Eurokrise (2010–2012)

Zusammenfassung

Das Kapitel untersucht den Populismus in der Slowakei, Tschechien und Österreich anhand der länderspezifischen politischen Diskurse über die Eurokrise zwischen 2010 und 2012 bzw. im Fall Tschechiens zwischen 2010 und Januar 2013. Diskursanalytisch untersucht werden die Reaktionen der Politiker auf die auf EU-Ebene organisierten Stabilisierungsmaßnahmen und fiskalpolitischen Integrationsmaßnahmen, die im Zuge der Eurokrise zur Stabilisierung und Stärkung der Währungsunion vorgenommen wurden. Die jeweiligen nationalen politischen Diskurse werden einzeln analysiert und im Unterkapitel 6.4 miteinander verglichen.

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Kapitel 7. Populismus: ein diskursiver Rahmen mit flexiblen Inhalten

Zusammenfassung

Das folgende Kapitel fokussiert die Thesen zur ideologischen Flexibilität und Variabilität des Populismus. These (1) dieser Arbeit besagt, dass es verschiedene inhaltliche Formen von Populismus gibt. Nationalismus, Islamo- oder Xenophobie stellen keine notwendigen ideologischen Merkmale des Populismus dar. Minderheiten, Migranten, Islam oder Asyl sind keine notwendigen Bestandteile der Agenda populistischer Parteien. These (2a) bezieht sich auf die unterschiedliche inhaltliche Ausprägung des Populismus in Österreich einerseits und in der Slowakei und in Tschechien andererseits. In Österreich gibt es mit der FPÖ nur eine politisch relevante populistische Partei, die in Bezug auf den Populismus eine Monopolstellung in der österreichischen politischen Landschaft hat. Mit der FPÖ und ggf. ihren ideologisch und personell verwandten Parteien wie dem BZÖ oder dem TS gibt es in Österreich nur eine inhaltliche populistische Variante: den Rechtspopulismus. In Tschechien und in der Slowakei gibt es demgegenüber mehrere inhaltliche Varianten von Populismus.

Hana Antal

Kapitel 8. Zusammenfassung der Ergebnisse und Verortung in der Forschung

Zusammenfassung

Das Buch fragte nach Gemeinsamkeiten und Unterschieden zwischen den Populismen in der Slowakei, Tschechien und Österreich. Es wurde untersucht, inwiefern es spezifische Merkmale der Populismen in den postsozialistischen Ländern gibt, die sich von den „westlichen“ Varianten, d. h. von Populismen in Ländern ohne staatssozialistische Vergangenheit unterscheiden. Das folgende Kapitel fasst die Ergebnisse der vergleichenden Untersuchung zusammen und verortet sie innerhalb der Forschung.

Hana Antal

Backmatter

Titel: Populismus in Ostmitteleuropa
verfasst von: Hana Antal
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-46553-7
Print ISBN: 978-3-658-46552-0
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-46553-7