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Über dieses Buch

Für ein wirkungsvolles Vorgehen gegen Fälschungen gibt es keine Musterlösung. Jedes Produkt und Geschäftsmodell muss einzeln betrachtet werden und jedes Unternehmen muss seine diesbezüglichen Risiken und Lücken individuell identifizieren, um dann eine maßgeschneiderte Gegenstrategie zu entwickeln.

Der unmittelbare Einsatz juristischer Mittel ist oft nur zur „symptomatischen" Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie geeignet. Um den Schaden nachhaltig und effektiv einzudämmen, ist ein ganzheitlicher Ansatz notwendig. Das Konzept muss bereits in der Produktentstehung ansetzen, um dann über die Produktions- und Logistikkette beim Kunden und Verbraucher zu enden.

In diesem Buch wird neben einschlägigen gesetzlichen und technischen Grundlagen eine systematische Vorgehensweise vermittelt, um ein wirkungsvolles Konzept zur Prävention und Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie zu erstellen. Praxisbeispiele tragen zum Verständnis der Thematik und zur Verdeutlichung der Lösungsansätze bei.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Definition der Marken- und Produktpiraterie

In diesem Kapitel werden die zentralen Begriffe Marken- und Produktpiraterie anhand rechtlicher Grundlagen und Beispiele erläutert.
Klaus Michael Grigori

2. Ausmaß der Marken- und Produktpiraterie

In diesem Kapitel werden die Ausmaße sowie die mittelbaren und unmittelbaren Folgen der Marken- und Produktpiraterie dargestellt. Neben den direkten wirtschaftlichen Schäden für das betroffene Unternehmen bzw. den Inhaber der Schutzrechte spielen insbesondere der volkswirtschaftliche Schaden und der potenzielle Schaden beim Verbraucher eine Rolle. Dabei werden zusätzlich zu den unmittelbaren finanziellen Schäden durch Umsatzverluste oder Täuschung auch die möglichen Imageschäden, rechtliche Folgen und gesundheitliche Risiken betrachtet. Zur besseren Einschätzung der Bedrohung und der Risiken durch die Marken- und Produktpiraterie werden Statistiken und Analysen von verschiedenen Organisationen und Verbänden vorgestellt.
Klaus Michael Grigori

3. Gesetzliche Grundlagen in Deutschland und der EU

In diesem Kapitel werden die gesetzlichen Grundlagen in Deutschland und der Europäischen Union für den Erwerb und die Durchsetzung von Schutzrechten im Rahmen des gewerblichen Rechtsschutzeserläutert. Nach einer Übersicht über die verschiedenen Schutzrechte werden ein paar Kernaussagen aus dem Gebiet Markenrecht und dem Patentrecht vorgestellt. Die Möglichkeiten zur Durchsetzung von Schutzrechten wie z. B. die zivilrechtlichen Ansprüche des Schutzrechteinhabers und potenzielle strafrechtliche Sanktionen gegen den Rechtsverletzer runden dieses Bild ab. Als besonderes Werkzeug zur Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie wird das Grenzbeschlagnahmeverfahren im Detail beschrieben. Verschiedene Hinweise und Erfahrungswerte sollen eine effektive Nutzung dieses Zollprogramms erleichtern. Insbesondere die Beschreibung des Vorgehens der Behörden sowie die Chancen und Risiken dieses Verfahrens sollen bei der Entscheidung zum Antrag auf Tätigwerden der Zollbehörden helfen.
Klaus Michael Grigori

4. „Modus Operandi“ der Produktpiraten

Für die Beschreibung von Marken-, Patent-und Urheberrechtsverletzungen haben sich mehrere Bezeichnungen etabliert, die zum Teil die unterschiedlichen Kategorien berücksichtigen, aber auch oft unter einem Begriff alle Arten von Fälschungen zu vereinen versuchen. In diesem Kapitel werden die gängigsten Möglichkeiten von Fälschungen nach der Art der Rechtsverletzung und nach der Vorgehensweise der Produktpiraten bei der Herstellung und beim Vertrieb unterteilt. Dabei werden zu den einzelnen Themenkomplexen die Hintergründe und Strategien der Fälscher bewertet. Die Beleuchtung der Vorgehensweise bei der Herstellung und beim Vertrieb von Fälschungen ist ein wichtiger Aspekt für die Steuerung der Ermittlungen, für die Erschließung des Gesamtbildes und damit für das Festsetzen von effektiven Gegenmaßnahmen.
Wie beim Originalhersteller spielen auch bei diesem „Geschäftsmodell“ der potenzielle Absatzmarkt und der zu erwartende Gewinn die ausschlaggebende Rolle. Auch wenn das Niveau der Unternehmensführung oder die Einflussfaktoren beim Fälscher vom klassischen Unternehmen differieren, so kalkuliert auch er sein unternehmerisches Risiko, seine Kosten und den potenziellen Umsatz. Er wird die Unternehmung nur dann aufnehmen, wenn der zu erwartende Gewinn entsprechend hoch ist. Dieser Aspekt eröffnet dem Originalhersteller eine zweite Möglichkeit, um die Marken- und Produktpiraterie zu bekämpfen. Wenn die Maßnahmen am Produkt keinen Erfolg versprechen, kann das betroffene Unternehmen versuchen, die Kosten für die Herstellung oder den Vertrieb von Fälschungen zu beeinflussen oder den Absatzmarkt des Fälschers zu schwächen und somit das Geschäft unprofitabel zu machen.
Klaus Michael Grigori

5. Positionierung Chinas zum Thema Produktpiraterie

Die Volksrepublik(VR) China ist nur eines von vielen Ländern, in welchen Marken- und Produktfälschung sowohl als Herstellungsquelle als auch Vertriebsziel eine Bedeutung hat. Der Hintergrund, warum gerade China in diesem Buch als Beispiel aufgeführt wird,liegt vorrangig an der Bedeutung Chinas als Absatzland und Investitionsland für deutsche Unternehmen. Die hohe Präsenz der Unternehmen im Land und die zum Teil strengen Auflagen begünstigen den Know-how-Abfluss und der lokale Protektionismus erschwert die Durchsetzung von Schutzrechten.
In diesem Kapitel werden Aussagen aus den vorherigen Kapiteln auf die Situation in China projiziert und bewertet. Es werden einzelne Lücken im juristischen System und in Unternehmen dargestellt, die das Herstellen und Vertreiben von Fälschungen begünstigen, jedoch besteht nicht immer eine aussichtslose Situation. Auch hier gibt es verschiedene Möglichkeiten zur Durchsetzung der Schutzrechte. Diese differieren im Tenor gar nicht so stark von den europäischen Rechtswegen. Als potenzielle Möglichkeiten auf dem Rechtsweg gegen Marken- und Produktpiraten vorzugehen, werden das Verwaltungsverfahren, Strafverfahren, Zivilverfahren und das Zollverfahren näher beschrieben und kommentiert. Allerdings ist der Erfolg sehr stark mit der Kenntnis um die Rahmenbedingungen verbunden. Es müssen verschiedene kulturelle, politische oder juristische Barrieren überwunden werden und nicht zuletzt Protektionismus, Vetternwirtschaft und Korruption ausgehebelt werden.
Das Kapitel zur Durchsetzung der Schutzrechte in China schließt mit Empfehlungen für die Praxis ab und sensibilisiert dazu, bei der Erschließung des Marktes neben den unternehmerischen Prozessen auch die potenziellen Risiken zu betrachten und gezielt Prävention, Informationsschutz und Überwachung des Umfeldes zu betreiben.
Klaus Michael Grigori

6. Ganzheitliches Konzept gegen Marken- und Produktpiraterie

Um ein ganzheitliches Konzept gegen Marken- und Produktpiraterie im Unternehmen aufzubauen, sind in erster Linie organisatorische Maßnahmen erforderlich. Dazu gehören die Benennung einer Task Forceals zentrale koordinierende Stelle im Unternehmen und deren Ausstattung mit entsprechenden Kompetenzen. Danach ist eine Analyse des Status quo erforderlich, um den aktuellen Bedrohungsstatus festzustellen und die Risiken ausgehend von vorhandenen oder potenziellen Produktfälschungen zu identifizieren. Neben diesen Schritten sind noch zu beachten:
  • Koordination der internen und externen Kommunikation,
  • Aufsetzen eines Prozesses zur Steuerung von Vorfällen,
  • kontinuierliche Marktüberwachung,
  • Überwachung der Materialflüsse und der Logistik,
  • Anmeldung, Überwachung und Durchsetzung der Schutzrechte,
  • Durchführung von Ermittlungen,
  • Maßnahmen zum Know-how-Schutz und
  • produktbezogene Maßnahmen.
Eine Anleitung zur Planung und Gestaltung der aufgezählten Maßnahmen und Prozesse findet sich in diesem Kapitel. Die Grundlage für ein Konzept gegen Marken- und Produktpiraterie ist die detaillierte Analyse des zu schützenden Produktes und die Evaluierung der Risiken durch Fälschungen. Eine ausführliche Checkliste zur forensischen Untersuchung von Fälschungen und zur Recherche der Vorgehensweise der Fälscher ergänzt die oben genannte Werkzeugpalette.
Klaus Michael Grigori

7. Unterstützung durch Verbände und Organisationen

Viele von Marken- oder Produktpiraterie betroffene Unternehmen besitzen intern nicht das erforderliche Know-how, die finanziellen Ressourcen oder eine entsprechende Aufbauorganisation, um eigenständig gegen Fälscher vorzugehen. Zusätzlich ist eine gewisse Marktmacht und Medienwirksamkeit erforderlich, um bestimmte Maßnahmen auszulösen oder die erforderlichen Weichen zu stellen. Ein Unternehmen allein ist kaum in der Lage, die erforderlichen Initiativen auf politischer Ebene anzuregen und durchzusetzen. Der Weg dahin geht im Regelfall über branchenspezifische Verbände und Organisationen, über massiven Druck von Verbrauchern und über Medienaufmerksamkeit. Viele branchenspezifische Organisationen haben dies erkannt, befassen sich gezielt mit dem Thema oder bieten den Mitgliedsunternehmen eine Plattform für den Austausch und die Zusammenarbeit mit anderen Betroffenen an. Neben den nicht-staatlichen Verbänden gibt es auch staatliche Organisationen oder Behörden, die einschlägige Programme anbieten oder beratend tätig sind.
Klaus Michael Grigori

8. Zusammenfassung

In den ersten Abschnitten des Buches wurden die zentralen Begriffe Marken- und Produktpiraterie anhand von rechtlichen Grundlagen und Beispielen erläutert und in den darauffolgenden Kapiteln deren Ausmaße sowie die mittelbaren und unmittelbaren Folgen dargestellt. Ziel dieses Buches ist es, den Leser für das Thema zu sensibilisieren und bei ihm einen gewissen Grad an Betroffenheit zu erzeugen. Denn neben den direkten wirtschaftlichen Schäden für das betroffene Unternehmen bzw. für den Inhaber der Schutzrechte spielen insbesondere der volkswirtschaftliche Schaden und der potenzielle Schaden beim Verbraucher eine Rolle. Hierzu wurden in Abschn 2 zusätzlich zu den unmittelbaren finanziellen Schäden durch Umsatzverluste oder Täuschung auch mögliche Imageschäden, rechtliche Folgen und gesundheitliche Risiken betrachtet. Zur besseren Einschätzung der Bedrohung und der Risiken durch die Marken- und Produktpiraterie wurden Statistiken und Analysen von verschiedenen Organisationen und Verbänden vorgestellt.
Klaus Michael Grigori

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