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Über dieses Buch

Patenschriften sind durch ihre juristische Prägung für Techniker teilweise schwer verständlich. Dem Leser wird gezeigt wie er Patente lesen sollte, um sie besser zu verstehen. Er erfährt nach welcher Methode die Prüfung einer Patentschrift erfolgt, wie Patentschriften gegliedert sind, wie die Verfahrensschritte beim DPMA sind, was der INID-Code besagt, was das Deckblatt eines Patentdokuments verrät, wie die Ablage von Patenten bei den Patentämtern strukturiert ist. Der Autor erklärt alle wichtigen Begriffe rund um das Thema Patente und Gebrauchsmuster, Innovation und Neuheit, erfinderische Leistung uvm. nach dem Motto „Patentrecht ohne Paragraphen". Die Datenbanken des DPMA, des EPA und des USPTO enthalten jeweils mehr als 80 Mio. Patentdokumente, die im Deepweb frei zur Verfügung stehen. Das ist ein Wissensschatz den es zu heben gilt. Wichtige Internetseiten werden genannt in denen der Leser nach dem Rechtstand von Patenten und nach dem Stand der Technik recherchieren kann. Die für die einzelnen Datenbanken (Deutschland, Europa, USA) erforderlichen Suchvariablen und die notwendige Syntax werden anhand von Beispielen dem Leser näher gebracht. Dem Leser werden auch Methoden vorgestellt, mit denen er erfinderische Lösungen selbst erarbeiten kann. Schließlich erhält der Leser eine Vorlage zur Ausarbeitung der eigenen Patentbeschreibung.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Einführung

Zusammenfassung
Worum geht es in diesem Buch?
Dieses Buch richtet sich an Leser, die eigene Ideen entwickeln und zum Patent anmelden
möchten.
In der Einführung finden Sie Antworten zu:
• Welche Bedeutung und welchen Wert haben Patente?
• Unter welchen Bedingungen können Sie Patente trotzdem nutzen?
• Wer kann ein Patent beim Deutschen Patent- und Markenamt einreichen?
• Wer sind Ihre Partner bei der Erarbeitung und Anmeldung eines Patents?
• Wie nutzen Sie die Kompetenzen aller Partner, um erfolgreich zu sein?
Wolfgang Hahnl

2. Patent- und Gebrauchsmusterrecht

Zusammenfassung
Suchen Sie Antworten auf folgende Fragen?
• Was sind Erfindungen und was nicht?
• Was macht ein Patentdokument für den Fachmann so wertvoll?
• Wer gewährt Patentschutz, worauf, unter welchen Bedingungen, auf welchem Territorium
und wie lange?
• Worauf werden keine Patente erteilt?
• Wann erlöscht ein Patent?
• Worin liegt der Unterschied zwischen Patent und Gebrauchsmuster?
• Welche Anträge und Unterlagen sind bis zu welchem Zeitpunkt einzureichen?
• Welche Kosten und Gebühren können anfallen?
Wolfgang Hahnl

3. Bestandteile einer Patentschrift

Zusammenfassung
Patentschriften gliedern sich nach einer einheitlichen Struktur. Das beginnt beim Deckblatt
und setzt sich beim Textteil sowie den Ansprüchen fort. Welche Informationen
gewinnen Sie aus dem Deckblatt? Was verbirgt sich hinter dem INID-Code? Woran
erkennen Sie einzelne Abschnitte des Textteils, obwohl keine Überschriften verwendet
werden? Warum werden Ansprüche in einem einzigen Satz formuliert? Wussten Sie,
dass jedes Patentdokument sein eigenes Lexikon enthält? Schauen Sie sich zuerst die
Zeichnungen an und beginnen Sie mit dem Lesen der Ansprüche, bevor Sie sich mit
dem Textteil einlassen!Warum? Das erfahren Sie alles in diesem Kapitel. Patentschriften
gliedern sich zunächst grob in 2 Teile:
• Deckblatt und
• Textteil.
Wolfgang Hahnl

4. Wichtige Begriffe

Zusammenfassung
Schwerpunktmäßig geht es um folgende Zusammenhänge:
• Was versteht man unter Zeitrang und Priorität?
• Was zählt zum Stand der Technik?
• Was versteht man unter Neuheit?
• Wann ist eine Erfindung gewerblich anwendbar?
• Wann beruht eine Lösung auf einer erfinderischen Tätigkeit?
• Was ist naheliegend und was nicht?
• Was ist der Gegenstand und was sind die Merkmale einer Erfindung?
• Welche Merkmale werden unterschieden?
Einige Formulierungen lehnen sich sehr eng an ihre juristische Verwendung. Hier müssen Sie als Erfinder leider durch.
Wolfgang Hahnl

5. Verfahrensschritte

Zusammenfassung
Die Verfahrensschritte des Deutschen Patent- und Markenamtes beinhalten:
• Anmeldung und Vorprüfung
• Offenlegung
• Rechercheantrag
• Recherche
• Prüfung auf Patentfähigkeit
• Prüfbescheid
• Patentschrift
• Einspruch
• Widerruf.
Zusätzlich wird ein kurzer Überblick über den Verfahrensgang beim Europäischen Patentamt und für internationale Patentanmeldungen gegeben.
Wolfgang Hahnl

6. Prüfung einer Erfindung

Zusammenfassung
Die Richtlinien des Europäischen Patentamtes für die Prüfung von Erfindungen umfassen mehr als 800 Seiten. Schulte, das Standardwerk für Juristen beschreibt auf 2900 Seiten Regelungen und Definitionen zum Thema Patent. In diesem Kapitel wird der Versuch unternommen, das juristische Vorgehen bei der Prüfung auf ca. 5 Seiten herunterzubrechen. Dazu wird eine mathematische Darstellungsweise gewählt. Natürlich weiß auch der Autor, dass das wirkliche Leben im Patentrecht nicht ganz so einfach ist. Hier liegt die Kompetenz der Juristen. Erfinder interessieren sich nicht für alle Wenn und Aber. Sie möchten selbst eine Erfindung machen, den Stand der Technik erfassen, den technischen Wert ihrer Idee oder eines fremden Patentes einordnen. Der wirkliche Wert einer Idee stellt sich ohnehin erst nach der Erteilung des Patents oder sogar erst nach einer abgeschlossenen Verhandlung vor dem Bundespatentgericht dar.
Wolfgang Hahnl

7. Patentliteratur als Informationsquelle

Zusammenfassung
Kennen Sie den Unterschied zwischen der Internationalen Patentklassifikation (IPC), der Deutschen Patentklassifikation (DEKLA), der Europäischen Patentklassifikation (ECLA), der US-Patentklassifikation (USPC) und der gemeinsamen Patentklassifikation(CPC)?
Wussten Sie, dass allein das Deutsche Patent- und Markenamt mehr als 80 Mio. Patentdokumente archiviert hat? Auch die Datenbestände anderer Patentämter liegen in ähnlicher Größenordnung. Die Bestände überschneiden sich, sind aber nicht deckungsgleich.
Welche Informationsquellen stehen zur Verfügung? Suchen Sie nach Internetadressen für die elektronischen Patentarchive von A, wie Australien, bis V, wie Volksrepublik China?
Wollen Sie sich in der Patentliteratur zurechtfinden, ist es vorteilhaft, über
• Ablagestrukturen und
• Informationsquellen
Bescheid zu wissen.
Wolfgang Hahnl

8. Werkzeuge für die IPC-Recherche

Zusammenfassung
Jedes Patentdokument findet seinen Platz innerhalb einer vorgegebenen Ablagestruktur. Die IPC umfasst ca. 70.000 und die DEKLA ca. 110.000 Unterteilungen. Wie finden Sie sich hier zurecht? In welchem Zweig dieses umfangreichen Strukturbaums wollen Sie mit der Recherche beginnen? Welche Zweige sollten Sie nicht außer Acht lassen? Was verbirgt sich hinter den Begriffen Punkthierarchie, Querverweis, Stich- und Schlagwort (SSW)?
Wolfgang Hahnl

9. Werkzeuge für die Rechtsstandsrecherche

Zusammenfassung
Die Werkzeuge für die Rechtsstandsrecherche helfen Ihnen, folgende Fragen zu beantworten:
• Wurde einer bestimmten Patentanmeldung das Patent bereits erteilt?
• Werden die Patentgebühren noch bezahlt?
• Wie können Sie die Patentaktivitäten Ihres Wettbewerbs oder einer ganzen Patentklasse zeitnah verfolgen?
• Wollen Sie die Informationen über den aktuellen Rechtsstand eines Patentdokuments beim Deutschen Patent- und Markenamt, beim Europäischen Patentamt oder beim US-Patentamt einsehen?
• Welche Werkzeuge stehen dafür zur Verfügung und wie geht man damit um?
• Welche Dienste werden von den Patentämtern angeboten, um regelmäßig Informationen über neu eingetragene Schutzrechte oder Verfahrensstände ausgewählter Patentanmeldungen zu erhalten?
Wolfgang Hahnl

10. Werkzeuge für die Recherche zum Stand der Technik

Zusammenfassung
Beschäftigen Sie sich mit mindestens einem der folgenden Gedanken?
• Welche Informationen kann man aus den Datenbeständen der Patentämter gewinnen?
• Wie geht man in vorteilhafter Weise dabei vor?
• Welche Aspekte sollte man nicht außer Acht lassen?
• Welche Werkzeuge stehen für Recherchen in den Datenbeständen des Deutschen Patent- und Markenamtes, des Europäischen Patentamtes und des US-Patentamtes zur Verfügung?
• Wie heißen die entsprechenden Internetadressen?
• Warum erhalte ich mit einer einfachen Google-Suche keine Antwort?
• Welche Syntax (Suchvariablen, boolesche Operatoren) muss oder kann man anwenden, um die Nadel im Heuhaufen zu finden?
• Wie gestalte ich meine Suchanfrage vorteilhaft?
Dann sind Sie hier richtig.
Wolfgang Hahnl

11. Praktische Methoden des Erfindens

Zusammenfassung
Sie haben ein technisches Problem? Sie suchen nach einer Lösung? Begriffe wie TRIZ, Kombinationsmethode, Dialogmethode, Versuch-und-Irrtum-Methode, Brainstorming, Osbornmethode, Analogiemethode, Bionik, Systemanalyse, Systemgrenzen und weitere werden erklärt und mit Beispielen belegt. Die kombinierte Versuch-und-Irrtum- Methode (koVIM) hilft Ihnen, wenn notwendig, mehr als 14.000 Lösungsansätze zu generieren und gleichzeitig nicht die Übersicht zu verlieren. Sie lernen, wie Sie den technischen Widerspruch sinnvoll einsetzen, um nachzuweisen, dass Ihre Idee auf einer erfinderischen Leistung beruht.
Wolfgang Hahnl

12. Eine Patentanmeldung vornehmen

Zusammenfassung
In diesem Kapitel wird vorgeschlagen, wie Sie eine Patentanmeldung systematisch vorbereiten und formulieren können. Damit sollte es Ihnen gelingen, eine Erfindung entweder gemeinsam mit einem Patentanwalt oder sogar selbst beim Patentamt einzureichen.
Wolfgang Hahnl

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