Skip to main content
main-content

Über dieses Buch

Bei dem Praxishandbuch des Amts-, Staatshaftungs- und Entschädigungsrechts handelt es sich um eine verständliche, umfassende und systematische Darstellung aller relevanten Anspruchsgrundlagen und Problemfelder bei schädigendem Verhalten der öffentlichen Hand (Bund, Länder und Gemeinden mit allen Untergliederungen). Das Buch behandelt Ansprüche sowohl aus Amts- und Staatshaftung wie auch aus Enteignung, Aufopferung; auch sonstige Ersatz-, Ausgleichs- und Entschädigungsansprüche werden erläutert. Das Praxishandbuch orientiert sich vorwiegend an der höchst- und obergerichtlichen Rechtsprechung, stellt die Anspruchskonkurrenzen bei Haftung der öffentlichen Hand dar und gibt auch Hinweise auf entsprechende Regelungen in Europa und in anderen Ländern. Weiterhin werden Fehlerquellen und die Besonderheiten des Amtshaftungsprozesses anhand von Beispielen veranschaulicht.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Grundlagen der Amts- und Staatshaftung

Frontmatter

A. Amtshaftung

Zusammenfassung
Der gesetzliche Tatbestand des § 839 BGB sowie der des Art. 34 S. 1 GG ist abstrakt weit und zugleich komplex. Dies und die historische Entwicklung bringen es mit sich, dass die Anwendung dieses Haftungsrechts nicht zuletzt vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Veränderungen und damit einhergehender Änderungen im gesetzten Recht außerordentlich erschwert ist.
Peter Itzel, Karin Schwall

B. Eingriffe in das Eigentum und in sonstige Rechtspositionen

Zusammenfassung
Die Entschädigung für Eingriffe in das Eigentum oder sonstige Beeinträchtigungen des Eigentums gründet sich auf zahlreiche Anspruchsgrundlagen (von Enteignungsentschädigung über Entschädigung für enteignenden Eingriff bis hin zu spezialgesetzlich geregelten Anspruchsgrundlagen wie z.B. solche des Polizei- und des Verwaltungsverfahrensrechts).
Peter Itzel, Karin Schwall

C. Weitere Anspruchsgrundlagen

Zusammenfassung
Der Ausgleich hoheitlicher Rechtsverletzungen lediglich durch materielle Kompensation im Wege von Schadensersatz oder Entschädigung ist unzureichend.
Peter Itzel, Karin Schwall

Teil II

Frontmatter

A. Hauptfallgruppen der Amts- und Staatshaftung

Zusammenfassung
Die Verletzung von Verkehrssicherungspflichten beschäftigt wohl am häufigsten die mit Amtshaftungsansprüchen und sonstigen Ersatzansprüchen gegen die „öffentliche Hand“ Befaßten, seien es Rechtsanwälte, Verwaltungsjuristen, Richter oder Juristen der Kommunalversicherer. In diesem Bereich liegt sicherlich ein Schwerpunkt der im Wege einer zumindest aufgrund physikalischer Kausalität von Handeln oder Unterlassen der Verwaltungen verursachten Schäden bei dem Bürger. Damit einher geht auch – bedauerlicherweise – oft der – leider häufig negativ besetzte – Erstkontakt Bürger – öffentliche Hand. Dabei darf nicht verkannt werden, dass dieses Aufeinandertreffen widerstreitender Interessen sich nicht nur in seinen Wirkungen auf den unmittelbar Geschädigten auswirkt sondern oft weit in andere gesellschaftliche Gruppen hineinreicht (über lokale Presse, Gemeinderat usw.). Umso mehr muß gerade bei der Abwicklung dieser gemeldeten Schäden Sensibilität auf Seiten der Verwaltungen und Versicherungen gezeigt werden, denn nicht jede Schadensmeldung beruht auf reinen Bereicherungsgedanken eines geschädigten Bürgers. In diesen Fallkonstellationen kann viel für ein positives Verhältnis Staat – Bürger geleistet, aber auch viel insoweit ge- und zerstört werden. In diesen Fällen erscheint der Aufbau eines neutralen Schlichtungsverfahrens (wegen Strukturgemeinsamkeiten event. nach dem Vorbild im Medizinbereich, bei behaupteten ärztlichen Fehlern) grundsätzlich angezeigt.
Peter Itzel, Karin Schwall

B. Weitere wichtige Fallgruppen (alphabetisch geordnet)

Zusammenfassung
Amtshaftungsrecht ist überwiegend Fallrecht. Dementsprechend werden weitere für das Verwaltungshandeln, die anwaltliche Beratungspraxis und die Rechtsprechung wichtige Fallgruppen nachfolgend dargestellt, wobei lediglich die jeweiligen Hauptproblembereiche erläutert werden. Weitere in der Literatur behandelte Haftungsbereiche spielen nach Einschätzung der Verfasser als Praktiker zumindest zur Zeit noch keine so große Rolle, können jedoch in Zukunft deutlich an Relevanz gewinnen.
Peter Itzel, Karin Schwall

Teil III

Frontmatter

A. Staatshaftungsrecht in den neuen Bundesländern

Zusammenfassung
Das Amtshaftungsrecht nach § 839 BGB i. V. m. Art. 34 GG gilt selbstverständlich auch in den neuen Bundesländern (seit dem 3. Oktober 1990) als vorrangiges Bundesrecht uneingeschränkt.
Peter Itzel, Karin Schwall

B. Staatshaftungsrecht und Europäisches Gemeinschaftsrecht

Zusammenfassung
Die Amtshaftung nach § 839 BGB greift im Regelfall nur bei Verstößen gegen nationales Recht ein. Für schadensverursachende Verletzungen von Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft wurde ein spezieller Haftungsanspruch entwickelt.
Peter Itzel, Karin Schwall

C. Amts- und Staatshaftung in anderen Staaten

Zusammenfassung
Im Folgenden sollen exemplarisch die Regelungen der Amts- und Staatshaftung in einigen anderen Staaten im Überblick dargestellt werden, um so alternative und gegebenenfalls auch weiterführende mögliche Haftungsmodelle für das deutsche Recht zu skizzieren.
Peter Itzel, Karin Schwall

Sonderfragen, Zusammenfassung und Ausblick

Frontmatter

A. Materiell-rechtliche und prozessuale Sonderfragen

Zusammenfassung
Der auf Amtshaftung gründende Schadensersatzanspruch schloss den Ersatz immateriellen Schadens ein, wohingegen im Anwendungsbereich der allgemeinen entschädigungsrechtlichen Rechtsinstitute und vor allem auch dem der Aufopferung die Rechtsprechung kein Schmerzensgeld zuerkannte. Diese und weitere Sonderfragen werden in nachfolgendem Kapitel dargestellt.
Peter Itzel, Karin Schwall

B. Zusammenfassung und Ausblick

Zusammenfassung
Das Amts- und Staatshaftungsrecht ist Fallrecht. Aufgrund sich verändernder Lebensverhältnisse,u. a. Zunahme des Einsatzes von Technik und IT-, KI-Verfahren, Gen-Technologie und e-government, den sich verändernden rechtlichen Rahmenbedingungen, vor allem der Ausweitung der europarechtlichen Einflüsse, ist dieser Haftungsbereich einer nicht unerheblichen Dynamik ausgesetzt. Neben wohl gesicherten Bereichen (wie z. B. Verkehrssicherung, Beamten-, Baurecht) treten offene Problemfelder in der Vordergrund.
Peter Itzel, Karin Schwall

Backmatter

Weitere Informationen

Premium Partner

    Bildnachweise