01.04.2019 | Forschung | Ausgabe 4/2019
Praxistest zweier Verfahren zur Unverhältnismäßigkeitsprüfung
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Angesichts der weitreichenden Verfehlung des zentralen Ziels der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) eines guten Zustandes aller Gewässer bis 2027 bekommt die Ausnahmebestimmung in Art. 4.5 eine große praktische Bedeutung. Demnach darf das Ziel insbesondere dann abgesenkt werden, wenn dessen Erreichung unverhältnismäßig teuer wäre. Es werden die Ergebnisse eines Praxistests zweier Verfahren zur standardisierten Beurteilung der Kostenverhältnismäßigkeit mit empirischen Daten eines Bundeslandes dargestellt. Der Test fällt insgesamt positiv aus, zeigt aber auch Anwendungsgrenzen. ...