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Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Einführung in das private Baurecht

Zusammenfassung
In dieser Einführung wird gezeigt, was im deutschem Recht unter dem Begriff „Baurecht“ zu verstehen ist. Hierbei ist zu unterscheiden zwischen dem Privaten und dem Öffentlichen Baurecht. Beim Öffentlichen Baurecht ist wichtig die Unterscheidung zwischen Raumordnung, Bauplanungsrecht und Bauordnungsrecht. Weiter von Bedeutung sind die Begriffe „der Bauleitplanung, des Flächennutzungsplanes, des Bebauungsplanes, der Baugenehmigung und schließlich der Fachplanung“. Im Privaten Baurecht wird auf das BGB-Werkvertragsrecht eingegangen und auf die Regelungen der VOB, Teile A, B und C.
Axel Wirth, Cornelius Pfisterer, Andreas Schmidt

2. Der Inhalt des Bauvertrags

Zusammenfassung
Welche Kernregelungen muss ein Bauvertrag enthalten? Behandelt werden u. a. die Bauwerks- Leistungspflicht der Auftragnehmerseite, die Vergütungspflicht der Auftraggeberseite, Fragen zur Leistungszeit, zur Abrechnung und zur Zahlung. Ein Bauvertrag kann vorzeitig durch Kündigung beendet werden. Regelmäßig ist eine Abnahme erforderlich. Inwieweit sind Sicherheiten zu stellen? Mit diesen Fragen beschäftigen sich sowohl das BGB-Werkvertragsrecht (allerdings nur rudimentär) als auch die VOB Teil B. Die unterschiedlichen Einzelregelungen beider Bereiche werden herausgearbeitet. Die VOB/B stellt eine Allgemeine Geschäftsbedingung dar. Welche Problemfragen ergeben sich hieraus für die Bauvertragsgestaltung?
Axel Wirth, Cornelius Pfisterer, Andreas Schmidt

3. Die Abnahme der Werkleistung

Zusammenfassung
Die Abnahme stellt den Dreh- und Angelpunkt bei der Abwicklung eines Bauvertrages dar. Bei jeder bauvertragsrechtlichen Fragestellung ist zunächst gedanklich zu prüfen, ob sich der Bauvertrag im Stadium vor oder nach der Abnahme befindet: Die Rechtsfolgen können jeweils völlig unterschiedlich sein. Das wohl bekannteste Beispiel ist die Umkehr der Beweislast für Mängel. Diese trägt vor der Abnahme der Auftragnehmer, nach der Abnahme dagegen der Auftraggeber (zu Ausnahmen von diesem Grundsatz s. Ziff. 3.2.7).
Axel Wirth, Cornelius Pfisterer, Andreas Schmidt

4. Abrechnung und Zahlung

Zusammenfassung
Die Hauptpflicht des Auftraggebers im Werkvertrag ist die Zahlung der Vergütung als Gegenleistung für die Herstellung des Werks durch den Auftragnehmer. Die Durchführung eines Bauvertrags kann aber in der Umsetzung wesentlich komplexer als zum Beispiel ein Kaufvertrag sein. Dies hat auch Einfluss auf die Zahlungspflichten. Regelmäßig erfordert die Durchführung eines Bauvertrags vom Auftragnehmer einen erheblichen Personal- und Materialeinsatz über einen längeren Zeitraum. Nach dem vom BGB vorgesehenen Grundprinzip kann der Auftragnehmer seinen Werklohn aber erst bei der Abnahme des Werkes verlangen. Erst dann ist die Vergütung fällig. Um das darin liegende Vorleistungsrisiko des Auftragnehmers zu verringern, können unter bestimmten Voraussetzungen Abschlagszahlungen gefordert werden. Abschlagszahlungen setzen - im Unterschied zu Vorauszahlungen - einen bestimmten Leistungsstand voraus.
Axel Wirth, Cornelius Pfisterer, Andreas Schmidt

5. Der Baumangel

Zusammenfassung
Die Mängelrechte stellen einen Kernbereich des Bauvertragsrechts dar. Zeit- und Kostendruck auf der einen und hohe qualitative Anforderungen auf der anderen Seite führen dazu, dass bei nahezu jedem Bauvorhaben irgendwann Mängel auftreten. Diese sind häufig Gegenstand streitiger Auseinandersetzungen der Vertragspartner. Bei der Beantwortung von mängelbezogenen Rechtsfragen ist zunächst gedanklich zu klären, ob sich der Bauvertrag im Stadium vor oder nach der Abnahme befindet (siehe oben Kapitel 3 zur Abnahme). Die zweite wichtige Weichenstellung ergibt sich daraus, ob die Parteien die Geltung der VOB/B vereinbart haben oder nicht; im letzteren Fall ist für Baumängel das Mängelrecht des Werkvertragsrechts (§§ 633 ff. BGB) anzuwenden.
Axel Wirth, Cornelius Pfisterer, Andreas Schmidt

6. Vorzeitige Vertragsbeendigung

Zusammenfassung
Eine Bauvertragsabwicklung kann sich über einen längeren Zeitraum erstrecken. In dieser Phase ergeben sich mannigfaltige Konfliktpotenziale, was dazu führt, dass nicht jeder Bauvertrag von den Parteien vollständig erfüllt wird. Wird ein Bauvertrag vorzeitig beendet, etwa durch Kündigung oder einvernehmliche Vertragsaufhebung, stellen sich regelmäßig schwierige Rechtsfragen, beispielsweise zur richtigen Abrechnung und Vergütung, zu Schadensersatzansprüchen oder zur Haftung für Mängel.
Axel Wirth, Cornelius Pfisterer, Andreas Schmidt

7. Die Bauzeit

Zusammenfassung
Wird die von den Parteien ursprünglich vorgesehene und ggf. vertraglich vereinbarte Bauzeit überschritten, hat dies regelmäßig gravierende wirtschaftliche Auswirkungen für beide Vertragspartner. Bauzeitbezogene Ansprüche haben deshalb in der Praxis in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen.
Axel Wirth, Cornelius Pfisterer, Andreas Schmidt

8. Sicherheiten

Zusammenfassung
Gerade weil die Margen am Bau häufig sehr gering sind, kommt dem Thema der wechselseitigen Absicherung der Vertragsparteien besondere Bedeutung zu. Schon eine kleine „Schieflage“ kann sich für einen Baubeteiligten existenzbedrohend auswirken. Hinzu kommt, dass der Auftragnehmer über die Vorleistungspflicht ein besonderes Risiko trägt. Insbesondere bei größeren Bauvorhaben wird deshalb versucht, alle denkbaren Ansprüche abzusichern. Dies beginnt für den Auftraggeber bei einer etwaigen Vorauszahlung, geht weiter über Ansprüche während der Durchführung und endet schließlich mit der Absicherung der Mängelansprüche.
Axel Wirth, Cornelius Pfisterer, Andreas Schmidt

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