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Erschienen in:

2015 | OriginalPaper | Buchkapitel

3. Programmatik und Stand multinationaler Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik

verfasst von : Ulf von Krause

Erschienen in: Das Parlament und die Bundeswehr

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Die multinationale Einbindung Deutschlands und der Bundeswehr ist ein „konstitutives Merkmal für die deutsche Sicherheitspolitik“. Einsätze der Bundeswehr im Ausland werden – mit Ausnahme von national geführten Rettungs- und Evakuierungsoperationen – grundsätzlich gemeinsam mit Verbündeten und Partnern im Rahmen der Vereinten Nationen (VN), der NATO oder der EU geplant und durchgeführt. Das ist keine neue Entwicklung, vielmehr haben sich über die Jahrzehnte eine Vielzahl von Formen der Integration bzw. Kooperation militärischer Ressourcen entwickelt.

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Vorheriges Kapitel Skizze des Konstitutiven Parlamentsvorbehalts in Deutschland

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Von den rund 7000 Dienstposten in der integrierten NATO-Kommandostruktur, dem sog. Peace Establishment, sind rund 15 % mit Deutschen besetzt (Brose 2013, S. 9).

Hier werden bislang nur Vertreter in den (kleinen) Militärstab der EU und ggf. in die Operationszentrale entsandt.

Das Prinzip der Einbindung der deutschen Kampfverbände in Großverbände der NATO war bei Aufstellung der Bundeswehr ein Mittel zur Kontrolle des noch immer „beargwöhnten deutschen Militärs“ (von Krause 2013, S. 43 ff.). Später war die multinationale Durchmischung zudem ein strategisches Prinzip, um potentiellen Angreifern zu verdeutlichen, dass sie es mit dem gesamten Bündnis zu tun hätten.

NATO Airborne Early Warning and Control System

Ein 17. Partner ist Luxemburg, das sich finanziell, aber nicht personell beteiligt (Homepage des Verbandes: http://www.e3a.nato.int/eng/html/organizations/mission.htm, Zugriff: 05.07.2014)

Alliance Ground Surveillance, AGS

Dieses wird im Crisis Management and Planning Directorate innerhalb des Auswärtigen Dienstes (CMPD) der EU erarbeitet (http://eeas.europa.eu/csdp/structures-instruments-agencies/cmpd/index_en.htm, Zugriff: 12.07.2014).

„Eine ‚Speerspitze“ zur Abschreckung“. In: Neue Zürcher Zeitung vom 05.09.2014 (http://www.nzz.ch/international/speerspitze-gegen-russland-1.18377918. Zugriff: 06.09.2014).

Zahlen für 2012. Quelle: European Defence Agency 2013, Defence Date 2012, http://www.eda.europa.eu/docs/default-source/eda-publications/defence-data-booklet-2012-web#page = 16 (Zugriff: 05.07.2014).

Daten für 2013 gem. SIPRI,: zit. nach „Wie viele Soldaten braucht Europa?“, in: Zeit-Online vom 14.04.2014 (Zugriff: 05.07.2014).

Eine Studie benennt 15 solcher Fähigkeitslücken, z. B. Luftbetankung, strategischer Lufttransport, moderne Munition, Überwachung, Aufklärung und elektronische Kriegführung sowie integrierte Abwehr von ABC-Kampfmitteln (Hoffmann et al. 2013, S. 26).

Die Studie nennt z. B. 23 verschiedene Typen gepanzerte Fahrzeuge mit z. T. unterschiedlicher Munition, 7 Typen von Kampfhubschraubern und 4 Typen von Kampfpanzern (Hoffmann et al. 2013, S. 27).

Christian Mölling sah „Bonsai Armeen“, einen „rüstungswirtschaftlichen Exodus“ und „technologische Zweitklassigkeit“ Europas voraus (2011, S. 3 f.).

Pooling: Formen der Zusammenarbeit, bei denen die Partner ihre Fähigkeiten in eine gemeinsame multinationale Struktur einbringen, Sharing: ein Partner stellt anderen Fähigkeiten zur Verfügung, über die sie nicht selbst verfügen (Mölling 2012, S. 1 f.).

Es heißt dazu auf der Homepage der NATO: „In these times of austerity, each euro, dollar or pound sterling counts. Smart defence is … a renewed culture of cooperation … That means pooling and sharing capabilities, setting priorities and coordinating efforts better“ (http://www.nato.int/cps/en/SID-8A074771-55B07F9E/natolive/topics_84268.htm? (Zugriff: 05.07.2014).

So der NATO-Gipfel in Chicago 2012 (http://www.nato.int/cps/en/SID-8A074771-55B07F9E/natolive/topics_84268.htm?), Zugriff: 05.07.2014 und der Europäische Rat vom 19.12.2013 (http://consilium.europa.eu/uedocs/cms_data/docs/pressdata/de/ec/140268.pdf), Zugriff: 05.07.2014).

Die im vorigen Abschnitt skizzierten sind Leuchtturmprojekte, insgesamt identifiziert Mölling rund 100, die aber einem „Flickenteppich“ glichen (2012, S. 2).

Titel: Programmatik und Stand multinationaler Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik
verfasst von: Ulf von Krause
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Buch: Das Parlament und die Bundeswehr
Print ISBN: 978-3-658-07111-0

Electronic ISBN: 978-3-658-07112-7

Copyright-Jahr: 2015
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-07112-7_3