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Über dieses Buch

​Public-Private Partnerships (PPP) haben sich in Deutschland und international als wünschenswerte Beschaffungsalternative für die Öffentliche Hand etabliert. Was den privaten Partner antreibt oder antreiben könnte, sich auf eine solche Partnerschaft einzulassen, wird meist nicht thematisiert. Und sind nahezu „insolvente“ öffentliche Institutionen wirklich attraktive Partner für die Privatwirtschaft? Bedeutet eine PPP-Realisierung nicht auch das Aufschieben staatlicher Zahlungen in die Zukunft? Inwiefern können private Akteure Monopolgewinne abschöpfen, wenn sie ein staatlich geschütztes Monopol bewirtschaften? Sarah Wolff gibt Antworten auf diese und andere Fragen.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Einleitung

Zusammenfassung
Von Großbritannien ausgehend haben sich Public Private Partnerships auch in Deutschland verbreitet. Wegen spezifischer vertraglicher Grundlagen und Immobilien vor allem im Bildungsbereich als Hauptgegenstand gibt es zu dieser Thematik wissenschaftliche Beiträge vor allem von Juristen und Bauingenieuren. Darin kommt der Bürger als Adressat der staatlichen Leistungen nicht vor. Der Blick liegt allein auf den unmittelbaren Partnern. Der finanzschwache Staat kann dabei auf umso höhere Einnahmen hoffen, je ausgeprägter die dem privaten Partner eingeräumte Monopolposition ist. Trotzdem sind wirtschaftswissenschaftliche Untersuchungen hierzu selten, wettbewerbliche Erörterungen sogar besonders rar.
Sarah Wolff

2. PPP und Wettbewerb

Zusammenfassung
Wenn es kaum Wettbewerb im Markt gibt, kommt dem Wettbewerb um den Markt im Rahmen der Projektausschreibungen hohe Bedeutung zu. Große Lose und aufwendige Verfahren begünstigen jedoch wenige große Anbieter. Dies verstärkt den Verdacht verdeckter Subventionierung, zumal im Falle einer mehr als kostendeckenden Gebührenerhebung durch den privaten Partner die Grenze zur Besteuerung überschritten wird. Regulierungen müssten dies verhindern und den Wettbewerb um den Markt stärken. Für solche Verbesserungen gibt es ein großes Potential.
Zudem muss sich der Staat klar entscheiden, wer die „Deutungshoheit“ bei Inhalt und Qualität öffentlicher Leistungen hat. Lässt er zu, dass die privaten Partner diese Leistungen definieren oder reduziert er die privaten Partner auf eine Zulieferfunktion. Derzeit bietet die Politik hier (noch) kein klares Bild.
Sarah Wolff

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