Skip to main content

2023 | Buch

Quick Guide: Produktbeobachtung in der Digitalisierung

Wie Sie Product Compliance bei der Beobachtung der digitalisierten Produktwelt gewährleisten

insite
SUCHEN

Über dieses Buch

Spätestens nachdem die Begriffe Digitalisierung / industrielle Revolution 4.0 zu geflügelten Wörtern in der Industrie geworden sind, entstehen neue Geschäftsmodelle im Zusammenhang mit der Erhebung und Verarbeitung von Daten und im Umgang mit Neuen Medien. Allerdings werden hierbei oftmals die damit einhergehenden Risiken unterschätzt oder sogar gänzlich übersehen. So ist beispielsweise bisher den wenigsten Verantwortlichen in Unternehmen bewusst, dass mit einer erhöhten Datenkenntnis auch eine erhöhte Produktverantwortlichkeit einhergeht. Schließlich ist es dem Hersteller nunmehr möglich, ständig zu wissen, in welchem (potentiell sicherheitskritischen) Zustand sich sein Produkt beim Verwender befindet. Dabei können Verstöße gegen die Produktbeobachtungspflicht zu empfindlichen Schadensersatzansprüchen und zwanglos auch zu kostenintensiven Rückrufen führen. Neben der erhöhten Datenkenntnis ergeben sich im Zusammenspiel zwischen Digitalisierung und der Produktbeobachtungspflicht weitere Herausforderungen für die Industrie: Beispielsweise die Haftung für fehlerhafte (Fremd-) Software durch IT-Security-Lücken, die sich erst während des Produktlebenszyklus’ ergeben oder ersichtlich werden sowie der Umgang mit Informationen in Social Media oder die durch Influencer-Marketing generiert werden (bspw. wird eine gefährliche Anwendungsmethode des eigenen Produkts durch Foren-Verwender erklärt).

ZG: Verantwortliche in produzierenden Unternehmen und Handelsunternehmen aus einer Vielzahl an Branchen, wie den Mitgliedern der Rechtsabteilung, des Ein- und Verkaufs und auch der Marketingabteilung. Ferner wird das Projekt auch für Rechtsanwälte mit Bezug zum Produktsicherheits- und Produkthaftungsrecht sowie für Ingenieure bzw. Produktentwickler und -verantwortliche spannend sein.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter
Kapitel 1. Einleitung
Zusammenfassung
In der Einleitung wird das derzeitige industrielle Umfeld der Digitalisierung der Produktbeobachtung in den Fokus des Interesses gerückt. Dies ist bekanntlich seit Jahren durch die Industrie 4.0 und das Internet der Dinge (IoT) geprägt. Die Implikationen der technischen Entwicklungen auf die Verkehrssicherungspflichten der Wirtschaftsakteure nach dem Inverkehrbringen von (smarten) Produkten werden i.S.e. Problemaufrisses dargestellt. Im Übrigen werden die Inhalte des Buches in der gebotenen Kürze vorgestellt.
Christian Piovano, Carsten Schucht, Gerhard Wiebe
Kapitel 2. Herleitung der Produktbeobachtungspflicht
Zusammenfassung
Dieses Kapitel soll die genuin juristischen Grundlagen für die nachfolgende Darstellung in Bezug auf die Produktbeobachtung in der Digitalisierung schaffen. Tatsächlich ist die Produktbeobachtung im geltenden Recht als vielschichtige juristische Pflicht ausgestaltet. Sie lässt sich ebenso aus dem Zivilrecht ableiten wie sie inzwischen vielfach im öffentlich-rechtlichen Produktsicherheitsrecht verankert ist. Die konkreten Rechtsgrundlagen sind im Folgenden darzustellen. Dabei ist auch die insoweit wichtige Rechtsprechungshistorie in den Blick zu nehmen. Schließlich sind die in die Pflicht genommenen Wirtschaftsakteure darzustellen.
Christian Piovano, Carsten Schucht, Gerhard Wiebe
Kapitel 3. Rechtsfolgen beim Verstoß gegen die Produktbeobachtungspflicht
Zusammenfassung
Die Produktbeobachtungspflicht wäre im Ergebnis ein zahnloser Tiger, wenn etwaige Verstöße nicht wirksam sanktioniert werden könnten. Tatsächlich sollten die zur Produktbeobachtung verpflichteten Wirtschaftsakteure diese Rechtspflicht sehr ernst nehmen: Die Rechtsfolgen umfassen insbesondere die Zahlung von Schadensersatz und/oder Schmerzensgeld, wenn die erforderliche Reaktion i.S.e. Gefahrabwendung im Feld unterbleibt. Daneben gibt es auch genuin strafrechtliche Implikationen. Dieses Kapitel wird die einzelnen Rechtsfolgen ebenso übersichtlich wie detailliert darstellen.
Christian Piovano, Carsten Schucht, Gerhard Wiebe
Kapitel 4. Reichweite der Produktbeobachtungspflicht
Zusammenfassung
Um für die Praxis nachvollziehbare Maßstäbe festzulegen, welche Maßnahmen im Rahmen der Produktbeobachtung in der Digitalisierung durchzuführen sind, wird in diesem Kapitel zunächst dargestellt, welche grundsätzlichen Maßnahmen im Rahmen der Produktbeobachtung zu erwarten sind. Weiter werden die Maßstäbe erarbeitet, um den neuen Herausforderungen der Produktbeobachtungspflicht, die sich aus der Digitalisierung der Produkte ergeben, angemessen begegnen zu können. Bspw. wird der Frage nachgegangen, ob ein Hersteller tatsächlich sämtliche Daten seines smarten Produkts für die Produktbeobachtung auswerten muss oder welche Argumente möglicherweise gegen eine solch umfassende Produktbeobachtungspflicht sprechen können.
Christian Piovano, Carsten Schucht, Gerhard Wiebe
Kapitel 5. Smarte Produkte als Gegenstand der Produktbeobachtungspflicht
Zusammenfassung
Das charakteristische Wesenselement von smarten Produkten ist die darin verbaute Software (sog. embedded Software). Als „Gehirn“ eines Produkts kann die Software sicherheitskritische Steuerungs-, Kontroll- und Kommunikationsaufgaben übernehmen und damit die Produktsicherheit beeinflussen. Auch Stand alone-Software kann Auswirkungen auf ein vernetztes Produkt und dessen Sicherheitseigenschaften haben. Mit zunehmendem Komplexitätsgrad ist das Design einer fehlerfreien Software schlichtweg kaum möglich (Servias, Der Softwarepflegevertrag, 2014, S. 28 ff.; Hartmann, PHi 2017, 42 (43); Grünvogel/Dörrenbächer, ZVertriebsR 2019, 87 (88)). Dabei lassen sich zwei Fehlerkategorien unterscheiden: Zum einen leidet die Software unter einem Programmierfehler, der unmittelbar die Produktsicherheit beeinträchtigt. Zum anderen besteht der Softwarefehler in Form einer IT-Sicherheitslücke, die von einem Dritten im Zuge einer Cyberattacke missbraucht werden kann, um das Produkt zu kompromittieren (Raue, NJW 2017, 1841). Angesichts dieser Anfälligkeit für Fehler, die erst nach dem Inverkehrbringen des Produkts detektiert werden, entstehen unweigerlich spezielle Sorgfaltspflichten bei der Produktbeobachtung (Hartmann, PHi 2017, 42 (43); Grünvogel/Dörrenbächer, ZVertriebsR 2019, 87 (88)). Das folgende Kapitel geht den Fragen nach, wie sich diese besondere Produktbeobachtungs- und Gefahrenabwendungspflicht in Bezug auf smarte Produkte darstellen. Vorwegzunehmen ist, dass die Modifikationen der kasuistisch geprägten Produktbeobachtungs- und Gefahrenabwendungspflicht gemäß § 823 Abs. 1 BGB mit Blick auf die Produktdigitalisierung bislang nur in der juristischen Literatur diskutiert werden und es bislang – soweit ersichtlich – keine entsprechende Rechtsprechung gibt.
Christian Piovano, Carsten Schucht, Gerhard Wiebe
Kapitel 6. Produktbeobachtung und Haftung bei Datenkenntnis und im Zusammenhang mit Social Media
Zusamenfassung
Dieses Kapitel behandelt zwei zentrale Fragen der Digitalisierung der Produktbeobachtung: Zum einen geht es darauf ein, welche Daten von smarten Produkten in welchem Umfang erhoben und für die Produktbeobachtung ausgewertet werden sollten; zum anderen steht der rechtssichere Umgang mit Social Media-Inhalten über die sichere Verwendung der eigenen Produkte im Fokus des Interesses. So wird etwa die Frage beantwortet, ob Inhalte von Dritten und/oder sog. Influencern über den dezidiert unsicheren Umgang mit dem eigenen Produkt zu prüfen und ggf. zu löschen oder zu kommentieren sind. Abschließend wird die Rolle der sog. Datenintermediäre im Rahmen der Produktbeobachtung beleuchtet.
Christian Piovano, Carsten Schucht, Gerhard Wiebe
Kapitel 7. Datenschutz im Rahmen der Produktbeobachtung
Zusammenfassung
Die Erhebung und Auswertung von Daten von und über smarte Produkte zur Erfüllung der öffentlich-rechtlichen und zivilrechtlichen Produktbeobachtungspflicht muss im Einklang mit dem anwendbaren Datenschutzrecht erfolgen. Welche Maßstäbe und Grenzen hierbei einzuhalten sind, wird in diesem Kapitel behandelt.
Christian Piovano, Carsten Schucht, Gerhard Wiebe
Kapitel 8. Ausblick
Zusammenfassung
Die Digitalisierung von Produkten wird zusehends vom Gesetzgeber aufgegriffen und geregelt. Treiber sind neue Technologien, die gerade auch Einzug in die Produktentwicklung und -herstellung finden. Aus diesem Grund soll im abschließenden Kapitel aufgezeigt werden, welche praktisch relevanten Gesetzgebungsverfahren (unter Berücksichtigung von UNECE-Regelungen) gerade im Gang sind bzw. kürzlich abgeschlossen wurden. Besonders im Fokus stehen naturgemäß die neuen Regelungen zur digitalisierten Produktbeobachtung bzw. zur Beobachtung smarter Produkte, die es in der Zukunft zu beachten gilt.
Christian Piovano, Carsten Schucht, Gerhard Wiebe
Backmatter
Metadaten
Titel
Quick Guide: Produktbeobachtung in der Digitalisierung
verfasst von
Christian Piovano
Carsten Schucht
Gerhard Wiebe
Copyright-Jahr
2023
Electronic ISBN
978-3-658-41037-7
Print ISBN
978-3-658-41036-0
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-41037-7