Quo vadis Stromnetz?

Inhaltsverzeichnis

1. Frontmatter

2. Kapitel 1. Einführung

   Jacob F. Linnemann

   Zusammenfassung

   Der Ausbau der Stromnetze ist aufwendig und langwierig, nicht zuletzt auch aufgrund von komplexen Planungs- und Genehmigungsverfahren. Die Beschleunigung des Netzausbaus ist daher auf nationaler und europäischer Ebene ein wichtiges Anliegen des Gesetzgebers. Beschleunigungsgesetzgebung ist dabei zweifellos kein neues Phänomen. In den letzten Jahren sind zahlreiche Gesetze mit dem Ziel der Verfahrensbeschleunigung verabschiedet worden. Doch mit der "Renewable Energy Directive" (kurz: RED III), also der novellierten Erneuerbare-Energien-Richtlinie der Europäischen Union, werden nicht mehr nur verfahrensrechtliche, sondern erstmals wesentliche materiell-rechtliche Veränderungen angestrebt.

3. Kapitel 2. Überblick über die rechtlichen Grundlagen

   Jacob F. Linnemann

   Zusammenfassung

   Für die neue EU-Richtlinie und die Umsetzung in Deutschland spielen sowohl die Planungs-, als auch die Genehmigungsebene eine wichtige Rolle. Im Sinne eines allgemeinen Überblicks über die rechtlichen Grundlagen wird auf die Raumordnungsverfahren, Planfeststellung und Umweltprüfungen eingegangen.

4. Kapitel 3. Erneuerbare-Energien-Richtlinie und ihre Umsetzung

   Jacob F. Linnemann

   Zusammenfassung

   Die Erneuerbare-Energien-Richtlinie bringt eine Reihe von Neuregelungen für die Planungs- und Genehmigungsebene. Diese bedürfen der Umsetzung in deutsches Recht. Das Gesetzgebungsverfahren zur EnWG-Novelle läuft derzeit im Bundestag.

5. Kapitel 4. Bewertung der Neuregelungen

   Jacob F. Linnemann

   Zusammenfassung

   Die Neuregelungen von RED III und insbesondere die des Gesetzentwurfes werden im Hinblick auf die Beschleunigung bewertet. Dies geschieht aus verschiedenen Perspektiven der Praxis. Die Auswertung und Zusammenführung zahlreicher Stellungnahmen sowie Expert:inneninterviews zeigt ein weites Feld von unterschiedlichen Sichtweisen und Erwartungen der Akteur:innen.

6. Kapitel 5. Diskussion und Handlungsempfehlungen

   Jacob F. Linnemann

   Zusammenfassung

   Die Einschätzungen zu den Neuerungen aus den verschiedenen Perspektiven zeigen, dass über die Beschleunigung teils kontrovers diskutiert wird. Es wird im Wesentlichen aus drei Richtungen auf die Thematik geblickt. Eine finale Beurteilung der tatsächlichen Auswirkungen ist indes erst in einigen Jahren möglich. Neben den diskutierten Neuregelungen lassen sich außerdem Handlungsempfehlungen für weitere Beschleunigungsansätze entwickeln.

7. Kapitel 6. Fazit und Ausblick

   Jacob F. Linnemann

   Zusammenfassung

   Mit diesem Essential wird ein Beitrag zur spannenden und aktuellen Diskussion um die Beschleunigung des Netzausbaus geleistet. Zum einen werden die Neuregelungen aus verschiedenen Perspektiven der Praxis heraus eingeschätzt und bewertet. Zum anderen werden dabei auch die Möglichkeiten und Grenzen der Beschleunigung betrachtet. Die tatsächlichen Auswirkungen der Neuregelungen können und sollten ein Ansatzpunkt für weitere Untersuchungen sein.

8. Backmatter