Recht auf Passivität im liberalen Zivilprozess

Parteiherrschaft und Aufklärungspflicht im deutschen, französischen und U.S.-amerikanischen Verfahrenssystem

verfasst von: Alisa Valeska Lenk

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : Juridicum - Schriften zum Zivilprozessrecht

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

Inhaltsverzeichnis

Über dieses Buch

Der Umgang mit Informationsdefiziten stellt eine für die Parteien kaum vorhersehbare Weichenstellung in zivilgerichtlichen Verfahren dar. Dennoch ist der deutschen Prozessordnung bislang eine Regelung fremd, welche die Reichweite parteilicher Mitwirkung für den deutschen Zivilprozess einheitlich vorgibt. Alisa Lenk befasst sich mit der entscheidenden Frage, ob die Anerkennung einer allgemeinen prozessualen Aufklärungspflicht mit den Grundsätzen eines liberal verstandenen Verfahrensmodells zu vereinbaren ist. Die Autorin entkräftet den oft behaupteten Konflikt zwischen Parteiherrschaft und Aufklärungspflicht im deutschen Zivilprozess und nimmt die Thematik hierzu auch aus einer rechtsvergleichenden Perspektive mit einer Untersuchung des französischen und U.S.-amerikanischen Zivilverfahrens in den Blick.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einleitung

Zusammenfassung

Die Ermittlung der entscheidungsrelevanten Tatsachen kann als Grundpfeiler eines jeden Systems, das der Durchsetzung materieller Gerechtigkeit dienen soll, bezeichnet werden. Wird ein Urteil auf Grundlage einer nur unzureichenden Tatsachenbasis getroffen, bleibt es – einem „Fehlurteil“ nahekommend – dem Ziel einer gerechten Streitbeilegung fern.

Alisa Valeska Lenk

Erster Teil: Deutscher Zivilprozess

Zusammenfassung

Jedem Prozessrechtssystem liegt ein rechtspolitisch geprägtes Verhältnis von Parteiherrschaft und Richtermacht zugrunde. Je nach Gewichtung dieser beiden Gegenpole lässt sich das Verfahrensmodell in seiner Grundausrichtung als liberal oder sozial kennzeichnen. Wird das liberale Prozessverständnis von dem Leitbild einer stark ausgeprägten Parteiherrschaft getragen, so hebt das soziale Prozessmodell hingegen die Stellung eines den Prozess aktiv mitgestaltenden Richters hervor.

Alisa Valeska Lenk

Zweiter Teil: Französischer Zivilprozess

Zusammenfassung

Der zweite Teil dieser Arbeit widmet sich der verfahrenstechnischen Ausrichtung des französischen Zivilprozesses sowie dem dort bestehenden Umfang parteilicher Mitwirkungsverantwortung. Basierend auf den hierdurch gewonnenen Erkenntnissen soll zum Schluss der gesamten Untersuchung eine Aussage darüber getroffen werden, ob und inwieweit sich das französische Verständnis hinsichtlich der Vereinbarkeit von Parteiherrschaft und allgemeiner prozessualer Aufklärungspflicht von der deutschen Sichtweise unterscheidet.

Alisa Valeska Lenk

Dritter Teil: U.S.-amerikanischer Zivilprozess

Zusammenfassung

Im Rahmen der nationalen Diskussion um die prozessuale Mitwirkungsverantwortung der Parteien eines Zivilrechtsstreits erfährt vor allem das Aufklärungsmodell des U.S.-amerikanischen Zivilprozesses große Aufmerksamkeit. Anders als die deutsche und französische Rechtsordnung ist das U.S.-amerikanische Zivilverfahren durch die Tradition des Common Law geprägt, sodass sich mit Blick auf seine verfahrensrechtliche Grundstruktur deutliche Unterschiede ergeben. Die institutionellen Verschiedenheiten ändern jedoch nichts an der wesentlichen Prämisse, die den Zivilverfahren rechtskreisübergreifend zugrunde liegt: „[…] the correct application of the law to the true facts […]“ Jedes Rechtssystem begegnet damit der Herausforderung, die tatsächlichen Urteilsgrundlagen zu ermitteln, um die Entscheidung sodann auf eine möglichst wahre Tatsachenbasis stützen zu können.

Alisa Valeska Lenk

Vierter Teil: Rechtsvergleichende Zusammenfassung und Gesamtergebnis

Zusammenfassung

Der vierte und letzte Teil dieser Arbeit widmet sich der rechtsvergleichenden Zusammenfassung und Bewertung der Ergebnisse, welche der bisherigen Untersuchung zu entnehmen sind. Dem Aufbau der vorangehenden Teile folgend soll hierbei zunächst die jeweils als liberal verstandene Grundausrichtung des deutschen, französischen und U.S.-amerikanischen Verfahrenssystems betrachtet werden, um im Anschluss daran die Reichweite parteilicher Mitwirkungsverantwortung – mit gezieltem Blick auf die Anerkennung einer allgemeinen prozessualen Aufklärungspflicht – in den einzelnen Prozessmodellen zu beleuchten. Die daraus resultierenden Erkenntnisse werden sodann zusammengeführt und als Grundlage einer möglichen Antwort auf die der Arbeit zugrundeliegende Frage nach dem Verhältnis von Parteiherrschaft und Aufklärungspflicht herangezogen.

Alisa Valeska Lenk

Backmatter

Titel: Recht auf Passivität im liberalen Zivilprozess
verfasst von: Alisa Valeska Lenk
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-40847-3
Print ISBN: 978-3-658-40846-6
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-40847-3