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Erschienen in: Bankmagazin 11/2016

01.10.2016 | Branche

Recht + Steuern

verfasst von: Dr. Claudius Arnold, Hans-Ulrich Dietz

Erschienen in: Bankmagazin | Ausgabe 11/2016

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Auszug

Die Bankkunden nahmen 2008 als Verbraucher ein Immobiliendarlehen auf. Im Jahr 2013 widerriefen sie ihre Vertragserklärungen. Sie sind der Meinung, nicht ausreichend über ihr Widerrufsrecht belehrt worden zu sein. Der Bundesgerichtshof gab ihnen recht (Urteil vom 12. Juli 2016, Az. XI ZR 564/15). Die Bank brachte vergeblich vor, die Kunden durch Verwendung des Musters nach § 14 Abs. 1 der Verordnung über Informations- und Nachweispflichten nach bürgerlichem Recht (BGB-InfoV) korrekt belehrt zu haben. Das Institut hatte die Muster-Widerrufsbelehrung nicht unverändert übernommen, sondern inhaltlich bearbeitet, indem es die Fußnote „Bitte Frist im Einzelfall prüfen“ anfügte. Das Widerrufsrecht war auch nicht verwirkt, da die jahrelange pünktliche Ratenzahlung für sich allein nicht das Vertrauen der Bank rechtfertigt, der Kunde werde nicht mehr widerrufen.

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Metadaten
Titel
Recht + Steuern
verfasst von
Dr. Claudius Arnold
Hans-Ulrich Dietz
Publikationsdatum
01.10.2016
Verlag
Springer Fachmedien Wiesbaden
Erschienen in
Bankmagazin / Ausgabe 11/2016
Print ISSN: 0944-3223
Elektronische ISSN: 2192-8770
DOI
https://doi.org/10.1007/s35127-016-0146-6

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