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Bankmagazin
Erschienen in: Bankmagazin 5-6/2020

01.05.2020 | Recht + Steuern

Recht + Steuern

verfasst von: Christof Blauß, Hans-Ulrich Dietz

Erschienen in: Bankmagazin | Ausgabe 5-6/2020

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Auszug

Bei Rückgewähr einer Grundschuld nach der Rückzahlung eines Verbraucherdarlehens scheint nun geklärt, wann der Einwand, ein Widerruf sei verwirkt, zum Tragen kommt. Die Verwirkung nach § 242 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) bedarf eines Zeitmoments und eines Umstandsmoments. Aufgrund der Laufzeiten von Verbraucherdarlehensverträgen ist das Zeitmoment meist erfüllt. Dagegen betonte der Bundesgerichtshof (BGH) in früheren Entscheidungen, dass die Beurteilung des Umstandsmoments der Sachverhaltsaufklärung durch das Instanzengericht obliege. Dies führte zu unterschiedlichen Entscheidungen über die Voraussetzungen des Verwirkungseinwands. …
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Metadaten
Titel
Recht + Steuern
verfasst von
Christof Blauß
Hans-Ulrich Dietz
Publikationsdatum
01.05.2020
Verlag
Springer Fachmedien Wiesbaden
Erschienen in
Bankmagazin / Ausgabe 5-6/2020
Print ISSN: 0944-3223
Elektronische ISSN: 2192-8770
DOI
https://doi.org/10.1007/s35127-020-0261-2

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