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01.05.2020 | Recht + Steuern | Ausgabe 5-6/2020

Bankmagazin 5-6/2020

Recht + Steuern

Zeitschrift:
Bankmagazin > Ausgabe 5-6/2020
Autoren:
Christof Blauß, Hans-Ulrich Dietz
Bei Rückgewähr einer Grundschuld nach der Rückzahlung eines Verbraucherdarlehens scheint nun geklärt, wann der Einwand, ein Widerruf sei verwirkt, zum Tragen kommt. Die Verwirkung nach § 242 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) bedarf eines Zeitmoments und eines Umstandsmoments. Aufgrund der Laufzeiten von Verbraucherdarlehensverträgen ist das Zeitmoment meist erfüllt. Dagegen betonte der Bundesgerichtshof (BGH) in früheren Entscheidungen, dass die Beurteilung des Umstandsmoments der Sachverhaltsaufklärung durch das Instanzengericht obliege. Dies führte zu unterschiedlichen Entscheidungen über die Voraussetzungen des Verwirkungseinwands. ...

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