Skip to main content
main-content

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Worauf sich die deutsche Rechte bezieht, wie sei arbeitet und Unterstützung findet

Frontmatter

Die Neue intellektuelle Rechte und ihre Unterstützung durch Politik und Medien

Zusammenfassung
Versteht man unter „Neue Radikale Rechte“ eine Bewegung1, die im ideologischen Rechtsaußen-Bereich in vielfältigen Erscheinungsformen auftritt, zum Beispiel als Parteien wie „Die Republikaner“, DVU oder NPD, des weiteren als subkulturelle Milieus wie Skinheads oder die Neonaziszene, und schließlich als ideologische Bewegungseliten — auch „Neue intellektuelle Rechte“ oder oft auch nur „Neue Rechte“ (NR) genannt — wie intellektuelle Zirkel oder Publikationsorgane, dann wird man nicht bei allen genannten Erscheinungsformen dasselbe Ausmaß an öffentlicher Unterstützung vorfinden. Während die genannten Parteien und Milieus wenig öffentlichen Zuspruch erfahren, sondern zumeist sogar gesellschaftlich und politisch geächtet werden, ist im Bereich der Neuen Rechten die Situation sehr viel differenzierter: Manche Personen, Zirkel und Publikationsorgane sind dauerhaft fern aller öffentlichen Aufmerksamkeit, andere wiederum stehen durchaus im Licht öffentlichen Interesses, dessen Intensität im Zeitverlauf variieren kann. Dieser Neuen Rechten als Teil der Neuen Radikalen Rechten gilt im Folgenden die Aufmerksamkeit.
Wolfgang Gessenharter

„Unsere Waffe ist das Wort“ Neue Rechte: Avantgarde und Ideologieschmiede des Rechtsextremismus

Zusammenfassung
Bedroht der deutsche Rechtsextremismus die Demokratie? Und wie groß ist diese Gefahr? Zieht man allein die Wahlergebnisse einschlägiger Parteien oder die Zahl der Straf- bzw. Gewalttaten heran, entsteht ein verzerrter Eindruck. Schleichende und damit wenig augenfällige Prozesse geraten aus dem Blick. Schwerer erkennbare Pfade hat insbesondere die Neue Rechte eingeschlagen: Diese intellektuelle Strömung organisiert sich in informellen Zirkeln, häufig im Umfeld von Zeitungen und Zeitschriften wie der Berliner Wochenzeitung Junge Freiheit (JF): Sie tritt keineswegs durch Gewalt in Erscheinung, kokettiert nicht mit nationalsozialistischer Symbolik und hält keine mediengerecht inszenierten Aufmärsche ab. Vielmehr dient sie dem Rechtsextremismus als Stichwort- und Ideologieschmiede. Sie macht wenig Hehl daraus, dass ihr Ziel weitreichend und langfristig ist: die Meinungsfuhrerschaft in Deutschland, die „kulturelle Hegemonie“. Ihr Aktionsfeld ist weder die Straße noch sind es die Parlamente, sondern die Diskurse, in die die Neue Rechte eingreifen möchte, um einen politischen Klimawandel vorzubereiten.
Thomas Pfeiffer

Autorengeflecht in der Grauzone

Blätter zwischen Konservatismus und Rechtsextremismus
Zusammenfassung
Kernthemen des Rechtsextremismus, entsprechende programmatische Bezüge und personelle Verbindungen finden sich nicht nur in dem Blätterwald, der vom Verfassungsschutz beobachtet wird (zu solchen Medien vgl. Maegerle 2004). Auch in Zeitungen und Zeitschriften, die ihre konservative Grundhaltung betonen und seriös daherkommen, tauchen fremdenfeindlich gefärbte Äußerungen auf, die Mär vom linken Zeitgeist — der nationale Positionen geradezu diktatorisch unterdrücke — oder verbale Attacken auf das kritische Erinnern an den Nationalsozialismus. Vielfach greifen für solche Blätter Autoren zur Feder, die gleichzeitig für die Zeitung „Junge Freiheit“ (JF) tätig sind. Letztere hält der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen für das wichtigste Medium einer intellektuellen Neuen Rechten in Deutschland. Die im folgenden Beitrag exemplarisch beleuchteten fünf Periodika erfüllen eine „Scharnierfunktion“ zwischen Rechtskonservatismus und Rechtsextremismus. Insofern sind sie nicht notwendigerweise „rechtsextremistisch“, lassen sich aber einer Neuen Rechten im Sinne Wolfgang Gessenharters zuordnen. Da diese intellektuelle Strömung eher ein informelles Geflecht als eine starre Organisation darstellt, lohnt es sich, ihr personelles Netzwerk in den Blick zu nehmen. Das soll im Folgenden insbesondere anhand der Frage geschehen, welche Blätter auch Autoren der JF ein Forum bieten.
Anton Maegerle

Wie die Rechte Sprache prägt Steilvorlagen von Rechtsaußen

Zusammenfassung
Immer wieder wird mit Blick auf die extreme Rechte in Deutschland angemerkt, dass es dieser zunehmend gelänge, ihre Ideologie ins Zentrum der Gesellschaft zu rücken, wo sie ihre verheerenden Wirkungen entfalten könne. Vielfach wird von einem Rechtsruck in Deutschland gesprochen, wie auch Politiker der Union feststellen.1
Margarete Jäger

Wahlerfolge ethnozentristisch-autoritärer Parteien in Deutschland

Zusammenfassung
Die westeuropäischen Parteiensysteme entstanden auf dem Hintergrund der gesellschaftlichen Umbrüche und Verwerfungen des 19. Jahrhunderts als Widerspiegelung von vier zentralen gesellschaftlichen Konfliktlinien: Die Herausbildung von Nationalstaaten führte zu Konflikten zwischen den neuen nationalen Zentren und der Peripherie sowie zwischen — zumeist katholischer — Kirche und Staat, die industrielle Revolution zu Konflikten zwischen städtisch-handwerklichen und ländlich-agrarischen Interessen sowie zwischen Arbeitern und Unternehmern1. Diese Interessenkonflikte zwischen verschiedenen sozialen Gruppen wurden parteimäßig organisiert und prägten auch noch im 20. Jahrhundert die Parteiensysteme, wobei dem Konfessions- und dem Klassenkonflikt die größte politische Wirkung zukam. Allerdings hat sich mit der Zeit der traditionelle Konfessionskonflikt in einen Religionskonflikt zwischen säkularisierten und religiösen Wertesystemen umgewandelt, dessen Bedeutung in den letzten Jahrzehnten durch die europaweiten Säkularisierungsprozesse immer stärker zurückgegangen ist, und der Klassenkonflikt stellt heute einen sozio-ökonomischen Wertekonflikt zwischen den Grundwerten Marktfreiheit und Interventionismus dar.
Oskar Niedermayer

Der Nährboden für rechte Netzwerke Rechtsextreme Einstellungen und ihre Ursachen

Zusammenfassung
Rechtsextreme Einstellungen bilden ein komplexes Muster, dem in Deutschland zumeist folgende Bestandteile zugerechnet werden:
  • (Chauvinistischer) Nationalismus. Er erklärt die Wahrung und Stärkung der eigenen Nation zum obersten Prinzip menschlichen Denkens und Handelns und wertet andere Nationen ab.
  • (Ethnisch motivierte) Fremdenfeindlichkeit. Sie bewertet die Eigenschaften der eigenen Volksgruppe besonders hoch und neigt dazu, fremde Volksgruppen zu benachteiligen, auszugrenzen oder gar abzuwerten.
  • Rassismus, teilweise auch Sozialdarwinismus. Er übersteigert die Eigenschaften der eigenen Volksgruppe und disqualifiziert die Eigenschaften fremder Volksgruppen als minderwertig. Wohlstandschauvinismus. Er diskriminiert die Mitglieder fremder Volksgruppen im eigenen Land nicht prinzipiell, will ihnen aber die Teilhabe am gesellschaftlichen Wohlstand verwehren. Maßgeblich sind dabei weniger ethnische, sondern vor allem sozioökonomische Motive.
  • Antisemitismus. Darunter versteht man die Feindschaft gegenüber Juden, die als minderwertig und gefährlich angesehen werden.
  • Pronazismus. Er zielt darauf ab, den Nationalsozialismus zu verharmlosen oder sogar zu rechtfertigenen.
Richard Stöss

Beispiele rechter Netzwerke

Frontmatter

Das Doppelspiel der Jungen Freiheit am Beispiel der Hohmann-Affäre

Zusammenfassung
Die Junge Freiheit1 bewegt sich im Grenzraum des Verfassungsbogens. Sie präsentiert sich als journalistisches Flagschiff einer „konstitutionellen Rechten in Deutschland“,2 wie es einer ihrer Vordenker, Karlheinz Weißmann, genannt hat, und ist um ein demokratisches Outfit bemüht: „Die Rechte wird (…) demokratisch sein, oder sie wird nicht sein“.3 Die Positionen, die man besetzen will, stehen für eine anscheinend moderate Mischung von wert- und nationalkonservativen sowie neoliberalen Elementen:
„Identitätspolitik, Ablehnung eines europäischen Bundesstaates, Beschneidung der Sozialgesetzgebung, Stärkung der inneren Sicherheit, Durchsetzung des Subsidiaritätsprinzips and ein pädagogisches roll-back“.
Der ideologische Horizont der Jungen Freiheit ist jedoch weiter gesteckt and nit Bezug auf die so genannte Konservative Revolution der zwanziger Jahre, die sich weitgehend gegen die Demokratisierung, des politischen and gesellschaftlichen Lebens aussprach and darüber hinaus ideologische Vorarbeiten für den Faschismus leistete. Die Kritik der Jungen Freiheit an den gegenwärtigen Verhältnissen greift per dann, wenn es ums, Grundsätzliche geht, auf das Argumentationsarsenal dieser Konservativen Revolution zurück.
Helmut Kellershohn

Studienzentrum Weikersheim Der Club der rechten Denker

Zusammenfassung
Heinz Rapp neigte nicht zu Wutausbrüchen. Aber im Mai 1985 wollte der damalige SPD-Bundestagsabgeordnete doch wütend zur Feder greifen. Bis dahin hatte er keine Berührungsängste mit Konservativen. Die gebe es „in mancherlei Spielart“, pflegte er zu sagen, weswegen Heinz Rapp auch keine Scheu vor Leuten hatte, bei denen sich „die Adjektive radikal und konservativ verbinden“. Bis ihn der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Hans Filbinger zu einer Tagung des Studienzentrums Weikersheim (SZW) eingeladen und „geleimt“ hatte. Filbingers rechtskonservative Denk-fabrik mühte sich beim traditionellen Jahreskongress damals um die Frage „Wovon wollen wir in Zukunft geistig leben“ und Heinz Rapp hätte schon mitgestritten. Wäre ihm nicht zufällig eine Liste von Filbingers Gästen auf den Tisch geflattert, die ihm bis dato unbekannt war, und er hätte er nicht gemerkt, dass er als Sozialdemokrat instrumentalisiert werden sollte.
Meinrad Heck

Albrecht Jebens Ein „Hans Dampf in allen rechten Gassen“

Zusammenfassung
Seit rund zwanzig Jahren gilt Albrecht Jebens als einer der führenden Köpfe in der Grauzone zwischen Rechtskonservatismus und Rechtsextremismus. „Anders als viele Konservative, denen man gerade in diesen Tagen Schüchternheit und Verzagen gegenüber einer Journaille vorwerfen muss, kämpft er mit offenem Visier, zugleich aber mit der ritterlichen Tugend des Maßhaltens“, schreibt die neurechte Wochenzeitung Junge Freiheit über den „Hans Dampf in allen rechten Gassen“.1
Anton Maegerle, Stephan Braun

„Der Kampf um die Köpfe“ hat begonnen Vordenker, Strategen und Wegbereiter rechter Netzwerke

Zusammenfassung
„Unwille zur Bildung ist Volksverrat! Nur intellektuelle Aufrüstung schafft den nationalen Politikwechsel“ stellt die „Deutschen Stimme“ in ihrer Sommerausgabe 2003 fest. In dem Bundesorgan der NPD heißt es weiter: „Wer selbstkritisch weite Teile des nationalen Widerstandes beobachtet, muss sich ernsthaft fragen, ob hier noch der revolutionäre Kampf organisiert oder von den BRD-Medien gelangweilte Existenzen auf niedrigem Niveau unterhalten werden sollen. Der vorherrschende und mit der Politisierung kausal verbundene Bildungsgrad legt dafür ein beredtes Zeugnis ab.“ Die NPD fordert deshalb eine „intellektuelle Aufrüstung“, um einen „nationalen Politikwechsels“ zu schaffen.1
Anton Maegerle, Daniel Hörsch

RechtsRock Das Modernisierungsmoment der extremen Rechten

Zusammenfassung
Glatze, Bomberjacke, Stiefel, Anstecker mit neonazistischer Symbolik, der obligatorische Baseball-Schläger und ein hassverzerrter Gesichtsausdruck — das ist das öffentliche Bild vom jugendkulturellen Rechtsextremismus. Kein anderes hat eine derartige Verbreitung gefunden wie dieses. Doch neonazistische Aufmärsche und RechtsRock-Konzerte zeichnen ein anderes Bild: Neben anachronistischen Traditionalisten im SA-ähnlichem Outfit marschieren in Reih und Glied junge Männer und Frauen, deren äußerliches Erscheinungsbild gemeinhin als normal bezeichnet oder unter Umständen gar eher als links-alternativ bezeichnet werden würde. Extrem rechte Jugendkultur ist zu Beginn des 21. Jahrhunderts zunehmend bunt statt braun.
Christian Dornbusch, Jan Raabe

Burschenschaften Rechte Netzwerke auf Lebenszeit

Zusammenfassung
Universitäten spielen eine wichtige Rolle im politischen Meinungsspektrum. Sie prägen das Weltbild der jungen Generationen und bilden Eliten aus, die später in Justiz, Verwaltung, Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft Schlüsselpositionen erlangen. Studentenverbindungen basieren auf dem Lebensbundprinzip und bestehen aus aktiven Studenten sowie den Alten Herren. Sie erscheinen wie geschaffen für die von der Neuen Rechten angestrebte Intellektualisierung. Dies gilt vor allem, weil sie sich in der Vergangenheit politisch stets auf der rechten Seite des politischen Spektrums befanden.
Dietrich Heither

Gelder für die braune Szene

Zusammenfassung
Woher hat eigentlich die extreme Rechte das Geld für Aktionen, für Kampagnen, für zum Teil mit großer Auflage verbreitete Aufrufe, Anzeigen oder sogenannte Bildungswerke? Woher hat die NPD das Geld, um „befreite Zonen“ zu schaffen, Großveranstaltungen und Pressefeste auszurichten oder Schulungszentren „für den revolutionären Kampf“ zu unterhalten? Welches sind die Geldquellen der extremen Rechten?
Franziska Hundseder

Gegenstrategien

Frontmatter

Eine starke Demokratie braucht starke Demokraten

Zusammenfassung
Unsere Demokratie hat im Laufe der Jahrzehnte, die seit dem Kriegsende vergangen sind, Wurzeln geschlagen. Das Grundgesetz hat dazu einen wesentlichen Beitrag geleistet. Denn es ist, anders als die Weimarer Verfassung, nicht nur ein Organisation- und Verfahrensstatut. Sondern es enthält Grundrechte und Grundprinzipien, die auf gemeinsamen Wertvorstellungen beruhen. Das Wichtigste dieser Grundprinzipien findet sich gleich zu Beginn in den beiden ersten Sätzen des ersten Artikels des Grundgesetzes und lautet „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlicher Gewalt.“ Das war und ist die Antwort der Väter und Mütter des Grundgesetzes auf die furchtbaren Verbrechen des NS-Gewaltregimes.
Hans-Jochen Vogel

„Team Z“ Prävention und Förderung von Zivilcourage

Zusammenfassung
Mit der Arbeit einer Landeszentrale für politische Bildung verbindet man gemeinhin die Durchführung von Bildungsveranstaltungen wie Seminare, Tagungen oder Workshops und die Veröffentlichung einschlägiger Publikationen zu politikwissenschaftlichen sowie fachdidaktischen Themen und Fragestellungen. Wenn sich politische Bildung in diese enge Definition pressen lässt, muss sie vor den Herausforderungen zunehmender rechtsextremer Gewalt und Fremdenfeindlichkeit kapitulieren. Vielmehr muss sie neue, modellhafte Wege der Bildungsarbeit konzipieren und realisieren, um „ihre relativ kurzen Arme“ zu verlängern.1
Siegfried Frech

Demokratie lernen in der Schule Das CIVICs-Modell zur Entwicklung von Demokratiekompetenz durch Erfahrung

Zusammenfassung
„Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann. Das ist das große Wagnis, das er, um der Freiheit willen, eingegangen ist. Als freiheitlicher Staat kann er nur bestehen, wenn sich die Freiheit, die er seinen Bürgern gewährt, von innen her, aus der moralischen Substanz des einzelnen (…) reguliert“.1
Anne Sliwka

Ausgrenzung verhindern — demokratische Kompetenzen fördern

Schulische Handlungsansätze gegen Rechtsextremismus und Gewalt
Zusammenfassung
Schule als Spiegelbild der Gesellschaft ist im Zeitalter medialer Inszenierungen und Konjunkturen vielen Zumutungen ausgesetzt. So waren es in den neunziger Jahren vor allem die „rechtsradikalen“ und „gewaltauffälligen“ Jugendlichen, die im Fokus der öffentlichen Diskussion standen, was die Frage nach der Erziehungsleistung der Schule aufwarf. Seit dem „PISA-Schock“ geht es um mangelnde Schülerleistungen, die erneut die Arbeit der Schule in Frage stellen. Spektakuläre Ereignisse der jüngsten Vergangenheit wie der Brandanschlag auf eine Synagoge (Düsseldorf 2000) oder brutale Gewalttaten von Schülern (beispielsweise Erfurt 2002, Coburg 2003) sowie neue „dramatische“ Befunde aus den Schülerleistungstests lenken die öffentliche Aufmerksamkeit immer wieder auf vermeintliche Versäumnisse der Schule.
Wilfried Schubarth

Perspektiven schulischer und außerschulischer Bildungsarbeit gegen Rechtsextremismus

Zusammenfassung
„Ich betrachte das Nachleben des Nationalsozialismus in der Demokratie als potentiell bedrohlicher denn das Nachleben faschistischer Tendenzen gegen die Demokratie.“1
Ulrike Hormel, Albert Scherr

Das „Bündnis für Demokratie und Toleranz — gegen Extremismus und Gewalt“

Zusammenfassung
„Wo die Idee der zivilen Gesellschaft wie selbstverständlich verankert ist, dort wird die Demokratie nicht nur von denen verteidigt, denen das berufsmäßig obliegt, sondern auch von denen, die eigentlich einer anderen Arbeit nachgehen“.1
Ute Vogt

Pädagogische und sozialarbeiterische Arbeit ‚gegen rechts’ —

Wie weit reichen die gängigen Konzepte?
Zusammenfassung
Ein Überblick über die heterogene ‚Landschaft‘ pädagogisch beziehungsweise sozialarbeiterisch akzentuierter konzeptioneller Ansätze der Rechtsextremismus- und Fremdenfeindlichkeitsbekämpfung in Deutschland, lässt sich am ehesten dann gewinnen, wenn in einem ersten Schritt eine Einschätzung der Quantität solcher Herangehensweisen erfolgt und aufklaffende Leerstellen markiert werden.
Kurt Möller

Rassismus im Internet — Anlass zur Auseinandersetzung?!

Zur medienpädagogischen Projektarbeit von jugendschutz.net
Zusammenfassung
Rechtsextreme Web-Inhalte sind kein vorübergehendes Phänomen. Das Internet ist ein Massenmedium, das grenzüberschreitende Kommunikation und Information ermöglicht. Die Weiterentwicklung von Hard- und Software sowie das rasante Wachstum des World Wide Web eröffnen hierbei für Art und Inhalt einer Präsentation beständig neue Horizonte. In diesem virtuellen Kosmos werden Angebote von rechtsextremen Gruppierungen und Einzelpersonen zur Verbreitung rassistischer Vorstellungen und neonazistischer Propagandamaterialien genutzt.
Stefan Glaser

Der Informationsdienst gegen Rechtsextremismus (IDGR)

Zusammenfassung
Der IDGR ist heute eine der führenden Adressen im deutschsprachigen Internet, wenn es um Aufklärung und Information über Rechtsextremismus geht. Er unterscheidet sich jedoch in markanter Weise in einigen Punkten von anderen Initiativen oder Projekten, die sich der Aufklärung und der Information über Rechtsextremismus verschrieben haben:
  • der IDGR ist eine rein private Initiative ohne institutionelle Trägerschaft und Finanzierung,
  • der IDGR ist ein ausschließlich im Internet arbeitendes Projekt,
  • der IDGR ist nicht von vornherein mit der heutigen Struktur und Zielsetzung aufgebaut worden, sondern in sie hineingewachsen.
Albrecht Kolthoff

haGalil onLine Strategien gegen Rechts

Zusammenfassung
Seit November 1995 entwickelte sich haGalil onLine zum größten jüdischen Onlinemagazin Europas. Mit 1,8 Millionen Seitenaufrufen erreicht das Portal derzeit jeden Monat 160.000 Leser. haGalil onLine erscheint in deutscher Sprache und umfasst mittlerweile fast 50.000 Dateien mit umfassender und aktueller Information zu jüdischem Leben in Deutschland, Europa und Israel. Wenig bekannt ist, dass dieses vielfältige und lebendige Online-Magazin zum Judentum gleichzeitig die wohl erfolgreichste Aktion gegen rechtsextreme Propaganda im Internet ist.
David Gall, Andrea Livnat

Und das Recht greift doch Auch im Internet

Zusammenfassung
Reicht das vorhandene Instrumentarium des Rechts aus, um rechtsextremistische Straftaten aufzudecken und zu verfolgen? Die rasante technische Entwicklung, insbesondere im Bereich der so genanten Neuen Medien, hat diese Frage aufgeworfen. Dieser Beitrag zeigt, wie sich die Rechtsprechung den Problemen dieser technischen Entwicklung gestellt hat und weiterhin stellt.
Klaus Parker

Kommunale Kriminalprävention

Vernetzte Initiativen gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit?
Zusammenfassung
Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit werden zunehmend als Problem in unserer komplexen und unter ökonomischem Druck stehenden Gesellschaft wahrgenommen. Dabei gehen rechtsextreme und fremdenfeindliche Übergriffe nicht auf verwirrte Jugendliche zurück, wie dies oftmals und gerne auch von Politikern unterstellt wird. Fremdenfeindliche Einstellungen kommen vielmehr aus der Mitte der Gesellschaft, wie empirische Studien gezeigt haben.2 Fremdenfeindlichkeit hat auch nicht unbedingt mit „Überfremdung“ zu tun. Allerdings kann eine massive räumliche oder zeitliche Ballung von als „Fremden“ wahrgenommenen Personen solche fremdenfeindliche Reaktionen auslösen. Allein schon die Sichtbarkeit und Präsenz von Fremden kann dazu fuhren, dass das Gefühl der Bedrohung durch sie anwächst wobei die regionale Herkunft des oder der Fremden nur bedingt eine Rolle spielt. Entscheidend ist die sichtbare und wahrgenommene ethnische Herkunft. Betrachtet man zudem das Phänomen der „Fremdenfeindlichkeit ohne Fremde“, das sich als Konsequenz aus starken Verunsicherungen, beispielsweise in der Nach-Wende-Zeit in der DDR, Frustrationen, persönlichen Benachteiligungen oder Statusverlusten ergibt, dann wird deutlich, dass Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit tiefer gehende Ursachen haben, als meist angenommen wird.3
Thomas Feltes

Backmatter

Weitere Informationen