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Über dieses Buch

Am 1. Januar 2017 wurde mit dem Inkrafttreten des „Dritten Gesetzes zur Änderung der Bauordnung für Berlin“ auch im letzten der 16 Bundesländer eine Verpflichtung zum Einbau von Rauchwarnmeldern in der Landebauordnung festgeschrieben. Dieses Buch analysiert die in den Bauordnungen der Bundesländer formulierten Vorgaben zum Einbau und Betrieb von Rauchwarnmeldern in Wohnungen. Im Kontext einschlägiger Rechtsnormen und unter Bezugnahme auf die aktuelle Rechtsprechung werden die Vorteile und Schwachstellen der in nahezu jedem Bundesland unterschiedlichen Bestimmungen bewertet. Dabei werden sowohl die bauordnungsrechtlich verfolgten Schutzziele als auch der aktuelle Stand der Technik für die Geräte selbst berücksichtigt. Eigentümer, Vermieter,Mieter, Dienstleister in der Gebäudewirtschaft und Rechtsanwälte erhalten wichtige Hinweise und eine Unterstützung für die Praxis, um Hindernisse und Unsicherheiten bei der Umsetzung der Rauchwarnmelderpflicht zu umgehen.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Tragische Unglücksfälle wie dieser ereignen sich in Deutschland nahezu täglich – und das, obwohl die Anforderungen an den baulichen Brandschutz zu den höchsten weltweit zählen und es ein einzigartiges, flächendeckendes Netz gut ausgerüsteter Feuerwehren gibt, die in den allermeisten Fällen in weniger als zehn Minuten an der Unglücksstelle sind. Offenbar ist das nicht ausreichend, denn etwa 350 Menschen sterben jedes Jahr in Deutschland bei Bränden, ein großer Teil davon in der eigenen Wohnung.

Lars Inderthal

Kapitel 2. Rechtliche Begriffe

In den nachfolgenden Begriffserklärungen wird – soweit baurechtliche Regelungen aufgeführt sind – auf die Musterbauordnung Bezug genommen. Die Bauordnungen der Länder verwenden die Begriffe sinngemäß. Die Begriffe sind nicht alphabetisch, sondern nach dem Zusammenhang geordnet.

Lars Inderthal

Kapitel 3. Brandschutzmaßnahmen bei Wohngebäuden

Ein Wohngebäude, das auf der Grundlage der im jeweiligen Bundesland gültigen Landesbauordnung geplant, errichtet und instandgehalten ist, bietet seinen Bewohnern einen bestimmten, wenn auch nicht vollständigen Schutz vor Bränden oder zumindest Zeit, um sich nach Ausbruch eines Brandes in Sicherheit zu bringen. Die Landesbauordnungen enthalten dazu allgemeine Anforderungen an den Brandschutz und konkrete, materiell-rechtliche Vorschriften zur Ausbildung von Bauteilen (zum Beispiel Treppen, Wände, Decken, Dächer, Öffnungen), zur Anzahl und Länge von Rettungswegen usw. Im Vordergrund stehen bei diesen Vorgaben die Vorbeugung der Entstehung von Bränden (z. B. durch Anforderungen an die Brennbarkeit von Bauteilen) und der Ausbreitung von Feuer und Rauch auf benachbarte Wohnungen und Gebäude. Außerdem müssen bei einem Brand die Rettung von Menschen und Tieren sowie wirksame Löscharbeiten möglich sein.

Lars Inderthal

Kapitel 4. Gesetzliche Regelungen zum Einbau und Betrieb von Rauchwarnmeldern

Anfang der 2000er Jahre hat sich in Deutschland eine Kampagne gebildet, die den Einbau von Rauchwarnmeldern in Wohnungen voranbringen wollte und das letztlich auch geschafft hat. Getrieben wurden die Aktivitäten anfänglich vor allem von Brandschützern, die aus den positiven Erfahrungen mit der gesetzlichen Rauchwarnmelderpflicht in einigen europäischen Nachbarländern beeindruckt waren. Gründungsmitglieder der Initiative zur Verbreitung der Botschaft „Rauchmelder retten Leben“ waren neben dem Deutschen Feuerwehrverband e.V. (DFV) und der Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes e. V. (vfdb) mehrere Handwerks- und Industrieverbände sowie der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV).

Lars Inderthal

Kapitel 5. Pflichten und Obliegenheiten der Beteiligten

Um die verschiedenen Pflichten und Obliegenheiten der Beteiligten zu analysieren, muss neben dem Baurecht auch das Privatrecht und – bei vermieteten Wohnungen – speziell das Mietrecht als Nebenrecht des bürgerlichen Rechts einbezogen werden. Die Pflichten und Obliegenheiten beziehen sich auf den Einbau der Rauchwarnmelder in neuen und in bestehenden Wohnungen sowie auf den Betrieb und die Instandhaltung der Geräte.

Lars Inderthal

Kapitel 6. Haftung der Beteiligten

Im Zusammenhang mit dem Einbau und Betrieb von Rauchwarnmeldern haben verschiedene Beteiligte unterschiedliche Pflichten, die sich entweder aus dem Bauordnungsrecht, dem Privatrecht oder aus einer Vereinbarung ergeben und für deren Erfüllung die jeweils Verpflichteten haften.

Lars Inderthal

Kapitel 7. Zusammenfassung

Die Gesetzgeber in den 16 Bundesländern haben – maßgeblich auf nachdrückliche Empfehlung der Feuerwehrverbände – jeweils eigene Anforderungen zum Einbau und Betrieb von Rauchwarnmeldern in Wohnungen festgelegt. Über einen Zeitraum von 13 Jahren (2003 bis 2016) wurden die Landesbauordnungen entsprechend ergänzt, um die eigenen Erfahrungen und die Erfahrungen aus anderen Bundesländern mit der Umsetzung der Rauchwarnmelderpflicht möglichst praktikabel zu gestalten.

Lars Inderthal

Backmatter

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