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Erschienen in:

2017 | OriginalPaper | Buchkapitel

10. Rechtliche Einordnung

verfasst von : Elfriede Sixt

Erschienen in: Bitcoins und andere dezentrale Transaktionssysteme

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Banken, die Bitcoin regulieren wollen, sind wie Dinosaurier, die Asteroiden regulieren möchten (Mike Gogulski).

Weder der Prozess der Schaffung von Kryptowährungen, noch der Austausch ob gegen eine Fiat‐Währung oder gegen eine Ware und auch der reine Handel mit Kryptowährungen sind bis dato rechtlich einwandfrei definiert. Aufgrund der Neuartigkeit der Kryptotransaktionssysteme gibt es in den einzelnen Ländern die unterschiedlichsten rechtliche Zuordnungen von den jeweiligen Behörden bzw. gibt es auch Länder, deren Behörden bzw. Aufsichtsbehörden sich bis dato in keiner Weise zu einer rechtlichen Einstufung der Kryptowährungen geäußert haben.

Inzwischen gibt es jedoch bereits verschiedene Ausarbeitungen und Diskussionen interessierter Juristen zu dem Thema. Bei der folgenden Diskussion der deutschen Rechtslage wird vor allem auf die Ausarbeitung von Moritz Schröder, Bitcoin: Virtuelle Währung – reelle Problemstellungen, JurPC Web‐Dok. 104/2014 Bezug genommen.

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http://www.jurpc.de/jurpc/show?id=20140104 (Abruf: 12.04.2016).

http://www.wirtschaftslexikon24.com/d/w%C3%A4hrung/w%C3%A4hrung.htm (Abruf: 06.03.2016).

Diskussion anhand der Rechtslage in Deutschland.

Moritz Schröder, Bitcoin: Virtuelle Währung – reelle Problemstellungen, JurPC Web‐Dok. 104/2014, Abs. 1–142.

https://de.wikipedia.org/wiki/Vertragsfreiheit (Abruf: 09.04.2016).

Moritz Schröder, Bitcoin: Virtuelle Währung – reelle Problemstellungen, JurPC Web‐Dok. 104/2014, Abs. 37–39.

Nassaukiesungsbeschluss: Der Nassauskiesungsbeschluss (Beschluss des Ersten Senats vom 15. Juli 1981 – 1 BvL 77/78) des Bundesverfassungsgerichts ist eine wichtige Entscheidung im Bereich des Staatshaftungsrechts. Das Bundesverfassungsgericht stellt hier klar, dass zwischen Enteignung, Inhalts‐ und Schrankenbestimmungen zum Eigentum und enteignungsgleichen Eingriffen zu differenzieren ist, https://de.wikipedia.org/wiki/Nassauskiesungsbeschluss (Abruf: 28.09.2015).

Moritz Schröder, Bitcoin: Virtuelle Währung – reelle Problemstellungen, JurPC Web‐Dok. 104/2014, Abs. 41–75.

Moritz Schröder, Bitcoin: Virtuelle Währung – reelle Problemstellungen, JurPC Web‐Dok. 104/2014, Abs. 18–23.

Moritz Schröder, Bitcoin: Virtuelle Währung – reelle Problemstellungen, JurPC Web‐Dok. 104/2014, Abs. 41–75.

Schriften zum europäischen und internationalen Privat‐, Bank‐ und Wirtschaftsrecht, Band 7, Anleger‐ und Funktionsschutz durch Kapitalmarktrecht, Hrsg, Dr. Stefan Grundmann, u. a. S. 9.

Geldwäsche bezeichnet die Einschleusung illegal erwirtschafteten Geldes bzw. von illegal erworbenen Vermögenswerten allgemein in den legalen Finanz‐ und Wirtschaftskreislauf. Dieses Geld ist das Ergebnis illegaler Tätigkeiten (z. B. Drogenhandel, Waffenhandel, in Deutschland auch Steuerhinterziehung, https://de.wikipedia.org/wiki/Geldw%C3%A4sche (Abruf 01.04.2016).

Beispielsweise die Liberalisierung der Finanzmärkte in den 80er Jahren.

Ausländisches Geld in Form von Banknoten und Münzen nennt man Sorten. Bei Devisen dagegen handelt es sich um ausländische Währungen in Form von Bankguthaben, http://www.boerse.de/boersenlexikon/Sorten (Abruf: 01.04.2016).

Who Controls Bitcoin? http://nakamotoinstitute.org/mempool/who-controls-Bitcoin/ (Abruf: 28.09.2015).

Nach dem CEA (Commodity Exchange Act) laut der CFTC (Commodity Futures Trading Commission).

Wobei hier alle Kryptowährungen umfasst sind und nicht nur Bitcoins.

Bitcoins: Aufsichtliche Bewertung und Risiken für Nutzer, Jens Münzer, BaFin, 19. Dezember 2013 http://www.bafin.de/SharedDocs/Veroeffentlichungen/DE/Fachartikel/2014/fa_bj_1401_Bitcoins.html?nn=3803924#doc4689532bodyText2 (Abruf: 28.09.2015).

https://de.wikipedia.org/wiki/Geldw%C3%A4sche (Abruf: 01.04.2016).

Bundesministerium für Finanzen (BMF), Monatsbericht 08/2003 (ohne Erträge aus Finanzvergehen).

http://bitcoinblog.de/2014/06/11/bitcoin-und-geldwasche-keine-gute-idee/ (Abruf 01.04.2016).

https://www.bmf.gv.at/finanzmarkt/geldwaesche-terrorismusfinanzierung/2015-849-EU-DE_4-Geldwaesche-RL.pdf?5b0v7j (Abruf: 04.12.2015).

Springer Gabler Verlag (Herausgeber), Gabler Wirtschaftslexikon, Stichwort: Geldwäschegesetz (GwG), online im Internet: http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Archiv/169/35/Archiv/169/geldwaeschegesetz-gwg-v13.html (Abruf: 12.04.2016).

Die Financial Action Task Force (on Money Laundering) (FATF, „Arbeitsgruppe für finanzielle Maßnahmen (gegen Geldwäsche)“, französisch Groupe d’Action financière, GAFI) ist die Bezeichnung für den Arbeitskreis Maßnahmen zur Geldwäschebekämpfung. Die FATF versteht sich selbst als international führendes Gremium zur Bekämpfung der Geldwäsche und hat ihren Sitz bei der OECD in Paris, https://de.wikipedia.org/wiki/Financial_Action_Task_Force_on_Money_Laundering (Abruf: 28.09.2015).

http://www.fatf-gafi.org/media/fatf/documents/reports/Virtual-currency-key-definitions-and-potential-aml-cft-risks.pdf (Abruf: 01.04.2016).

http://bitcoinblog.de/2014/06/11/bitcoin-und-geldwasche-keine-gute-idee/ (Abruf: 01.04.2016).

Viele Online‐Wallets kumulieren die Bitcoin‐Bestände auf eine Adresse, sodass, wenn die Bitcoins von dieser Adresse wieder ausbezahlt werden, es keinen direkten Link zwischen der Ein‐ und Auszahlung gibt. Damit endet die Spur in der Blockchain bei der Adresse mit den vielen Einzahlungen. Ein ähnlicher Vorgang passiert, wenn man die Bitcoins auf eine Altcoin‐Börse überweist und abhebt. Ein Mixer nimmt dagegen eine ganze Reihe von Transaktionen und mischt sie. So wird verschleiert, wer welche Transaktion ausgeführt hat, und das Verfolgen der Transaktionsketten stößt an ein chaotisches Ende.

S. 169, Jörg Platzer, Bitcoin kurz&gut, Banking ohne Banken, O‐Reilly Verlag.

http://www.jurpc.de/jurpc/show?id=20140104 (Abruf: 12.04.2016).

NY’s BitLicense Reveals The Difficult Trade‐offs Of Regulating Bitcoin, http://www.forbes.com/sites/michaelbobelian/2015/06/08/nys-bitlicense-reveals-the-difficult-trade-offs-of-regulating-Bitcoin/2/ ( Abruf: 10.08.2015).

Ein Axiom ist ein Grundsatz einer Theorie, einer Wissenschaft oder eines axiomatischen Systems, der innerhalb dieses Systems nicht begründet oder deduktiv abgeleitet wird, https://de.wikipedia.org/wiki/Axiom (Abruf: 28.09.2015).

https://www.ecb.europa.eu/pub/pdf/other/virtualcurrencyschemes201210en.pdf (Abruf: 12.04.2016).

EZB, macht sich große Sorgen wegen virtuellen Geld, http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2012/11/ezb-macht-sich-grosse-sorgen-wegen.html#ixzz3n2yuNNtg. (Abruf: 28.09.2015).

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA, englisch European Banking Authority) ist eine Agentur der Europäischen Union, auf Rechtsgrundlage der EU‐Ratsverordnung 1093/2010 vom 24. November 2010, zur Finanzmarktaufsicht mit Sitz in London, die zum 1. Januar 2011 aus dem Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden für das Bankwesen (CEBS, englisch Committee of European Banking Supervisors) hervorging. Sie ist Bestandteil des Europäischen Finanzaufsichtssystems (ESFS, englisch European System of Financial Supervision). Vorsitzender ist der Italiener Andrea Enria und Exekutivdirektor ist Adam Farkas, entnommen vom http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Bankenaufsichtsbeh%C3%B6rde (letzter Abruf: 19.08.2014).

WARNING TO CONSUMERS ON VIRTUAL CURRENCIES, EBA/WRG/2013/01, Warning to consumers on virtual currencies, European Banking Authortfy, https://www.eba.europa.eu/documents/10180/598344/EBA+Warning+on+Virtual+Currencies.pdf (Abruf: 28.09.2015).

https://www.eba.europa.eu/documents/10180/657547/EBA-Op-2014-08+Opinion+on+Virtual+Currencies.pdf (Abruf: 12.04.2016).

Zu finden sind die Anfragen von Frank Schäffler an das Bundesfinanzministerium und die entsprechenden Antworten des Bundesfinanzministeriums auf dem Online Blog von Frank Schäffler, http://www.frank-schaeffler.de/wp-content/uploads/2013/08/2013_06_20-Antwort-Bitcoin-Koschyk.pdf (Abruf: 28.09.2015).

http://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2015-10/cp150128de.pdf (Abruf: 01.04.2016).

Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem (ABI, L 347, S. 1).

http://cryptome.org/2012/05/fbi-bitcoin.pdf (Abruf: 12.04.2016).

FBI Fears Bitcoin’s Popularity with Criminals, http://www.wired.com/2012/05/fbi-fears-bitcoin/ (Abruf: 12.04.2016).

http://www.fincen.gov/news_room/nr/pdf/20130318.pdf (Abruf: 01.04.2016).

Definition eines Money Services Business https://www.fincen.gov/financial_institutions/msb/definitions/msb.html (Abruf: 19.12.2015).

FinCEN Rules Bitcoin Payment Processors, Exchanges are Money Transmitters, http://www.coindesk.com/fincen-rules-Bitcoin-payment-processors-exchanges-money-transmitters/ (Abruf: 28.09.2015).

FinCEN Fines Ripple Labs for Bank Secrecy Act Violations, von Stan Higgins, http://www.coindesk.com/fincen-fines-ripple-labs-700000-bank-secrecy-act/ (Abruf: 10.08.2015).

Like – Click this link to Add this page to your bookmarks Share – Click this link to Share this page through email or social media Print – Click this link to Print this page, IRS Virtual Currency Guidance: Virtual Currency Is Treated as Property for U.S. Federal Tax Purposes; General Rules for Property Transactions Apply, http://www.irs.gov/uac/Newsroom/IRS-Virtual-Currency-Guidance (Abruf: 10.08.2015).

NYDFS ANNOUNCES FINAL BITLICENSE FRAMEWORK FOR REGULATING DIGITAL CURRENCY FIRMS http://www.dfs.ny.gov/about/press/pr1509221.htm (Abruf: 12.04.2016).

http://money.cnn.com/2013/12/05/investing/china-bitcoin/ (Abruf: 12.04.2016).

80 % of bitcoin is exchanged for Chinese yuan, http://qz.com/359679/80-of-bitcoin-is-exchanged-into-and-out-of-chinese-yuan/ (Abuf: 12.04.2016).

https://blockchain.info/de/pools (Abruf: 01.04.2016).

Handel mit Bitcoins boomt an chinesischen Börsen, http://interculturecapital.de/061115-handel-mit-bitcoins-boomt-an-chinesischen-boersen-13900 (Abruf: 12.04.2016).

http://www.btc-echo.de/russische-Bitcoin-boerse-veroeffentlich-quellcode_2015042703/.

Die Bitcoins gewinnen immer mehr Anhänger auch in Bulgarien, http://bnr.bg/de/post/100467345/die-Bitcoins-gewinnen-immer-mehr-anhanger-auch-in-bulgarien (Abruf: 29.09.2015).

Bericht des Bundesrates zu virtuellen Währungen in Beantwortung der Postulate Schwaab (13.3687) und Weibel (13.4070), http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/attachments/35361.pdf (Abruf: 28.09.2015).

Revenue and Customs Brief 9 (2014): Bitcoin and other cryptocurrencies. https://www.gov.uk/government/publications/revenue-and-customs-brief-9-2014-Bitcoin-and-other-cryptocurrencies (Abruf: 28.09.2015).

Reserve Bank warns against Bitcoin use, http://www.thehindu.com/business/Economy/reserve-bank-warns-against-Bitcoin-use/article5497653.ece (Abruf: 28.09.2015).

Bitcoin‐Regulierung: Die Staaten und das Kryptogeld http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bitcoin-Regulierung-Die-Staaten-und-das-Kryptogeld-2089262.html (Abruf: 29.09.2015).

Bitcoin Judged Commodity in Finland After Failing Money Test, http://www.bloomberg.com/news/articles/2014-01-19/Bitcoin-becomes-commodity-in-finland-after-failing-currency-test (Abruf: 28.09.2015).

Bitcoin Island: Cryptocurrency on the Isle of Man http://www.bloomberg.com/news/videos/2015-09-07/Bitcoin-island-cryptocurrency-on-the-isle-of-man (Abruf: 28.09.2015).

Canada Amends National Law to Regulate Bitcoin Businesses, http://www.coindesk.com/canada-amends-national-law-regulate-Bitcoin-businesses/ (Abruf: 28.09.2015).

The Case for Merging Mexico’s Peso with Block Chain Technology, http://www.coindesk.com/case-merging-mexicos-peso-block-chain-technology/ (Abruf: 28.09.2015).

Titel: Rechtliche Einordnung
verfasst von: Elfriede Sixt
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Buch: Bitcoins und andere dezentrale Transaktionssysteme
Print ISBN: 978-3-658-02843-5

Electronic ISBN: 978-3-658-02844-2

Copyright-Jahr: 2017
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-02844-2_10

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